Tripolis-Fußballstadion erbebte unter „Allein Gott – Gaddafi – Libyen“-Rufen / Entführter Geheimdienstchef Mustafa al-Wahischi wieder frei / Sittenpolizei trotz Proteste installiert / Gemeinderatswahlen am 16. November – Dabaiba versucht zu manipulieren / Präsidialrat will mittels Referendum Parlamentsauflösung erzwingen
Schlagwort: Brics (Seite 1 von 2)
Es wird immer ersichtlicher, dass die verschiedensten von der „internationalen Gemeinschaft“ ins Leben gerufenen libyschen Institutionen wie Dabaiba-‚Regierung‘, Parlament, Staatsrat, Präsidialrat, allein dazu dienen, Libyen immer weiter in Spaltungen zu treiben, indem sich vortrefflich über jedes Thema bis hin zu Gewaltausbrüchen gestritten werden kann – egal ob es sich dabei um die Einsetzung/Absetzung/Wahl von Vorsitzenden, der Einführung oder Abschaffung von Steuern, der Aufstellung eines Haushalts und nicht zuletzt dem Prozedere bei der Abhaltung von Wahlen handelt. Die mit Hilfe der UN geschaffenen Institutionen werden dazu missbraucht, das Land in eine ewig währende Aufsplitterung zu treiben, auch indem Mehrheiten nicht anerkannt, Vorschriften und Gesetze je nach Bedarf angewandt oder missachtet werden.
Innerlibysch sind vor allem der Dabaiba-Clan im Westen und der Haftar-Clan im Osten verantwortlich, deren Strippen mit Unterstützung der UNSMIL von ausländischen Mächten gezogen werden.
Sollte die Haftar-LNA nach Westen marschieren, Tripolis einnehmen und alleiniger Herrscher werden, könnte sie sowohl Russland als auch die Türkei des Landes verweisen. Lachender, siegreichen Dritter wären die USA.
Die wichtigsten Ereignisse in MiddleEastNorthAfrica, der islamischen und der afrikanischen Welt (28.08. bis 03.09.2023)
MENA und ISLAMISCHE WELT
+ Syrien. „Beobachter vor Ort berichten von der syrischen Gesellschaft »im Schockzustand«. […] 90 Prozent der Menschen lebten unter der Armutsgrenze.
Die einseitigen Sanktionen von EU und USA verhindern den Import wichtiger technischer, elektronischer und medizinischer Ersatzteile, die für den Wiederaufbau dringend gebraucht werden. Sie blockieren auch die Hilfe durch andere Staaten, wie die Arabische Liga sie angekündigt hat. Einseitig verhängte Sanktionen verletzen zudem die UNO-Charta und Internationales Recht, weil nur der UNO-Sicherheitsrat solche schwerwiegenden Eingriffe in die Wirtschaft eines souveränen Staates vornehmen darf.
USA-Truppen, die sich ebenfalls unter Bruch des Völkerrechts im Nordosten des Landes im Bereich der syrischen Ölfelder aufhalten, plündern seit Jahren syrisches Öl, das ebenso wie Baumwolle und Weizen illegal in den Nordirak transportiert und dort verkauft wird. […]
Militärische Beobachter sprechen von einer Situation »am Rande einer direkten Konfrontation«, zumal eine ursprüngliche Vereinbarung zwischen Rußland und den USA, sich in Syrien »aus dem Weg zu gehen« (Deconflicting) und jeweilige Einsätze mitzuteilen, nicht erneuert wurde.“
https://www.zlv.lu/db/1/1498465541999/0
+ Syrien. „Frankreich organisierte ein Treffen ehemaliger syrischer Armeeoffiziere um General Manaf Tlass in Syrien. / Drei US-Vertreter reisten illegal nach Syrien: Joe Wilson (South Carolina), Victoria Spartz (Indiana) und Dean Philipps reisten illegal über den Grenzübergang Bab al-Salama ein und kamen ins Azaz-Krankenhaus. Sie wurden von der Dschihadistengruppe Hayat Tahrir al-Sham (ex-al-Qaida) empfangen. / Seit zwei Wochen haben vierhundert Drusen in Sweida (im Süden des Landes) Demonstrationen gegen Präsident Baschar alAssad organisiert.“
Voltaire, Internationale Nachrichten – N°50 – 1. September 2023
+ Syrien. Syriana Analysis: „Westliche Geheimdienste recyceln Syriens >Revolution<.“ Die Drusen fordern bei ihren Protesten Autonomie von der Regierung in Damaskus. Allerdings sind die Drusengebiete ohne Unterstützung nicht lebensfähig. Als Retter böten sich Israel und der Westen an. Die Sanktionen des Westens, die für die schlechte wirtschaftliche Lage verantwortlich sind, werden bei den Protesten nicht thematisiert. „Man kreiert ein Problem, um sich dann als Lösung anzubieten“.
