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Schlagwort: Frankreich (Seite 1 von 3)

Kurznachrichten Libyen – 13.09.2020

Wahlen in Libyen? – Auflösungserscheinungen der ‚Einheitsregierung‘ – weitere Proteste

Wann wird in Libyen wieder gewählt?

+ 11.09.: Omar Boushrida, der auch an dem sogenannten Konsultationstreffen in Montreux teilnahm, hält die Verzögerung von Wahlen für einen schwerwiegender Fehler, da dann der Krieg erneut aufflammen könnte und die Legitimität der ‚Einheitsregierung‘ nicht mehr gegeben sei.
https://almarsad.co/en/2020/09/11/boushrida-delaying-elections-will-be-a-grave-mistake/

+ 11.09.: Parlamentspräsident Aguila Saleh nahm zu der schwierigen Phase, die Libyen gerade durchläuft, Stellung. Sowohl von externer als auch interner Seite bestehe Interesse, das Chaos im Land aufrechtzuerhalten und seinen Reichtum zu plündern.
Zu Wahlen äußerte sich Saleh wie folgt: „Es wird schnellstmöglich Gemeinderatswahlen geben und dann werden wir daran arbeiten, verfassungsgemäße und rechtliche Regeln für Präsidentschafts- und Parlamentswahlen festzulegen, die während des in der Erklärung von Kairo festgelegten Zeitraums abzuhalten sind.“
https://almarsad.co/en/2020/09/11/aguila-saleh-militia-control-of-the-cbl-and-gna-has-caused-libyas-financial-chaos/

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Kurznachrichten aus Libyen – 22.08.2020

Das libysche Volk begehrt auf – Proteste in Zawiya – syrische Söldner verursachen immense Kosten – Türkei übernimmt Zollbehörde im Hafen von Tripolis

Libysche Stämme und Städte

+ 20.08.: In den Städten Sirte, Bani Walid und Ghat fanden Demonstrationen von Dschamahirija-Anhängern statt. Sie forderten die Rückkehr von Saif al-Islam Gaddafi. Neben der grünen Fahne wurden Bilder von Gaddafi und seinen Söhnen Saif al-Islam, Mutasim und Khamis gezeigt.
https://twitter.com/smmlibya/status/1296707669663928320

http://en.alwasat.ly/news/libya/292948
Die Geduld des Volkes geht angesichts der prekären Lage zu Ende.

+ 20.08.: In Bengasi verbrennen Bewohner öffentlich türkische Flaggen.
https://twitter.com/LibyaReview/status/1296558296346890249

+ 22.08.: Milizen aus der Stadt Zawiya (45 km westlich von Tripolis) besetzten den Ras Dschadir Grenzübergang zu Tunesien. Am 21.08. waren in Zawiya Proteste ausgebrochen, nachdem Milizen des Innenministeriums der ‚Einheitsregierung‘ das Feuer auf friedliche Demonstranten eröffnet hatten, die eine Verbesserung ihrer Lebensbedingungen forderten.
Bereits am 15.08. erklärten die Mitglieder der Moslembruderschaft in Zawiya ihren geschlossenen Austritt aus der Bruderschaft.
https://twitter.com/smmlibya/status/1296716892242169857
https://twitter.com/HasairiOuais/status/1296538349172396047

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Neue Roadmap für Libyen

In einem Interview mit „Arab News“ erläutert Parlamentspräsident Aguila Saleh die Ergebnisse des Gesprächs mit Richard Norland, US-amerikanischer Botschafter in Libyen.

Laut Aguila Saleh wurde bei den Gesprächen mit Norland vereinbart, die Öleinnahmen bis zur Bildung eines neuen Präsidialrates und einer neuen Regierung in der Libysch-Arabischen Auslandsbank zu belassen, da gegen die Zentralbank in Tripolis massive Korruptionsvorwürfe bestehen.

Die beiden in Libyen konkurrierenden Regierungen, im Osten die Übergangsregierung (Tobruk) und im Westen die ‚Einheitsregierung‘ (Tripolis), sollen im Rahmen eines neu zu bestimmenden Präsidialrats und einer neuen Regierung nach Sirte verlegt werden. Den Schutz für diese neuen Institutionen in Sirte soll die Libysche Nationalarmee (LNA) übernehmen. Laut Saleh sei bei dem Gespräch mit Norland keine Rede davon gewesen, Sirte zu entmilitarisieren und dort internationale Truppen zu stationieren.

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Kurznachrichten Libyen – 30.07.2020

USA setzen Haftar unter Druck / Tauziehen der ausländischen Mächte um Libyen und dessen Ressourcen hält an / Europäisches Militär nach Libyen?

