Die Ankunft der USS Mount Whitney im Hafen von Tripolis löste in Libyen äußerst schmerzhafte Erinnerungen aus, denen ein Sturm der Entrüstung folgte, war doch im März 2011 die USS Mount Whitney das Führungsschiff, von dem aus unter us-amerikanischen Kommando und mit Beteiligung von französischen, kanadischen und britischen Streitkräften gegen die libyschen Streitkräfte gekämpft wurde. Auch schon 1986, als der damalige US-Präsident Ronald Reagan Tripolis und Bengasi bombardieren ließ, war die 6. US-Flotte beteiligt.
Und nun ist sie also wieder da, die 6. Flotte, in libyschen Gewässern ankernd. In typisch Trumpscher Kraftmeierei soll den Libyern die militärische Stärke der USA vor Augen geführt werden, und auch, was es mit libyscher Souveränität auf sich hat: nämlich nichts.

Das us-amerikanische Kriegsschiff USS Mount Whitney lief nach einem Stopp in Tunesien am 20. April in Tripolis ein. An Bord: der stellvertretende Kommandant der 6. Flotte der US Navy, der US-Gesandte für Libyen, Richard Norland, und der US-Geschäftsträger Jeremy Brent.

Die US-Botschaft hatte verlangt, dass beim Empfang auf dem Schiff nur ein ausgewählter Personenkreis anwesend sei. Eingeladen zu einem Empfang und zur Schiffsbesichtigung waren der Premierminister der Tripolis-‚Regierung‘, Abdulhamid Dabaiba, und einige führende Vertreter seines Verteidigungsministeriums, der Außenminister at-Taher al-Baur, außerdem die drei Präsidialratsmitglieder Mohammed al-Menfi, Musa al-Koni, Abdullah al-Lafi, der Bruder und Berater des Premierministers Ibrahim ad-Dabaiba sowie Geheimdienstchef Machmud Hamza und mehrere andere Beamte.

Als nächster Stopp der USS Mount Whitney ist der Hafen von Bengasi vorgesehen. Dort werden Treffen mit Khalifa Haftar, seinem Sohn Saddam und weiteren Militärs aus dem Osten stattfinden. Die USA beabsichtigten, eine Vereinheitlichung des libyschen Militärs unter us-amerikanischer Aufsicht-.

USA in Libyen: Russland marginalisieren, Finanzen kontrollieren, Wahlen bestimmen

Beobachter bewerten das Anlaufen libyscher Häfen als eine klare politische Botschaft, dass es die USA nicht zulassen werden, dass Russland an Einfluss an der Mittelmeerküste gewinnt. Insgesamt möchten die USA den Einfluss Russlands in Libyen so weit wie möglich zurückdrängen.

Gleichzeitig möchte Washington, dass in Libyen baldige Wahlen unter Federführung der UN stattfinden, um den unhaltbaren, chaotischen Zustand, der das reiche Land an den Rand des Bankrotts brachte, zu beenden. Wahlen jedoch nur dann, wenn sichergestellt ist, dass kein von den USA unerwünschter Kandidat daran teilnimmt oder gar als Sieger daraus hervorgeht. Hiervon versprechen sich die USA eine Stabiliserung des Landes, die sie sich aber teuer bezahlen lassen möchten, zum einen durch die Normalisierung der Beziehungen Libyens mit Israel und die Ansiedlung von Palästinensern, zum anderen durch Zugriff auf die Ressourcen und die Kontrolle der Öleinnahmen. Die US-Notenbank strebt die Kontrolle über die libyschen Finanzen an, indem sie die Libysche Zentralbank (CBL) „begleitend beaufsichtigt“.  So trafen sich in Washington Führungskräfte der us-amerikanischen JP Morgan Bank mit dem Chef der Libyschen Zentralbank, Nadschi Issa, um die Politik der CBL zur „Diversifizierung der Investitionsinstrumente“ zu besprechen.