Video: https://www.youtube.com/watch?v=NtHATx32ytQ
+ Libyen. „Alle wollen ihr Stück vom libyschen Kuchen, egal ob Türkei, Italien, Frankreich, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate oder Russland. Bei dieser Leichenfledderei sind die willfährigen Helfer im westlichen Libyen die Dabaiba-‚Regierung‘, im östlichen Libyen der militärische Machthaber Khalifa Haftar. Beide gehorchen ihren ausländischen Protegés und setzen deren militärische und wirtschaftliche Interessen mit Hilfe ihrer Streitkräfte und Milizen durch.“
https://gela-news.de/der-grosse-verrat-libyens-militaerischer-ausverkauf
Die wichtigsten Ereignisse in MiddleEastNorthAfrica, der islamischen und der afrikanischen Welt
MENA und ISLAMISCHE WELT
+ Libyen/Russland/Prigoschin. Eine russische Militärdelegation unter Leitung des stellvertretenden Verteidigungsminister Junus-bek Jewkurow kam auf Einladung des Kommandanten der Libyschen Nationalarmee (LNA), Khalifa Haftar, in der ostlibyschen Stadt Bengasi an. Haftar beherrscht militärisch den Osten und Süden Libyens.
Der Besuch sei auf Grundlage der Ergebnisse der russisch-libyschen Verhandlungen bei der 11. Moskauer Internationalen Sicherheitskonferenz und dem militärtechnischen Forum Armee 2023 organisiert worden. Themen sollen die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus sowie andere Fragen eines gemeinsamen Vorgehens sein.
Es sollte die Rolle Moskaus nach dem gescheiterten Wagner-Aufstand in Russland bestätigt werden. Jewkurow erklärte gegenüber Haftar, dass Libyen für Russland sehr wichtig sei. Wagner-Kämpfer werden in Libyen bleiben, aber unter der Kontrolle Moskaus. Der Befehlshaber der Wagner-Streitkräfte werde ausgewechselt.
Die russische Delegation teilte Haftar mit, dass Russland eine direkte Verteidigungspartnerschaft zwischen seinen Armeen formalisieren wolle, um Wagners Rolle zu ersetzen.
Haftar erklärte sich zur Zusammenarbeit bereit, damit Russland die Rolle Wagners übernehmen könne, forderte jedoch verschiedene Arten von russischer Militärhilfe, etwa Ersatzteile für Militärgüter, die Durchführung von Flugzeugwartungen, Schulungen und iranische Drohnen.
Russische Waffen und Ausrüstungen bilden das Rückgrat der LNA.
https://libyareview.com/37127/libyan-army-russian-defense-delegation-to-discuss-military-collaboration-combat-terrorism-with-libya/
https://twitter.com/SaifFuture/status/1695403073089233200
https://twitter.com/SaifFuture/status/1695403446436815250
+ Libanon. „Der libanesische Staat ist bankrott. Die Bürger kommen nicht mehr an die Ersparnisse auf ihren Konten. Manche greifen zu Pistole und Benzinkanister. […]
Seit 2019 verliert die libanesische Lira stetig an Wert. Tausende verloren ihre Jobs, die gut ausgebildete Jugend wandert aus, viele Unternehmen nutzen die Krise, um ihre Leute zu schlechten Umrechnungskursen oder nur mit geringen US-Dollar-Beträgen zu bezahlen.“
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-palaestinenser-jericho-100.html
+ Libanon. „Im Oktober 2022 hatten Libanon und Israel sich auf die Abgrenzung der seeseitigen Wirtschaftszone geeinigt, um jeweils Gas- und Ölförderung vorzubereiten. Block 9 wurde dem Libanon zugesprochen. Israel, das einen kleinen Teil von Block 9 beansprucht, wird von der französischen TotalEnergies entschädigt. Sowohl Israel als auch der Libanon hoffen auf lukrative Geschäfte vor allem in der EU. […] Tatsächlich braucht der Libanon mögliche Gasvorkommen zunächst für die Versorgung der eigenen Bevölkerung. […]
Vor einer Woche wurde der vorläufige Untersuchungsbericht zur Überprüfung der Geschäfte der Libanesischen Zentralbank (BDL) der Presse zugespielt. Der mit »vertraulich« gekennzeichnete Bericht des Unternehmensberaters Alvares & Marshall (A&M) umfasst 332 Seiten und befasst sich mit den Geschäften der BDL in der Zeit vom 1.1.2015 bis zum 31.12.2020. Danach ist die Bank von einem Devisenüberschuss Ende 2015 in Höhe von 7,2 Milliarden US-Dollar auf ein Defizit Ende 2020 von 50,7 Milliarden US-Dollar abgestürzt. […]
Für den beispiellosen finanziellen Absturz wird der langjährige BDL-Gouverneur Riad Salameh verantwortlich gemacht, gegen den auch EU-Staaten wegen Korruption und Geldwäsche ermitteln. Salameh beendete seine Amtszeit nach 30 Jahren ordnungsgemäß am 31. Juli 2023. Kanada und die USA haben gegen Salameh und »Mitverschwörer« inzwischen Sanktionen verhängt. Seine Konten wurden gesperrt, er darf den Libanon nicht verlassen.“
https://www.zlv.lu/db/1/1480096683728/0
Der Widerstand gegen die türkische Besatzung formiert sich / Russland bekräftigt Zusammenarbeit mit LNA / Terror in Sirte / Libanon scheint zur Kooperation im Fall Hannibal al-Gaddafi bereit / LNA in tschadische Kämpfe auf libyschem Territorium verwickelt
Widerstand gegen die türkische Besatzung formiert sich
+ 23.08.: Tripolis/Widerstand. Eine bislang unbekannte Miliz hat einen Volksaufstand gegen die türkische Besatzung Libyens ausgerufen.