Libysches Parlament/Übergangsregierung

+ Der marokkanische Außenminister, Nasser Bourita, empfing am 27.07. den Außenminister der libyschen Übergangsregierung, Abdulhadi Al-Hweij. Beide waren sich einig, dass der Konflikt in Libyen innerlibysch gelöst werden müsse. Es bestand auch Einverständnis darüber, dass das marokkanische Konsulat in Bengasi nach der Ernennung eines Konsuls wiedereröffnen wird.
https://almarsad.co/en/2020/07/28/al-hweij-and-bourita-agree-to-reopen-the-moroccan-consulate-in-benghazi/

+ Der libysche Außenminister der Übergangsregierung (Tobruk), Abdulhadi al-Hweij, sagte, dass der Parlamentspräsidenten Aguila Saleh mit seinem Besuch in Rabat für Unterstützung für die Kairoer Initiative und eine Rückkehr zum politischen Prozess werben möchte. Der Waffenstillstand solle konsolidiert werden. Saleh war am 26.07. in Marokko eingetroffen.
Laut dem marokkanischen Außenminister sei der Besuch von Saleh in Marokko wichtig und konstruktiv.
https://almarsad.co/en/2020/07/27/al-hweij-salehs-morocco-visit-aims-to-gather-support-for-cairo-initiative-and-return-to-political-process/

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Kurznachrichten Libyen – 16.07.2020

Krieg rückt immer näher / LNA und ‚Einheitsregierung‘ mit ihren jeweiligen ausländischen Unterstützern scheinen zu militärischer Auseinandersetzung bereit

Militärische Lage

+ 15.07.: Laut Militärinformationen hat die LNA aktive Schritte zur Sicherung der Lufthoheit des Gebiets Sirte-al-Dschufra mittels des S300-Luftverteidigungssystems, gesichert mit dem russischen Raketensystem Buk, unternommen.
Die LNA befürchtet einen Angriff der ‚Einheitsregierung‘ mittels türkischer Drohnen und syrischen Söldnern.
https://www.addresslibya.co/en/archives/57796

+ In einem Interview mit dem Fernsehsender Al-Hadath sagte der LNA-Sprecher, Generalmajor Ahmed al-Mismari am 14.07, dass in Kürze eine große Schlacht zwischen der LNA und der von der Türkei unterstützten ‚Einheitsregierung‘ um Sirte und al-Dschufra erwartet werde. Die LNA selbst werde nicht mit den Feindseligkeiten beginnen, aber jeden Versuch der ‚Einheitsregierung‘, nach Sirte und al-Dschufra vorzudringen, zu verhindern wissen.
Die LNA schütze die Interessen des libyschen Volkes und auch der ausländischen Ölgesellschaften, die für die libysche Wirtschaft unabdingbar seien. In dem bevorstehenden Kampf seien auch regionale und internationale Mächte involviert. Die Türkei stürze die gesamte Region ins Chaos. https://libyareview.com/?p=4838

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Kurznachrichten Libyen – 14.07.2020

Kriegstrommeln immer lauter / Parlament autorisiert militärisches Eingreifen Ägyptens / Türkei lehnt Waffenstillstand ab / Ölfelder weiterhin geschlossen

Libysche Stämme und Städte

+ Am 11.07. bekräftigte Scheich as-Senussi al-Haliq, der im Obersten Rat der Scheichs und Älteren für den Öl- und Gassektor zuständig ist, dass die Ölfelder weiterhin geschlossen sind. „Die Wiederaufnahme der Ölverladung hängt von der Umsetzung der eingegangenen Verpflichtung ab, die Öleinnahmen in einen noch einzurichtenden Fonds einzuzahlen. Falls dies nicht geschieht, wird die Ölverladung wieder eingestellt und die Felder bleiben geschlossen“.
Das libysche Parlament sei ermächtigt, über die Wiederaufnahme der Ölverladung zu verhandeln. Die Raffinerie Sarir sei in Betrieb und pumpe täglich 10.000 Barrel Öl für die Kraftwerksversorgung innerhalb Libyens. Alle anderen Felder, einschließlich des Masalla-Feldes blieben geschlossen.
Ölverladungen in Sidra erfolgten aus Lagerbeständen.
Der Parlamentsabgeordnete Ziad Dghaim sagte, die Genehmigung der LNA, eine Ladung Rohöl aus den Öltanks im Hafen von Sidra zu exportieren, sei ein Akt des guten Willens und soll ein positives Signal setzen.
Die National Oil Corporation (NOC) hatte letzte Woche angekündigt, den Ausnahmezustand aufzuheben und die Produktion schrittweise erhöhen zu wollen. Dieser Schritt wurde sowohl von Italien als auch von Frankreich begrüßt.
Im vergangenen Monat boten die Stämme an, die Schließung der Ölanlagen als Teil einer politischen Lösung zu beenden. Sie beauftragten die LNA, über die Öffnung der Öleinrichtungen zu verhandeln.
https://libyareview.com/?p=4712

