Die wichtigsten Ereignisse in MiddleEastNorthAfrica und der afrikanischen Welt

MENA

+ Syrien. 01.08.: „Die Flugzeuge der internationalen Koalition unter Führung der USA sind im Laufe eines Tages 14 Mal in den syrischen Luftraum eingedrungen. Das sagte Konteradmiral Oleg Gurinow, stellvertretender Leiter des russischen Zentrums für die Versöhnung der verfeindeten Parteien (CIRP).“
https://www.anti-spiegel.ru/2023/flugzeuge-und-drohnen-der-koalition-verletzten-im-laufe-des-tages-14-mal-den-syrischen-luftraum/

+ Syrien/Russland/USA. „Gemeinsame russisch-syrische Militärübung simuliert den Kampf um Idlib. Spezialeinheiten der Syrisch-Arabischen Armee führen gemeinsam mit russischen Luft- und Raumfahrtkräften die erste taktische Nachtübung in der Provinz Hama durch.“
https://www.youtube.com/watch?v=f6lkOler3fE

+ Syrien/Jemen/Libyen/Irak/Kongo/USA. „Am 18. Juli 2023 hat der US-Kongress fünf Vorschläge abgelehnt, deren Annahme nationale Notstandsbefugnisse zugunsten des Präsidenten aufgehoben hätte. Einige reichen bis ins Jahr 2003 zurück Zu den betroffenen Ländern gehören Kongo, Jemen, Libyen, Syrien und Irak.
In Bezug auf diese Länder kann der Präsident weiterhin Dutzende von Sondervollmachten anwenden. Er kann beispielsweise drastische Wirtschaftssanktionen, also auch einen Wirtschaftskrieg, verhängen, Vermögenswerte einfrieren oder Reisebeschränkungen erlassen, ohne den Kongress zu fragen. […] Vergeblich wandte sich der republikanische Kongressabgeordnete Paul A. Gosar am 18. Juli dagegen, dass weiterhin Notfallgesetze gegen die Länder Kongo, Jemen, Libyen, Syrien und Irak zur Anwendung kommen, weil diese für die USA keine derartige Gefahr mehr darstellen.
Insgesamt sind gegenwärtig etwa dreißig Notstandserklärungen von US-Präsidenten in Kraft. Trotz der gesetzlichen Vorschrift hat der Kongress praktisch noch nie alle sechs Monate darüber beraten und abgestimmt, um den Notstand zu verlängern oder ihn mit einer Zweidrittelmehrheit zu beenden. “
https://www.infosperber.ch/politik/welt/der-us-praesident-regiert-mit-jahrzehnte-altem-notrecht/

+ Syrien/USA/Arabische Staaten. „Die USA wollen offenbar alles daransetzen, den Normalisierungsprozess der Beziehung der übrigen arabischen Staaten zu Syrien scheitern zu lassen. Die Golfstaaten haben Berichten zufolge die Fähigkeit der USA unterschätzt, durch Sanktionen Investitionen in Syrien zu verhindern.
Alle Zusagen von Golfstaaten wie den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien für humanitäre Hilfe und Investitionen in Syrien seien aufgrund von Warnungen und Drohungen der USA eingefroren worden. […]
Während einige arabische Staaten wie Katar sich weiterhin unnachgiebig gegen die Normalisierung der Beziehungen zu Syrien stemmen, drängen andere, darunter der Irak, weiterhin auf die vollständige Wiedereingliederung des Landes in die regionale Gemeinschaft. Trotz der Versuche der USA, einen Keil zwischen Bagdad und Damaskus zu treiben, die al-Akhbar beschreibt, hätten die beiden Staaten ihre enge Zusammenarbeit in mehreren Bereichen fortgesetzt.“
https://freede.tech/international/176894-bericht-usa-draengen-golfstaaten-zur/

+ Palästina/Israel. „Am Dienstagabend [01.08.] kam es zu neuen Spannungen im östlichen Westjordanland nach einer Razzia durch die israelischen Verteidigungskräfte (IDF). Dutzende Palästinenser wurden bei den Zusammenstößen durch Giftgas, Angriffe und Schüsse verletzt.“
https://rtde.team/kurzclips/video/176928-westjordanland-35-verletzte-palaestinenser-bei/

+ Israel. 06.05.: „Bei einem Attentat in der israelischen Küstenmetropole Tel Aviv ist ein Wachmann getötet worden. Der mutmaßliche Attentäter – ein Palästinenser – erlag ebenfalls seinen Verletzungen. Der Wachmann soll einen größeren Anschlag verhindert haben.“
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/anschlag-tel-aviv-112.html