Laut ihrer Erklärung habe die Türkei „die Kontrolle über wichtige libysche Standorte, einschließlich des Luftwaffenstützpunkts al-Watija, des Hafens Sidi Bilal (westlich von Tripolis) und seit kurzem auch über den Hafen von al-Chums, einem wichtigen libyschen Umschlagplatz für den Import von Gütern, übernommen“. Die illegitime Dabaiba-‚Regierung‘ in Tripolis, deren Mandat schon lange ausgelaufen ist, und der Dabaiba-Clan würden dazu schweigen.
In dem Aufruf heißt es weiter: „Die türkischen Stützpunkte in Libyen bedeuten nichts Geringeres als erste Schritte in Richtung Kolonisierung. Sie sind der Versuch, Libyen in eine vergangene Ära zurückzuversetzen und seinen Reichtum auf Kosten der Würde und Ehre Libyens auszubeuten. Wir rufen einen Volksaufstand gegen die türkische Besatzung in Libyen aus, um den Besatzern klarzumachen, dass das libysche Volk diese Besatzung nicht länger akzeptieren wird. Eine Besatzung, die seine Ressourcen ausbeutet, das Land seines Reichtums beraubt und sein Schicksal bestimmt. Wir verkünden, dass alle von den Türken besetzten Stätten und Orte legitime Ziele für die Helden des Aufstandes sind.“
https://twitter.com/LibyaReview/status/1694054687442399476
Siehe dazu auch: https://gela-news.de/die-tuerkei-premierminister-dabaiba-und-die-kaempfe-der-tripolis-milizen
+ 25.08.: Zinten/Protest. In der westlibyschen Stadt Zinten haben sich eine Reihe von Honoratioren in einer Erklärung gegen die Anwesenheit von türkischem Militär auf dem libyschen Militärstützpunkt al-Watija und im Mittelmeerhafen von al-Chums ausgesprochen. Sie betrachten die türkischen Streitkräfte als Besatzung und Kolonisierung.
In der Erklärung heißt es: „Wir verfolgen mit großer Sorge die wiederholten direkten türkischen Militärinterventionen in unseren Luft- und Seestützpunkten, die eine klare und abscheuliche Verletzung der libyschen Souveränität darstellen.
Die Andeutung, dass die türkischen Streitkräfte auf unseren Stützpunkten bleiben werden, stellt einen Verstoß gegen die Resolutionen des Sicherheitsrats dar, wonach alle ausländischen Streitkräfte libysches Territorium verlassen müssen.
Die Präsenz der türkischen Streitkräfte in unserem Land und deren Kontrolle über die wichtigsten libyschen Militärstützpunkte sowie das vor Anker liegen ihrer Kriegsschiffe im Hafen von al-Chums zielen darauf ab, den verheerenden Einfluss, den sie zu osmanischen Zeiten in dieser Region ausübten, wiederherzustellen.
Wir lehnen alle Zugeständnisse ab, die unsere Seerechte außer Kraft setzen. Das jüngste davon ist das anstößige Abkommen, das die Angliederung des Seehafens al-Chums an den Marinestützpunkt für einen Zeitraum von 99 Jahren vorsieht.
Wir rufen alle freien Menschen unseres Heimatlandes auf, gegen diese türkische Besatzung vorzugehen und diese Protestbewegung bis zum Abzug der ausländischen Streitkräfte und Söldner ohne Einschränkungen oder Bedingungen weiterzuführen.