+ Die Forderungen der libyschen Stämme umfassen auch die Prüfung der Einnahmen und Ausgaben der libyschen Zentralbank der letzten Jahre. Es sollen Gelder veruntreut und die Einnahmen ungerecht verteilt worden sein. Dieser Forderung nach einer Überprüfung hat sich die sogenannte ‚internationale Gemeinschaft‘ angeschlossen. Dem Chef der CBL, Sadiq al-Kebir, wird vorgeworfen, diese Prüfung systematisch zu hintertreiben, so dass sogar die EU in Erwägung zieht, Sanktionen gegen al-Kebir zu erheben.
https://www.msn.com/en-us/news/world/a-delayed-central-bank-audit-is-fueling-regional-battle-in-libya/ar-BB16G1xr

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Kurznachrichten Libyen – 10.07.2020

Krieg der Milizen in Tripolis – Türkei kolonisiert Libyen mit Hilfe der ‚Einheitsregierung‘ – UN-Sicherheitsrat tagte

Libysche Nationalarmee (LNA)

+ In einem Interview mit SkyNewsArabia sagte der Sprcher der LNA, al-Mismari, dass die Türkei libysche und ausländische Streitkräfte mobilisiere, um Sirte anzugreifen und die Kontrolle über den libyschen Ölhalbmond zu übernehmen. Der echte Krieg werde zwischen dem libyschen Volk und den in Libyen intervenierenden Türken geführt. Es sei für freie libysche Bürger nicht akzeptabel, dass die Souveränität des Landes an Ankara übergeht. Mismari bestritt die Anwesenheit von Ausländern, Söldnern oder russischen Wagner-Truppen in den libyschen Ölfeldern und Ölanlagen.
https://libyareview.com/?p=4646

Libysches Parlament/Übergangsregierung (Tobruk)

+ Die Parlamentsabgeordnete Sabah al-Hajj forderte am 08.07. in der Londoner Zeitung Asharq al-Awsat die schnelle Erstellung einer Dokumentation, in der Übergriffe gegen die Zivilbevölkerung erfasst werden, insbesondere sollten die Ereignisse rund um die Einnahme von Tarhuna durch die Milizen der ‚Einheitsregierung‘ untersucht werden. Den diesbezüglichen Entschlüssen und Verlautbarungen der UN und ihrer Sondermission für Libyen (UNSMIL) stünden viele Libyer skeptisch gegenüber.
https://almarsad.co/en/2020/07/09/sabah-al-hajj-libyans-are-skeptical-of-unsmil-statements-on-liability-for-war-violations/

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Kurznachrichten Libyen – 05.07.2020

Türkei neuer Herrscher in Tripolis /Libyen von Türkei finanziell ausgepresst / Röttgen fordert Einsatz der Bundeswehr in Libyen / Hoher Anstieg der Covid-19-Erkrankungen

Militärische Lage

+ 02.07. Die LNA hat am 02.07. Luftangriff auf Milizen der ‚Einheitsregierung‘ geflogen, zum einen nördlich von Asch Schwayrif, zum anderen auf eine Miliz, die versuchte, auf Sirte vorzurücken. Bereits am 01.07. wurde westlich von Sirte ein Angriff auf Milizen der ‚Einheitsregierung‘ geflogen.

+ In der Stadt Alrudschban, südwestlich von Tripolis, nahe des Luftwaffenstützpunktes al-Watiya (westliches Libyen) seien Flugzeuge unbekannter Herkunft und aufeinanderfolgende Explosionen zu hören gewesen. Es sei auch zu Einsätzen in den westlichen Bergen gekommen.
Der al-Watiya-Luftwaffenstützpunkt wurde vor kurzem von Milizen der ‚Einheitsregierung‘ mit Hilfe syrischer Söldner und türkischer Luftunterstützung eingenommen. Er umfasst eine Fläche von etwa 50 Quadratkilometern und verfügt über stark befestigte Militärbauwerk. Seine strategisch günstige Lage nahe der tunesischen und algerischen Grenze sowie des Mittelmeers macht ihn zu einem der wichtigsten libyschen Luftwaffenstützpunkte.