+ Israel. „Die Proteste gegen die »Justizreform« in Israel hatten ihr Ziel nicht erreicht. Dennoch gingen sie auch nach Verabschiedung des ersten Teils der »Reform« weiter. Sie dauern mittlerweile bereits seit über 30 Wochen an und brachten zwei Millionen Menschen auf die Straße. Zehntausende demonstrierten am vergangenen Wochenende wieder in der Kaplanstraße in Tel Aviv, einer der belebtesten Hauptstraßen der Stadt. Demonstrationen fanden auch an 150 weiteren Orten in Israel statt. Tenor der Kundgebungen: Die Regierung habe mit der Verabschiedung dieser Gesetzgebung ihre Legitimität verloren.“
https://www.zlv.lu/db/1/1433323144523/0

+ Tunesien. „EU-Kommissionschefin von der Leyen, Italiens Post-Faschistin Meloni und der scheidende niederländische Premier Rutte – das >Team Europe< – haben in Tunis ein Memorandum mit dem lokalen Autokraten unterzeichnet. Nun könnte der Deal kippen.
Mehrere EU-Staaten, darunter Deutschland, haben Zweifel an Form und Inhalt des geplanten Abkommens geäußert, das die Zahl der Bootsflüchtlinge aus Tunesien begrenzen soll. Es sei >nicht akzeptabel<, wenn ein Memorandum unterzeichnet wird, ohne dass der Rat vorher seine Zustimmung gebe, berichtet die Zeit unter Verweis auf vertrauliche EU-Dokumente.“
https://lostineu.eu/kippt-der-leyen-deal-mit-tunesien/

+ Libanon. Karin Leukefeld: „Gestern war der dritte Jahrestag der verheerenden Explosion im Herzen von Beirut. Am 4. August 2020 waren Hunderte Tonnen Ammoniumnitrat im Beiruter Hafen explodiert. Auch drei Jahre nach der Explosion wurde noch niemand zur Rechenschaft gezogen.“
https://freede.tech/kurzclips/video/177099-beirut-jahrestag-explosion-immer-noch/

+ Libanon. „Mehr als 5 Millionen Libanesen und mindestens 1,5 Millionen palästinensische und syrische Flüchtlinge im Zedernstaat sind mit anhaltenden Wirtschafts- und Regierungskrisen, mit Energiemangel, Inflation und ausländischer Einmischung konfrontiert. Rund 500.000 palästinensische Flüchtlinge leben im Libanon seit ihrer Vertreibung aus Palästina 1948, 1967 und in den folgenden Jahren in Lagern in prekären Verhältnissen. Hinzu kommen mehr als 1 Millionen syrische Flüchtlinge, die in Barackenlagern aus Holz und Plastikplanen vorwiegend in der Bekaa-Ebene leben, wo sie schlecht bezahlte Arbeit in der Landwirtschaft finden. Mangelnde Perspektiven, Hunger und Armut führen zu Konflikten zwischen den Menschen, die rücksichtslosen geopolitischen Kämpfen von Groß- und Regionalmächten im östlichen Mittelmeerraum ausgesetzt sind. Am vergangenen Wochenende eskalierten politische Auseinandersetzungen zwischen palästinensischen Fraktionen im Flüchtlingslager Ain al-Hilwah, südlich von Beirut bei Sidon. Dabei wurden am Sonntag mindestens sieben Personen getötet, darunter der Sicherheitschef der Fatah und vier seiner Begleiter. Mindestens 35 Personen wurden verletzt.“
https://www.zlv.lu/db/1/1434671337209/0

+ Algerien/Russland. „Das russische Verteidigungsministerium ist bereit, zum Ausbau der Fähigkeiten der algerischen Streitkräfte beizutragen, erklärte der Leiter des russischen Verteidigungsministeriums, Sergei Schoigu, bei einem Treffen mit dem Stabschef der algerischen Nationalen Volksarmee, Said Chengriha, am Dienstag in Moskau. Der russische Minister verwies auf die dynamische und positive Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern.“
https://rtde.live/kurzclips/video/176816-russland-und-algerien-bauen-kooperation/

+ Libanon. 04.08.: Die saudische Botschaft im Libanon veröffentlichte auf X (Twitter) eine Erklärung, dass das Königreich seine Bürger aufrufe, libanesisches Territorium schnell zu verlassen und Gebiete zu meiden, in denen bewaffnete Konflikte stattfinden.
Von Reisen in den Libanon wird abgeraten.
https://twitter.com/SaifFuture/status/1687946977537855489