Die einzige Lösung für Libyen sind und bleiben die Vereinheitlichung staatlicher Institutionen und die schnellstmögliche Durchführung freier und fairer Präsidentschafts- und Parlamentswahlen.
Wir fordern die politischen Parteien auf, eine einheitliche Regierung zu bilden, die in der Lage ist, das Land zu den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zu führen.“
https://twitter.com/SaifFuture/status/1695252336317284447
Die wichtigsten Ereignisse in MiddleEastNorthAfrica, der islamischen Welt und der afrikanischen Welt
MENA und ISLAMISCHE WELT
+ Saudi-Arabien/Ukrainekrieg. „Dass die Ukraine-Gespräche in Dschidda zu einem Ergebnis führen würden, hat niemand erwartet, denn die Positionen des kollektiven Westens und des Globalen Südens sind zu unterschiedlich. Der kollektive Westen steht als faktische Kriegspartei an der Seite der Ukraine, während der Globale Süden Verständnis für Russlands Sicherheitsbedenken hat, die eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine mit sich bringen würden.
Eines kann man, wenn man sich die bisher bekannten Ergebnisse des Treffens in Saudi-Arabien anschaut, schon festhalten: Dem Westen ist es offensichtlich nicht gelungen, Länder des Globalen Südens auf seine Seite zu ziehen. Offenbar wurde bei dem Treffen nicht einmal ernsthaft über Selenskys >Friedensplan, der faktische die Forderung nach einer bedingungslosen Kapitulation Russlands darstellt, gesprochen, obwohl es vor dem Treffen aus Washington hieß, der Sinn des Treffens sei es, für Selenskys >Friedensplan< zu werben.“
https://www.anti-spiegel.ru/2023/die-ergebnisse-der-ukraine-gespraeche-in-dschidda/
+ Saudi-Arabien/Ukrainekrieg. „Für die Marketing-Abteilung von Saudi-Arabien ist die Ukraine-Konferenz ein PR-Traum: Animationen im Staatsfernsehen zeigen bereits die saudische Flagge, die erhaben zwischen der ukrainischen und der russischen weht. Potenzial zur Vermittlung haben die Saudis ohne Frage: als Verbündeter der USA, mit guten Kontakten nach Europa und mit einem engen Draht nach Russland. Moskau wurde von Saudi-Arabien über den Verlauf der Gespräche informiert, heißt es aus Diplomatemkreisen. […]
Und jetzt angeblich der von den Saudis vorgelegte neue Friedensplan – ein weiterer Vorstoß von Riad, sich in Szene zu setzen. […] Für die Akteure im Ukraine-Krieg könnte der Golfstaat auch in der Zukunft ein interessanter Vermittler sein.“
https://www.tagesschau.de/kommentar/kommentar-ukraine-konferenz-100.html
+ Saudi-Arabien/Ukrainekrieg. „Das Treffen endete ohne Abschlusserklärung. […]
Den Westen ärgert daran, dass die politische Gefolgschaft des Südens ausbleibt, und daran hat sich auch in Dschidda nichts geändert: Brasilien und Mexiko, die beiden größten Länder Lateinamerikas, haben explizit deutlich gemacht, dass sie Friedensgespräche ohne die Einbindung Russlands für zwecklos halten. Also auch ein Treffen wie das in der wichtigsten Hafenstadt Saudi-Arabiens. Brasilien reduzierte deshalb seine Teilnahme auf eine Videoschaltung, Mexiko blieb gleich ganz fern. Die USA wussten das vorher und erklärten schon am Donnerstag, mit inhaltlichen Ergebnissen sei nicht zu rechnen. Es war allzu offenkundig, dass das Treffen ohne Teilnahme Russlands der Versuch war, die Rechnung ohne den Wirt zu machen. […] Kiew beginnt selbst seine Unterstützer zu nerven. Und die merken, dass sie ohne den globalen Süden nicht weiterkommen. Praktisch gesagt: Der Westen hat sich verrannt.“
https://www.jungewelt.de/artikel/456336.unm%C3%B6gliche-mission.html
+ Israel. „Das Scheitern der Antiregierungsproteste in Israel, die ersten Schritte der sogenannten Justizreform der Regierung zu stoppen, hat bei Investoren, Managern und Marktbeobachtern Illusionen über die Zukunft der israelischen Wirtschaft zerstört. Kapitalistisches Wachstum setzt Vertrauen in stabile (liberale) Verhältnisse voraus. Ist es gebrochen, winkt die Wirtschaftskrise. Die US-Investmentbank Morgan Stanley stufte die Kreditwürdigkeit Israels Ende Juli herab. Sowohl die US-Bank J. P. Morgan als auch die Citibank warnten ihre Kunden nach der Verabschiedung des jüngsten Gesetzes vor Investitionen in Israel. Die Finanzagentur Moody’s sprach von einem »erheblichen Risiko«.“
https://www.jungewelt.de/artikel/456309.israel-schlecht-f%C3%BCrs-gesch%C3%A4ft.html