+ Die LNA meldet, dass die Türkei mindestens zwei MIM-23 Hawk-Luftverteidigungssysteme und zwei Radar- und Störsysteme auf dem Luftwaffenstützpunkt al-Watiya südwestlich von Tripolis stationiert hat.
https://www.addresslibya.co/en/archives/57463

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Und was willst du in Libyen?

Geopolitik/Eine Groteske Horrorspektakel mit Gruseleffekt auf großer Bühne. Dauer: mehr als neun Jahre.

Die Rollen und ihre Darsteller: USA: Trump; Russland: Putin; Türkei: Erdogan; Frankreich: Macron; Italien: Conte; Ägypten: as-Sisi; VAE: an-Nahyan; Katar: ath-Thani; Jordanien: Abdullalh; Saudi Arabien: Salman; Tunesien: Saied; Algerien: Tebboune; Iran: Rohani; Deutschland: Merkel; Nato: Stoltenberg; Unsichtbare Geister: Netanjahu.

Auftritt nacheinander, Austellung im Halbkreis; zwischen jedem Auftritt Chor der libyschen Bevölkerung.

Trump: Wir hatten in Libyen immer zwei Eisen im Feuer: im Osten Haftar und seine Truppen, im Westen die Moslembrüder und ihre Milizen. Wir haben beide unterstützt. Grundsätzlich war ich 2011 gegen den Krieg in Libyen. Wie Mike Flynn, der damalige Chef der Special Forces, schon sagte, in den Irak und in Libyen einzufallen, das waren unglaublich schlechte Entscheidungen. Ich mag al-Kaida nicht und die Moslembrüder auch nicht. Unser Mann in Libyen ist Haftar. Den haben sie uns allerdings gerade abgesägt, deshalb haben wir die Unterstützung für die LNA eingestellt. Die Europäer mag ich auch nicht, Johnson in London ist da eine Ausnahme und Macron pariert ja auch ganz brav. Jetzt sollen die anderen Europäer mal schauen, wie sie aus dem Schlamassel in Libyen wieder rauskommen.
Dass jetzt aber die Russen von unserem Krieg 2011 profitieren und in Libyen gefragt sind, das geht ja auch nicht. Und dass die Libyer selbst wieder über ihr Land bestimmen, ja wo kommen wir denn da hin. Wer in einem afrikanischen Shit-Hole-Staat Präsident wird, das bestimmen immer noch wir. Der Erdogan, der ist Nato-„Partner“. Dem trau ich aber genauso wenig über den Weg wie der Merkel. Seine Verbündeten kann man sich halt nicht immer aussuchen. Ich hab es gleich gewusst, der Krieg gegen Libyen war ein Fehler. Jetzt haben dann die Türken noch Militärstützpunkte in Libyen! Was für ein Schlamassel. Den Moslembrüdern kann man nicht trauen. Der Irak-Krieg hat den Iran stark gemacht und der Krieg gegen Syrien und Libyen die Türken. Oder doch etwa die Russen? Am besten wir führen in Libyen noch viele Jahre Krieg, damit keiner von denen gewinnt. Und dann kommen wir und sagen, wer Präsident wird. Weil die Weltmacht, das sind ja wohl immer noch wir!

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Kurznachrichten Libyen – 30.06.2020

Versuch der Deeskalation der militärischen Situation / Ischinger schlägt vor, Deutschland solle Truppen nach Libyen schicken / Kann Sirte neutrale Stadt werden?

Militärische Lage

+ Die LNA flog am 28.06. östlich von Misrata Luftangriffe auf die von der Türkei unterstützten Milizen der ‚Einheitsregierung‘. Bereits am 28.06. gab die LNA an, im Süden Libyens auf einen Konvoi von Milizen einen Luftangriff geflogen zu haben.
https://www.addresslibya.co/en/archives/57341

+ 30.06.: Auf dem Marinestützpunkt Abu Sitta in Tripolis ist der Kommandeur der türkischen Seestreitkräfte Admiral Adnan Özbal eingetroffen.
Die Türkei ist bisher das einzige Land, das offiziell und offen in Libyen militärisch interveniert – trotz eines verhängten Waffenembargos.

Libysche Stämme und Städte

+ Der Präsident des libyschen Ältestenrates ruft am 5. Juli zu einer friedlichen Großdemonstration gegen die Türkei auf. Er erklärt auch, dass die Jugend der Stämme an der Seite der LNA kämpfen werde.
https://twitter.com/ObservatoryLY/status/1277667316608708609/photo/1

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