+ Saudi-Arabien/Ukrainekrieg. „Saudi-Arabien plant für Anfang August Friedensgespräche über die Ukraine, an denen auch westliche Länder teilnehmen sollen. Russland steht nicht auf der Liste der Eingeladenen. […] Nach Angaben des Sprechers der Regierung des brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva hat Brasilien den Organisatoren mitgeteilt, dass China an dem Treffen teilnehmen solle und dass bei allen Gesprächen die Anwesenheit von Vertretern der Russischen Föderation notwendig sei. Er fügte hinzu, dass >es unmöglich ist, mit sich selbst zu verhandeln, daher ist es notwendig, die russische Seite in den Verhandlungsprozess einzubeziehen<.“
https://www.anti-spiegel.ru/2023/was-ueber-die-geplanten-ukraine-gespraeche-in-saudi-arabien-bekannt-ist/

+ Saudi-Arabien/Ukrainekrieg. „In Dschidda berieten am Samstag Vertreter aus mehr als 40 Staaten über Wege, den Ukraine-Krieg zu beenden. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP ging das Treffen ohne Beteiligung Russlands am Abend nach mehrstündigen Beratungen und Gesprächen hinter verschlossenen Türen zu Ende. Wie erwartet, habe es keine Abschlusserklärung gegeben.“
https://www.tagesschau.de/ausland/baerbock-dschidda-ukraine-100.html

+ Iran. „Der Iran hat am Mittwoch [02.08.] Marineübungen im Persischen Golf gestartet. Der Austragungsort ist eine Inselgruppe, die auch von den Vereinigten Arabischen Emiraten beansprucht wird. Das Ziel der Manöver ist es, die Entschlossenheit der Islamischen Republik zu zeigen. […] Daran nehmen Schiffe teil, die mit Raketen, Drohnen und Kampfmitteln zur radioelektronischen Kampfführung bestückt sind. Zum Einsatz kommen demnach auch Systeme mit Künstlicher Intelligenz.“
https://rtde.team/der-nahe-osten/176858-iran-fuehrt-marineuebungen-vor-umstrittenen-inseln-im-persischen-golf-durch/

+ Iran. „Aufgrund extrem hoher Temperaturen von bis zu 50 Grad Celsius hat Iran den Beschäftigten von Behörden und Banken zwei Tage freigegeben. Der Mittwoch und der Donnerstag würden zu landesweiten gesetzlichen Ruhetagen erklärt, >um die öffentliche Gesundheit zu schützen<, erklärte der Regierungssprecher.“
https://rtde.team/kurzclips/video/176934-ueber-50-grad-iran-schliesst/

+ Pakistan. „Pakistans Sicherheitsbehörden haben nach einer Bombenexplosion in der nördlichen Provinz Khyber Pakhtunkhwa mit mehr als 50 Toten drei Verdächtige festgenommen. Nach ersten Erkenntnissen sei ein Selbstmordattentäter für die Explosion verantwortlich gewesen. […]
Bei der Explosion während einer Veranstaltung der islamistischen Partei Jamiat Ulema-e Islam (JUI-F) waren am Sonntag 54 Menschen getötet und fast 200 verwundet worden. […]
Die Hintergründe des mutmaßlichen Anschlags sind weiterhin unklar. […]
Im Herbst 2023 stehen die nächsten Parlamentswahlen an.“
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/pakistan-bombenexplosion-104.html

+ Pakistan. „Die Polizei nahm den ehemaligen pakistanischen Premierminister Imran Khan in der östlichen Stadt Lahore fest, nachdem ihn ein pakistanisches Gericht wegen >Korruption zu drei Jahren Haft verurteilt hatte. Das Urteil wurde im Zusammenhang mit Vorwürfen gefällt, dass Khan während seiner Zeit als Premier in den Jahren 2018 bis 2022 Staatsgeschenke für sich behalten habe. […]
Viele Beobachter bezeichnen das Vorgehen der Justiz gegen Khan als politisch motiviert. Er hoffte vor der Parlamentswahl im Herbst eigentlich auf ein politisches Comeback ‒ mit dem Urteil ist er nun für die nächsten fünf Jahre von der Ausübung politischer Ämter ausgeschlossen.“
https://freede.tech/asien/177079-verurteilt-zu-drei-jahren-haft/