Die wichtigsten Ereignisse in MiddleEastNorthAfrica und der afrikanischen Welt
MENA
+ Syrien. 01.08.: „Die Flugzeuge der internationalen Koalition unter Führung der USA sind im Laufe eines Tages 14 Mal in den syrischen Luftraum eingedrungen. Das sagte Konteradmiral Oleg Gurinow, stellvertretender Leiter des russischen Zentrums für die Versöhnung der verfeindeten Parteien (CIRP).“
https://www.anti-spiegel.ru/2023/flugzeuge-und-drohnen-der-koalition-verletzten-im-laufe-des-tages-14-mal-den-syrischen-luftraum/
+ Syrien/Russland/USA. „Gemeinsame russisch-syrische Militärübung simuliert den Kampf um Idlib. Spezialeinheiten der Syrisch-Arabischen Armee führen gemeinsam mit russischen Luft- und Raumfahrtkräften die erste taktische Nachtübung in der Provinz Hama durch.“
https://www.youtube.com/watch?v=f6lkOler3fE
+ Syrien/Jemen/Libyen/Irak/Kongo/USA. „Am 18. Juli 2023 hat der US-Kongress fünf Vorschläge abgelehnt, deren Annahme nationale Notstandsbefugnisse zugunsten des Präsidenten aufgehoben hätte. Einige reichen bis ins Jahr 2003 zurück Zu den betroffenen Ländern gehören Kongo, Jemen, Libyen, Syrien und Irak.
In Bezug auf diese Länder kann der Präsident weiterhin Dutzende von Sondervollmachten anwenden. Er kann beispielsweise drastische Wirtschaftssanktionen, also auch einen Wirtschaftskrieg, verhängen, Vermögenswerte einfrieren oder Reisebeschränkungen erlassen, ohne den Kongress zu fragen. […] Vergeblich wandte sich der republikanische Kongressabgeordnete Paul A. Gosar am 18. Juli dagegen, dass weiterhin Notfallgesetze gegen die Länder Kongo, Jemen, Libyen, Syrien und Irak zur Anwendung kommen, weil diese für die USA keine derartige Gefahr mehr darstellen.
Insgesamt sind gegenwärtig etwa dreißig Notstandserklärungen von US-Präsidenten in Kraft. Trotz der gesetzlichen Vorschrift hat der Kongress praktisch noch nie alle sechs Monate darüber beraten und abgestimmt, um den Notstand zu verlängern oder ihn mit einer Zweidrittelmehrheit zu beenden. “
https://www.infosperber.ch/politik/welt/der-us-praesident-regiert-mit-jahrzehnte-altem-notrecht/
+ Syrien/USA/Arabische Staaten. „Die USA wollen offenbar alles daransetzen, den Normalisierungsprozess der Beziehung der übrigen arabischen Staaten zu Syrien scheitern zu lassen. Die Golfstaaten haben Berichten zufolge die Fähigkeit der USA unterschätzt, durch Sanktionen Investitionen in Syrien zu verhindern.
Alle Zusagen von Golfstaaten wie den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien für humanitäre Hilfe und Investitionen in Syrien seien aufgrund von Warnungen und Drohungen der USA eingefroren worden. […]
Während einige arabische Staaten wie Katar sich weiterhin unnachgiebig gegen die Normalisierung der Beziehungen zu Syrien stemmen, drängen andere, darunter der Irak, weiterhin auf die vollständige Wiedereingliederung des Landes in die regionale Gemeinschaft. Trotz der Versuche der USA, einen Keil zwischen Bagdad und Damaskus zu treiben, die al-Akhbar beschreibt, hätten die beiden Staaten ihre enge Zusammenarbeit in mehreren Bereichen fortgesetzt.“
https://freede.tech/international/176894-bericht-usa-draengen-golfstaaten-zur/
+ Palästina/Israel. „Am Dienstagabend [01.08.] kam es zu neuen Spannungen im östlichen Westjordanland nach einer Razzia durch die israelischen Verteidigungskräfte (IDF). Dutzende Palästinenser wurden bei den Zusammenstößen durch Giftgas, Angriffe und Schüsse verletzt.“
https://rtde.team/kurzclips/video/176928-westjordanland-35-verletzte-palaestinenser-bei/
+ Israel. 06.05.: „Bei einem Attentat in der israelischen Küstenmetropole Tel Aviv ist ein Wachmann getötet worden. Der mutmaßliche Attentäter – ein Palästinenser – erlag ebenfalls seinen Verletzungen. Der Wachmann soll einen größeren Anschlag verhindert haben.“
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/anschlag-tel-aviv-112.html
Die wichtigsten Ereignisse in MiddleEastNorthAfrica und der afrikanischen Welt
MENA
+ Irak/Schweden. „Offenbar empört über eine für heute [20.07.] in Stockholm angekündigte Koranverbrennung, waren in der vergangenen Nacht Hunderte Menschen zur schwedischen Botschaft gezogen. Sie kletterten teils über die Absperrungen und legten Feuer im Botschaftsgebäude. Auf Videoaufnahmen ist zu sehen, wie schwarzer Rauch in den Nachthimmel aufsteigt.