Laut der Zeitung al-Arab (London) wird Washington umgehend eine Reihe libyscher Amtsträger empfangen, denen ein Plan für eine politische Lösung vorgelegt wird, der die Spaltung zwischen dem westlichen und dem östlichen Libyen überwinden soll. Schon in dieser Woche werde Abdulhamid Dabaiba nach Washington reisen, um mit Mitgliedern des US-Außenministeriums zusammenzutreffen. Noch vor Ende April werde auch Saddam Haftar, Sohn von Khalifa Haftar, des militärischen Führers des östlichen Libyens, in die USA reisen. Saddams Bruder Belqasim Haftar wird am 28./29. April anlässlich des Forums zu Entwicklung und Wiederaufbau in Washington erwartet.

Mit dem Einlaufen der SSM Mount Whitney in den Hafen von Tripolis brachte US-Präsident Trump die USA symbolisch zurück auf die politische und militärische Bühne Libyens.

Stimmen aus Libyen

+ Musa Ibrahim, Mitglied des Versöhnungsteams des Präsidentschaftskandidaten Saif al-Islam Gaddafi und ehemaliger Sprecher des Allgemeinen Volkskomitees, erklärte: „Die Ankunft eines amerikanischen Kriegsschiffs in Tripolis bedeutet: Die Mörder kehren unter dem Banner der Zusammenarbeit zurück. Die 6. Flotte der USA, zu der dieses Kriegsschiff gehört, ist keine Wohltätigkeitsorganisation. 1986 wurde auf Reagans Befehl von dort aus Libyen bombardiert, ein Angriff, bei dem Dutzende Zivilisten in Tripolis und Bengasi getötet wurden. Die 6. Flotte der USA beteiligte sich auch 2011 an der Aggression gegen Libyen, unterstützte Milizen, vernichtete die Infrastruktur und zerstörte den Staat.
Diese Flotte ist diejenige, die das zionistische Gebilde [Israel] und seine Verbrechen in Gaza und Palästina unterstützt und ihm im Mittelmeer militärischen Schutz bietet. Das Schlachtschiff Mount Whitney ist Teil des feindlichen Kriegs- und Spionagenetzwerks in der Region.“
Musa Ibrahim stellt die Frage: „Was bedeutet es, wenn libysche Offiziere us-amerikanische Kriegsverbrecher mit offenen Armen empfangen, als seien diese Seiten der Geschichte gelöscht worden?! Was bedeutet es, dass ein Kriegsschiff, das Tripolis bombardiert hat, dorthin zurückkehrt und wir dem Beifall zollen?! Was bedeutet es, dass jemand, der die Zionisten bewaffnet, um unser Volk im Gazastreifen auszurotten, kommt und von ‚Libyens Sicherheit‘ spricht?!“
Die USA seien nicht gekommen, um Libyen zu schützen, „sondern um es zu überwachen, zu kontrollieren und es nach ihren Interessen und den Interessen des zionistischen Feindes neu zu gestalten“. Eine nationale Einheit lasse sich nicht mit ausländischen Kriegsschiffen aufbauen und Sicherheit lasse sich nicht im Schatten amerikanischer Militärstützpunkte schaffen. Diese maskierte koloniale Präsenz der USA müsse im Geiste der Freiheit zurückgewiesen werden, ebenso wie jede andere ausländische Einmischung, wolle man echte Souveränität und Einheit für Libyen.