+ Afghanistan. „In den letzten Monaten hat Afghanistan wieder das Interesse eifriger Strategen geweckt, die ihre Gehälter von der US-Regierung und verschiedenen Thinktanks beziehen. […] Es geht um das Vorhandensein von Lithiumvorkommen im Bezirk Chapa Dara in der Provinz Kunar. […] Die Internationale Energieagentur sagt voraus, dass die Nachfrage nach Lithium bis zum Jahr 2040 um das 40-fache und die nach Graphit, Kobalt und Nickel um das 20- bis 25-fache steigen wird. […] Eine traditionelle, potenziell gewalttätige Rivalität um die Ressourcen eines weiteren Landes bahnt sich an.“
https://popularresistance.org/the-afghanistan-lithium-great-game/
Übersetzung: Nachdenkseiten

+ Koranverbrennung/Schweden. „Am Montag kam es vor dem schwedischen Parlament in Stockholm erneut zu einem Vorfall, bei dem eine Ausgabe des Korans verbrannt wurde.“
https://rtde.live/kurzclips/video/176726-vor-schwedischen-parlament-weitere-koranverbrennung/

SUBSAHARA-AFRIKA

+ Sudan. „Im Sudan herrscht nach wie vor eine schwere humanitäre Krise. Der jüngste Kriegsverbrechenbericht von Amnesty International unterstreicht den dringenden Handlungsbedarf und kritisiert die internationale Gemeinschaft für ihre Untätigkeit angesichts der eskalierenden Gewalt und der Menschenrechtsverletzungen.“
https://freede.tech/kurzclips/video/177050-eskalierende-gewalt-im-sudan/

+ Burkina Faso/Mali/Guinea/Niger. „Auf dem Russland-Afrika-Gipfel Ende vergangener Woche trug der Präsident von Burkina Faso, Ibrahim Traoré, eine rote Baskenmütze, die an die Uniform des ermordeten sozialistischen Führers seines Landes, Thomas Sankara, erinnerte. Traoré reagierte scharf auf die Verurteilung der Militärputsche in der Sahelzone, auch auf den jüngsten Besuch einer Delegation der Afrikanischen Union in seinem Land. »Ein Sklave, der nicht rebelliert, hat kein Mitleid verdient«, sagte er. »Die Afrikanische Union muss aufhören, Afrikaner zu verurteilen, die sich entscheiden, gegen ihre eigenen Marionettenregime des Westens zu kämpfen.«
Im Februar war Burkina Faso Gastgeber eines Treffens, an dem auch die Regierungen von Mali und Guinea teilnahmen. Auf der Agenda dieses Zusammenschlusses steht die Schaffung einer neuen Föderation aus diesen Staaten. Es ist wahrscheinlich, dass auch Niger zu diesen Gesprächen eingeladen werden wird.“
https://www.jungewelt.de/artikel/456019.milit%C3%A4rputsche-im-sahel-keine-marionetten-mehr.html

+ Burkina Faso. Ibrahim Traoré, Staatschef von Burkina Faso, als Absolvent der Universität Ougadougou und der örtlichen Militärakademie auch Geologe und Offizier, ist in den Fußstapfen des ermordeten Thomas Sankara als weltweit jüngstes Staatsoberhaupt zum Hoffnungsträger vieler Afrikaner geworden.
Video (engl.): https://youtu.be/nqGuht4rzdQ

+ Senegal. „Es sind seltsam unruhige Zeiten – erst halten Massenproteste gegen eine mögliche dritte Amtszeit von Präsident Macky Sall das sonst so stabile westafrikanische Land in Schach, dann wird Ousmane Sonko, Initiator der Demonstrationen, unter Hausarrest gestellt und bei öffentlichen Auftritten von der Polizei schikaniert. >Unser Land gibt derzeit kein vorteilhaftes Bild ab<, sagt der senegalesische TV-Journalist Ndoffène Coumba. Tatsächlich ist der Spielraum für die Opposition sieben Monate vor der Präsidentenwahl beschränkt. Auch beim Ranking in Sachen Pressefreiheit baut Senegal erkennbar ab. Als es im Juni dann sogar zur Verurteilung Sonkos wegen einer mutmaßlichen Vergewaltigung kommt, zieht das die Menschen erst recht auf die Straße, was zu 16 Todesopfern führt.“
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/senegal-versuchung-und-verzicht