Einer der Demonstranten fordert gegenüber der Nachrichtenagentur AFP die schwedische und irakische Regierung auf, eine Koranverbrennung nicht zuzulassen. Es würde die Gefühle aller Muslime verletzen.“
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/schweden-koranverbrennungen-irak-botschaft-100.html
+ Irak/Schweden. „Mutmaßlich infolge der Ankündigung einer weiteren Koranverbrennung in Schweden haben Demonstranten im Irak die Botschaft des Landes gestürmt und dort Feuer gelegt. Viele kletterten über Absperrungen und riefen Parolen wie „Ja, ja zum Koran“. Videos zeigten Brände und Rauchwolken.“
Video: https://rtde.live/der-nahe-osten/175746-protest-gegen-koranverbrennungen-schwedische-botschaft-im-irak-gesuermt-und-in-brand-gesetzt/
+ Irak/Schweden. „Der Irak will die diplomatischen Beziehungen zu Schweden abbrechen, falls sich die Aktion mit der Koranverbrennung in Stockholm wiederholt. Das teilte der Pressedienst des Premierministers der arabischen Republik am Donnerstag mit.
Bagdad habe beschlossen, den schwedischen Botschafter auszuweisen, berichtete der Fernsehsender Al Jazeera unter Berufung auf eine Quelle im Büro des irakischen Premierministers.
[…] Die schwedischen Aktivisten traten jedoch lediglich mit den Füßen auf das heilige Buch, anstatt es in Brand zu setzen.“
https://www.anti-spiegel.ru/2023/die-islamische-welt-protestiert-der-irak-weist-die-schwedische-botschafterin-aus/
+ Iran/Schweden. „Im Iran gingen heute zahlreiche Demonstranten auf die Straßen. An den staatlich organisierten und landesweiten Protesten nahmen Gläubige nach dem Freitagsgebet teil, wie der staatliche Rundfunk berichtete. Bereits gestern Abend wurde der schwedische Botschafter ins Außenministerium in der Hauptstadt Teheran einbestellt, eine scharfe Form des diplomatischen Protests.“
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/schweden-koran-aktion-kritik-102.html
+ Türkei/Schweden. „Auch aus der Türkei kam heftige Kritik: >Wir verurteilen den verabscheuungswürdigen Angriff auf unser Heiliges Buch aufs Schärfste<, erklärte das Außenministerium. >Wir erwarten von Schweden, dass es abschreckende Maßnahmen ergreift, um diese Hassverbrechen gegen den Islam und seine Milliarden Gläubigen zu verhindern<.
Der türkische Justizminister Yilmaz Tunc teilte mit, es seien Haftbefehle gegen den Politiker Rasmus Paludan und neun weitere Verdächtige erlassen worden, die im Januar vor der türkischen Botschaft in Stockholm einen Koran verbrannt haben sollen. >Die Generalstaatsanwaltschaft hat auf umfassende Ermittlungen gedrängt, um die Verdächtigen zu identifizieren und eindeutige Informationen zur Identität und Beweise für ihre kriminellen Handlungen zu sammeln<, erklärte er.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/schweden-koran-aktion-kritik-102.html
Die wichtigsten Ereignisse in MiddleEastNorthAfrica und der afrikanischen Welt
MENA
+ Israel/Palästina. 03.07.: „Bei einem großangelegten israelischen Militäreinsatz in der Stadt Dschenin im israelisch besetzten Westjordanland sind mindestens drei Palästinenser getötet worden. Rund zwei Dutzend Menschen seien verletzt worden, sieben davon seien in einem kritischen Zustand, teilte das palästinensische Gesundheitsministerium heute mit. […]
Mehrere gezielte Luftangriffe in der Nacht hätten unter anderem ein Waffenlager, einen Versammlungsort für mutmaßliche Terroristen und ein auch als Beobachtungsposten genutztes Kommando- und Kommunikationszentrum getroffen, teilte die israelische Armee mit.