 Weiter führte Musa Ibrahim aus: „Der Besuch des Flaggschiffs der 6. Flotte der USA bereitet den Boden für eine neue politische Landschaft in Libyen, einem Land, das unter Kapitel VII der UN-Charta fällt und nach internationaler Definition und Anerkennung keine Souveränität besitzt.
Libyen ist nicht in der Lage, sein Territorium, seine Armee, seine Banken, seine Gelder zu kontrollieren oder eigene Entscheidungen zu treffen, außer unter der direkten Aufsicht des UN-Sicherheitsrats.
Libyen ist ein Land, das in mehrere Regierungen, Armeen, Parlamente sowie politische und wirtschaftliche Einheiten gespalten ist. Es mangelt ihm an Souveränität und nationaler Einheit und es ist Kriegen und Konflikten ausgesetzt.
Dieser Besuch der 6. Flotte muss im Kontext der fehlenden Souveränität Libyens gesehen werden. Er bestätigt die us-amerikanische Kontrolle über Libyen und bekräftigt die us-amerikanische Entscheidung, der russischen Präsenz entgegenzutreten. Libyen ist zu einem Schauplatz von Krieg und Konflikten zwischen Großmächten geworden, statt ein Schauplatz des Dialogs, der Souveränität und der nationalen Einheit zu sein.“
Musa ruft alle Libyer dazu auf, sich für die Vereinigung des libyschen Militär- und Sicherheitsapparats und für die Abhaltung echter, umfassender Parlaments- und Präsidentschaftswahlen einzusetzen.
Und er wirft einen Blick zurück in die Vergangenheit, als Libyen unter dem ehemaligen Regime ein souveräner Staat war, dessen Einfluss weltweit anerkannt wurde. „Sein geopolitischer Einfluss reichte bis weit nach Afrika und in den gesamten Nahen Osten. Es war ein vereinter Staat und die libyschen Bürger fühlten sich sicher. Wäre die libysche Armee nicht vereint gewesen, hätte sie 2011 nicht den 44 mächtigsten Armeen der Welt acht Monate lang standhalten können.
Die Libyer sollen ihre Würde in einem politischen System zurückgewinnen, das sie sich selbst wählen. Wir hoffen, dass Libyen seine Spaltungen überwindet und sich auf seine Gemeinsamkeiten konzentriert, um die Würde unseres Landes zu bewahren.“

+ Auch der politische Analyst Mustafa al-Fituri sieht in der Anwesenheit eines Kriegsschiffes der 6. Flotte, welche bei der Bombardierung Tripolis 1986 und bei der Zerstörung Libyens 2011 eine bedeutende Rolle spielte, eine Erniedrigung des libyschen Staates. Dies zeige, dass die Staaten, die an der militärischen Intervention 2011 beteiligt waren, der Meinung sind, Libyen müsse sich unterordnen.
Bezüglich des Einflusses nicht nur in Nordafrika, sondern auf dem gesamten afrikanischen Kontinent, stehe Libyen im Zentrum des internationalen Wettbewerbs zwischen dem Westen, vertreten durch die NATO, und Russland. Die USA seien wegen des wachsenden Einflusses Russlands, sowohl im östlichen als auch im südlichen Libyen unzufrieden. Insbesondere nach dem Sturz der Assad-Regierung in Syrien sei Libyen zu einem russischen Stützpunkt geworden und habe an strategischer Bedeutung gewonnen, nicht nur im Hinblick auf das Mittelmeer, sondern vor allem als Ausgangspunkt für seine Ambitionen auf dem afrikanischen Kontinent, dem Kontinent der Zukunft.
Al-Fituri zeigt sich besorgt, dass Libyen erneut in einen Kreislauf von Konflikt und militärischer Gewalt geraten könnte, sollte Trump seinen Kurs nicht ändern. Die Trump-Regierung erwäge, Libyen in drei Regionen aufzuteilen, eine Lösung, die Trump bereits in seiner ersten Regierungszeit propagierte.
Da Libyen in keinerlei Hinsicht souverän sei, könne es auch keine Partnerschaft eingehen, nicht einmal zu den Nachbarstaaten und noch weniger, auch aus historischen und politischen Gründen, mit den USA.