+ Afrika-Gipfel/Russland/Südafrika/Zentralafrikanische Republik/Mali/Burkina Faso. „Cyril Ramaphosa ist der Ansicht, dass der Russland-Afrika­-Gipfel am Donnerstag und Freitag in St. Petersburg »erfolgreich« verlaufen sei. Das Ergebnis sei »sehr gut«, teilte Südafrikas Präsident am Sonnabend mit. Die Abschlusserklärung gebe Anlass zu der Hoffnung, dass das Verhältnis zwischen beiden Seiten sich positiv weiterentwickeln könne.
Putin sagte dem Präsidenten der Zentralafrikanischen Republik, Faustin-Archange Touadéra, zu, dass die militärische Unterstützung Russlands auf gleichem Niveau bleiben werde. Touadéra revanchierte sich, indem er daran erinnerte, dass es seiner Regierung nach dem Abzug französischer Truppen im Herbst 2016 nur mit Hilfe russischer Militärs und russischer Waffenlieferungen gelungen war, ein umfassendes Aufflammen des Bürgerkriegs und einen etwaigen bewaffneten Umsturz in Bangui zu verhindern. […]
Malis Übergangspräsident Assimi Goïta bedankte sich auf dem Gipfel ebenfalls öffentlich für die militärische Unterstützung aus Russland, die es Bamako möglich gemacht hat, die verhassten westeuropäischen Truppen aus dem Land zu werfen.
Burkina Fasos Übergangspräsident Ibrahim ­Traoré, wie Goïta per Putsch an die Macht gelangt, forderte, afrikanische Staatschefs dürften sich nicht »wie Marionetten in der Hand der Imperialisten« verhalten.“
https://www.jungewelt.de/artikel/455845.kontinent-im-umbruch-neokolonialismus-%C3%BCberwinden.html

+ Afrika-Gipfel/Russland/Nasser. „Gamal Abdel Nasser Jr., Enkel des ehemaligen ägyptischen Präsidenten Gamal Abdel Nasser, nahm am vergangenen Wirtschaftsforum Russland-Afrika teil. Der Nachfahre des bekannten Politikers teilte in einem Exklusivinterview mit RT mit, dass Russland immer ein Partner der afrikanischen Befreiungsbewegungen gewesen sei und es viele positive Aspekte in der Zusammenarbeit mit Moskau gebe.“
https://freede.tech/kurzclips/video/176980-enkel-von-gamal-abdel-nasser/

+ Südafrika/BRICS. „Südafrika bereitet sich auf Hochtouren auf das Treffen der BRICS-Staaten Ende August vor. Am Mittwoch hat Anil Sooklal, Südafrikas Botschafter bei der Gruppe, der Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika angehören, einen Durchbruch beim Gipfel versprochen. Der Diplomat sagte am Mittwoch bei einer Konferenz in der Universität KwaZulu-Natal, dass zur Veranstaltung in Johannesburg Vertreter aus 71 Ländern der Welt eingeladen worden seien. >Die BRICS-Gruppe hat einen tektonischen Wandel ausgelöst, den man mit dem Beginn des Gipfels in der globalen geopolitischen Architektur sehen wird<. […]
Bislang hätten 22 Staaten die Mitgliedschaft offiziell beantragt, mehr als 20 hätten informell ihr Interesse bekundet.  Sollte es zu einer Erweiterung kommen, würde die Staatenvereinigung fast 50 Prozent der Weltbevölkerung repräsentieren und mehr als 35 Prozent des globalen Bruttoinlandsproduktes ausmachen.“
https://rtde.team/international/176884-brics-gipfel-wird-tektonischen-wandel-der-weltordnung-nach-sich-ziehen/

+ Südafrika/BRICS/Russland. „In einer historischen Rede am Samstag verurteilte Julius Malema, der Parteivorsitzende und Gründer der revolutionären Partei Economic Freedom Fighters (EFF), die Aufforderung Südafrikas an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, an dem bevorstehenden BRICS-Gipfel in Südafrika nicht teilzunehmen.“
https://rtde.live/kurzclips/video/176778-solidaritaet-mit-praesident-putin-suedafrikanischer/

+ Eritrea. „Eritreas Präsident: Völker der Welt haben westliche Hegemonie satt. Der russisch-ukrainische Konflikt ist in Wirklichkeit ein Krieg, der von der NATO erklärt und von Washington in den letzten 30 Jahren gegen Moskau geführt wurde, erklärte der Präsident Eritreas, Isaias Afwerki.“
https://rtde.live/kurzclips/video/176666-eritreas-praesident-voelker-welt-haben/

+ Südafrika/Frauenfußball. „Aufregender geht es nicht: Südafrika hat in der Nachspielzeit den ersten Einzug ins Achtelfinale bei einer WM perfekt gemacht. Italien wurde spät geschockt.“
https://www.sportschau.de/fussball/fifa-frauen-wm/spielbericht-frauen-wm-suedafrika-italien-100.html