Palästinensischen Berichten zufolge kam es in ganz Dschenin zu Stromausfällen. Auf Videos waren mehrere zerstörte Straßen zu sehen. Israels Armee war kurz nach den Luftangriffen mit rund 100 Militärfahrzeugen und Bodentruppen in die Stadt eingerückt. Palästinensischen Berichten zufolge kam es daraufhin zu Kämpfen. […]
Die Hamas rief am Morgen zur Mobilisierung der Palästinenser im Westjordanland auf und sicherte ihren Kämpfern in Dschenin Unterstützung zu.“
https://rtde.live/der-nahe-osten/174244-israel-toetet-bei-militaeroperation-heim-und-garten-mindestens-drei-palaestinenser/
+ Israel/Palästina. „Am frühen Montagmorgen haben die Israelischen Streitkräfte (IDF) mit Luftangriffen auf das Flüchtlingslager Dschenin in der Westbank begonnen. Zugleich drangen etwa 1.000 Angehörige von Armeespezialeinheiten einschließlich Polizei und Geheimdienst mit 150 gepanzerten Fahrzeugen ins Lager ein. Häuser wurden besetzt, Menschen getötet und verhaftet. Die militärische Intensität mit der Kombination aus Luft- und Bodenstreitkräften hatte ein bei solchen Angriffen gegen Flüchtlingslager auf der Westbank bislang nicht gekanntes Ausmaß.
Die Armee hat ein Hauptquartier außerhalb von Dschenin errichtet, von wo aus sie den Einsatz leitet. Taktische Entscheidungen werden mittels Live-Informationen durch eine Vielzahl von Drohnen getroffen, die die IDF aufgrund ihrer Lufthoheit über Dschenin kreisen lassen kann.“
https://www.jungewelt.de/artikel/454007.besatzungsmacht-israel-bomben-auf-dschenin.html
+ Israel/Palästina. 03.07.: „Zwei Tage hat der Angriff gedauert. Am Mittwoch gegen acht Uhr Ortszeit meldete das israelische Militär offiziell den Abzug seiner Truppen aus Dschenin und dem dortigen Flüchtlingslager in der besetzten Westbank. Was sich zum Ausmaß der Zerstörung durch die Besatzungsarmee angeben lässt, ist noch vorläufig. Mindestens zwölf Palästinenser sind durch Luftangriffe oder Bodentruppen getötet worden, fünf von ihnen waren minderjährig. Bis 22.30 Uhr am Dienstag meldete das palästinensische Gesundheitsministerium 143 Verletzte, 20 davon schweben in Lebensgefahr. Nach Angaben des israelischen Militärs sind 120 Personen verhaftet worden. […]
Obwohl die Besatzungsarmee angekündigt hatte, »terroristische Infrastruktur« angreifen zu wollen, zerstörte sie beträchtliche Teile der zivilen Infrastruktur. Die Hauptstraßen des Camps wurden durch Bulldozer unbefahrbar gemacht, nur eine Zugangsstraße verblieb, vollständig unter Kontrolle des israelischen Militärs, was die medizinische Versorgung zusätzlich erschwerte. Die drei Haupttrafos sowie die Hauptwasserleitung wurden zerstört, große Teile des Camps sind damit ohne Strom und Wasserversorgung. Nach UN-Angaben mussten etwa 3.500 Menschen ihr Zuhause verlassen. […]
Rettungskräfte wurde während der Invasion nicht bloß an der Arbeit gehindert, sondern wiederholt angegriffen. Als das israelische Militär ein Krankenhaus stürmte, erlitten drei Menschen Verletzungen. Ein Bulldozer rammte eine Krankenhausmauer, die Fenster des Al-Amal-Krankenhauses in Dschenin zersprangen unter dem israelischen Beschuss, eine Notaufnahme war nicht benutzbar, nachdem die Armee Tränengas in das Hospital gefeuert hatte. Auch Journalisten wurden immer wieder an ihrer Arbeit gehindert und standen unter Beschuss.“
https://rtde.live/kurzclips/video/174366-israel-greift-palaestinensisches-fluechtlingslager-an/
+ Israel/Palästina. 04.07.: „Am Dienstagnachmittag ist es in der israelischen Großstadt Tel Aviv zu einem Terroranschlag gekommen. Wie die Zeitung Jerusalem Post berichtete, soll ein Mann mit dem Auto Passanten angefahren haben. Nach vorläufigen Angaben sei er daraufhin aus dem Fahrzeug ausgestiegen und habe ein weiteres Opfer in den Hals gestochen. Ein Zivilist soll den Angreifer schließlich erschossen haben. In den Videos, die in den sozialen Medien kursieren, ist der Täter tot am Boden liegend zu sehen.“
https://rtde.live/der-nahe-osten/174357-auto-und-messerangriff/
Die wichtigsten Ereignisse in MiddleEastNorthAfrica und der afrikanischen Welt
MENA