+ Bewegung Wille des Volkes: „Wir lehnen ausländische Militärpräsenz und die ausländische Einmischung in die inneren Angelegenheiten Libyens kategorisch ab. Das Eindringen von Schiffen der 6. US-Flotte in libysche Hoheitsgewässer stellt eine eklatante Verletzung der nationalen Souveränität dar, insbesondere angesichts der Tatsache, dass das Kriegsschiff zum Tod Tausender Libyer und zur Seeblockade des libyschen Staates beigetragen hat. Wir lehnen die systematische Besatzung, die ausländische Einmischung und die us-amerikanische Vormundschaft über das Land ab und fordern den sofortigen Abzug aller ausländischen Streitkräfte aus dem gesamten libyschen Staatsgebiet.
Wir werden keine von außen aufgezwungene Lösung der Libyenkrise akzeptieren. Die Lösung muss durch einen libyschen Dialog innerhalb libyschen Territoriums erreicht werden, getragen vom nationalen Willen und frei von jeglicher ausländischer Einmischung.“

+ Präsidentschaftskandidaten Abdullah Naker (Summit Partei): „Wir lehnen den Besuch des stellvertretenden Kommandanten der 6. Flotte der US-Marine an Bord der USS Mount Whitney ab. Nein zur Besetzung durch welches Land auch immer, nein zur Vormundschaft über Libyen, unter welchem Namen auch immer, und nein zu jeglicher ausländischer Einmischung, die die Souveränität unseres Landes verletzt oder die Würde unseres Volkes beeinträchtigt.“

+ Laut Salah al-Bakusch (politischer Berater) behandeln die USA Libyen nicht als souveränen Staat, sondern die libyschen Parteien dienten als Werkzeug, um den russischen Einfluss in Afrika und im Mittelmeerraum zurückzudrängen.

Internationale Stimmen

+ Al-Arab (London) schreibt, dass das US-Kriegsschiff diplomatische Botschaften an die Libyen-Fraktionen überbringe, nachdem sich die USA nach Jahren des Rückzugs zur plötzlichen Rückkehr auf die libysche Bühne entschieden hätten. Der Besuch des Schiffes sei ein klares Signal, dass Washington entschlossen ist, seinen Einfluss auf die libysche Szene zurückzugewinnen, und zwar nicht nur über diplomatische Kanäle, sondern auch über seine militärischen Mittel, um seinen Einfluss in Nordafrika neben anderen wichtigen strategischen Brennpunkten langfristig auszubauen.

+ Laut der US-Website Star Stripes steht Libyen im Mittelpunkt beim strategischen Wettbewerb der USA mit China und Russland, zumal der Kreml nach dem Verlust von Syrien Libyen als einen Standorte für seine Marinebasis im Mittelmeer und in Nordafrika ansieht.

+ Laut des russischen Nachrichtenkanals Sputnik fand der Besuch im Kontext von Diskussionen über Sicherheitszusammenarbeit und die Stärkung der regionalen Stabilität statt und wirft zahlreiche Fragen hinsichtlich seines Zeitpunkts und seiner politischen und sicherheitspolitischen Botschaften auf, insbesondere im Lichte des internationalen Kampfes um Einfluss in Libyen. Der Besuch habe strategische Dimensionen, die über die bloße Sicherheitskoordination hinausgehen, obwohl die US-Botschaft ihre Unterstützung für die Einheit Libyens bekräftigt hat.