+ Tunesien. „EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die Regierungschefs der Niederlande und Italiens reisten am Sonntag zu Gesprächen über den Umgang mit Migration nach Tunesien. In der Hauptstadt Tunis wollen sie bei einem Treffen mit Präsident Kais Saied über das Problem beraten. Die Migration aus dem nordafrikanischen Land in die EU hat in den vergangenen Monaten stark zugenommen. Von der Leyen gab bekannt, die EU sei bereit, Tunesien 100 Millionen Euro zur Migrationsabwehr zur Verfügung zu stellen.“
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1173900.festung-europa-eu-macht-migrationsdruck-auf-tunesien.html
+ Tunesien. „>Dieses Land darf nicht zerbrechen<. Mit diesem Appell reiste Italiens Außenminister Antonio Tajani nach Washington zum Treffen mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Anthony Blinken sowie IWF-Direktorin Kristalina Georgieva. Auf der Agenda standen Hilfsgelder für Tunesien. Er plädierte für einen >pragmatischen, nicht ideologischen< Ansatz bei der Bereitstellung von Krediten. Zuvor wurden Bilder mehrerer hundert ertrunkener Geflüchteter öffentlich, die in einer Leichenhalle in Sfax aufgebahrt wurden. Sie sind Symbol der Überforderung der tunesischen Behörden und des politischen Kalküls der Regierung von Präsident Kais Saied mit den sich häufenden Schiffsbrüchen vor der tunesischen Küste.“
Zenith Club-Newsletter, 16.06.2023
+ Ägypten/BRICS. „Der russische Botschafter in Kairo, Georgij Borisenko, hat bestätigt, dass Ägypten einen Antrag auf Beitritt zu den BRICS gestellt hat. >Ägypten hat sich um den Beitritt zur BRICS-Gruppe beworben, weil eine der Bemühungen, mit denen sich die BRICS derzeit beschäftigen, die maximale Umstellung des Handels auf alternative Währungen ist, seien es nationale Währungen oder die Schaffung einer Art gemeinsamer Währung. Ägypten ist daran sehr interessiert<, sagte der Diplomat in einem Interview mit TASS.
Ihm zufolge ist Ägypten generell sehr daran interessiert, den Handel und andere Formen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland zu entwickeln. >Es gibt jetzt einen Prozess des Aufbaus neuer Mechanismen für gegenseitige Abrechnungen in diesen Handelsgeschäften<, fügte der Botschafter hinzu.“
https://www.anti-spiegel.ru/2023/aegypten-hat-einen-antrag-auf-beitritt-zu-den-brics-gestellt/
+ Ägypten. „Ein Tunesier, ein Ägypter, zwei Tore und elf Trophäen – der ägyptische Traditionsverein Al-Ahly Kairo gewann in dieser Woche in Casablanca durch ein 1:1 im Rückspiel gegen den marokkanischen Meister Wydad das Finale der Afrikanischen Champions League – es ist bereits der elfte Titel in der Geschichte des wohl populärsten Vereins der arabischen Welt.“
Zenith Club-Newsletter, 16. Juni 2023
+ Algerien. „Der algerische Präsident Abdelmadjid Tebboune hat ein Dekret unterzeichnet, das die Zeilen, die Frankreich als Kolonialmacht erwähnen, wieder in die Nationalhymne >Kassaman< einfügt. […] >Kassaman wurde Mitte der 1950er Jahre geschrieben und wurde zur Hymne der Demokratischen Volksrepublik Algerien, nachdem das Land im Juli 1962 seine Unabhängigkeit von Frankreich erlangt hatte.
Die folgenden Zeilen wurden wieder in die algerische Nationalhymne aufgenommen:
Oh Frankreich, die Zeit der Unterdrückung ist vorüber
Wir schlossen sie wie ein Buch
Oh Frankreich, die Zeit der Abrechnung ist gekommen
So bereite dich auf unsere Antwort vor
Mit unserer Revolution endet das leere Geschwätz
Und wir beschlossen, dass Algerien leben soll –
So sollt ihr bezeugen! So sollt ihr bezeugen! So sollt ihr bezeugen!“
https://www.anti-spiegel.ru/2023/der-algerische-praesident-hat-die-zeilen-ueber-die-koloniale-rolle-frankreichs-wieder-in-die-nationalhymne-aufgenommen/
Romain Rolland. Der Erste Weltkrieg aus Sicht eines Pazifisten. Aus den Tagebucheinträgen 1914 – 1919
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- Hrsg: A. Gutsche, 298 Seiten, broschiert 18,95 € – zu beziehen über: kontakt@angelika-gutsche.de
Rezension zu „Romain Rolland“: Erlenes – von Wolfgang Brauer
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