+ Mohammed Amtairid (Politologe, gegenüber Sputnik): „Der Besuch des Kommandeurs der 6. US-Flotte in Libyen ist eine klare Botschaft, die bestätigt, dass sich die USA bemühen, die Spaltung des Landes auszunutzen, indem sie ‚gemeinsame Streitkräfte‘ vorschlagen.“
Der Besuch sei Teil der Umsetzung des Plans der vorherigen US-Regierung, in Zusammenarbeit mit dem libyschen Verteidigungsministerium in Tripolis. Das Vorgehen Washingtons stelle eine direkte Einmischung in die Libyen-Krise dar und zeige, dass die USA Libyen als eine ihrer strategischen Prioritäten betrachten.
Das Anlegen der 6. Flotte der USA, eine der wichtigsten und schlagkräftigsten Flotten der US-Marine, im Hafen von Tripolis stelle symbolisch eine direkte Intervention dar und könne erhebliche Auswirkungen auf die innenpolitische Lage haben.
Eine dermaßen starke Militärpräsenz gebe mehr Anlass zur Sorge als zur Beruhigung, insbesondere angesichts der Tatsache, dass die Flotte schwer bewaffnet ist und ihre Anwesenheit über eine bloße Sicherheitszusammenarbeit hinausgeht. Die derzeitige US-Präsenz sei ein klares Zeichen dafür, dass die USA ihre Position in Afrika neu ausrichten wollen, und es sich um ein umfassenderes Projekt handle.
Der vom US-Verteidigungsministerium entworfene Plan sehe einen längerfristigen Ansatz bezüglich Nordafrikas vor, der auch Bemühungen einschließt, auf das in Tripolis herrschende Chaos direkten Einfluss auszuüben.

+ Nasrallah as-Saiti (Politikanalyst auf Sputnik): „Washington wird keine Wahlen in Libyen zulassen, solange es mit dem Kandidaten, der Libyen regieren wird, nicht zufrieden ist.“ Die USA hätten in letzter Zeit aktiv versucht, ihren Einfluss in und ihre Kontrolle über ganz Libyen auszuweiten. Sie mischten sich finanziell, militärisch, politisch und wirtschaftlich in die Angelegenheiten Libyens ein.
Die US-Aktionen seien eine klare Botschaft, dass Washington die vollständige Herrschaft über den Westen Libyens anstrebt und sich jeder anderen Macht entgegenstellt, die seine Interessen dort bedrohen könnte. Die zweite Botschaft sei die ausdrückliche Warnung an alle Militärstreitkräfte, die einen Einmarsch in die Hauptstadt Tripolis erwägen. Sie besagt, dass die USA, auch mit Hilfe der Nato, keiner Partei erlauben werde, sich in Tripolis einzumischen.
Es sei zugleich eine Botschaft an die Dabaiba-‚Regierung‘ und die anderen Parteien, die sich den USA untergeordnet haben. Ihnen will Washington versichern, dass es in der Lage und Willens ist, sie zu schützen und ihren weiteren Machterhalt zu sichern.
Die US-Politik gegenüber Libyen habe sich nicht verändert. Die USA strebten die vollständige Kontrolle über Libyens Ressourcen an.
Die USA verfügten über keinen dauerhaften Verbündeten, sondern opferten jede Partei, die ihren Interessen nicht dienlich ist.

+ Dschalal Harchaui (Libyen-Experte auf al-Ain News) hält die Ankunft des US-Kriegsschiffs USS Mount Whitney in Tripolis für eine reine Show-Veranstaltung. Es habe zwar symbolische Bedeutung, übe jedoch keinen wirklichen Druck auf die lokalen Akteure oder die wachsende russisch-belarussische Partnerschaft mit Libyen aus.

+ Baschir al-Dschuwaini (Spezialist für internationale Beziehungen auf Arabi21/Katar) erklärte, dass das Schiff, das in Neapel stationiert ist, Häfen in mehreren Ländern, darunter Zypern, Ukraine, Großbritannien, Tunesien und Libyen anläuft.
Es verfolge drei Absichten: Überwachung der Bewegungen der russischen Flotte, Beitrag zur Bekämpfung der irregulären Migration und Bereitschaft zum Eingreifen im Falle eskalierender Sicherheitsspannungen.
Die Hauptbotschaft sei, dass die USA beobachten werden, ohne direkt involviert zu sein, und dann eingreifen, wenn es ihre strategischen Interessen bedroht sieht.