15. Jahrestag der Nato-Intervention in Libyen / Attackierter russischer Gastanker treibt führerlos vor libyscher Küste / Brand der Scharara-Ölpipeline – al-Fil-Ölfeld stillgelegt / Ende des Ramadan – trauriges Eid al-Fitr-Fest / Unterstützung für Forderung der Familie Gaddafi, Mörder von Saif al-Islam Gaddafi zur Rechenschaft zu ziehen / Nach Verschleppung von Mahdi Abdel-Aati seine sofortige Freilassung gefordert / Bombenanschlag auf al-Madani-Moschee in Misrata / anhaltende Korruption und Misswirtschaft / weiter ansteigende Lebensmittelpreise
Schlagwort: IS (Seite 1 von 5)
Teil II: Für Export wichtige Gaspipeline in Flammen / Ölpipeline brennt / Schwere Überschwemmungen in Tripolis und Dschanzur / Zusammenstöße in al-Chums / Kriegsrückstände fordern Menschenleben / Bei Protesten Dabaiba, al-Lafi und Haftar der Korruption beschuldigt / Proteste gegen Zustände im Mitiga-Gefängnis / Milizenmorde gehen weiter / Massad Boulos plant eine gemeinsame Haftar-Dabaiba-Regierung – ohne Wahlen / Dabaiba und Trabelsi nehmen mit international gesuchten Personen und solchen, die mit Schmuggel und organisierter Kriminalität in Verbindung stehen, an Iftar-Banketten teil / Dabaibas Kabinettsumbildung stößt auf weite Ablehnung / Hohe Ausgaben von Belqasim Haftars Aufbaufonds undurchsichtig und umstritten / Stopp der Lizenzierung für Arkano Oil Company gefordert
Teil I der wöchentlichen Kurznachrichten befasst sich mit Trauerbekundungen für Saif al-Islam Gaddafi, den Forderungen nach Festnahme der Tatverdächtigen und Offenlegung der Umstände des Mordes und aller Tatbeteiligten. Stellungnahme von Aisha Gaddafi.
Der Versöhnungsprozess wurde eingefroren; an Saif al-Islam Gaddafis Zukunftsprojekt wird festgehalten.
Racheakte zwischen Milizen in westlichen Libyen / Alle im Krieg 2019 gefangengenommen Kämpfer aus dem westlichen Libyen wurden liquidiert / Gefahr extremistischer Schläferzellen / Gespräche über militärische Zusammenarbeit zwischen USA und westlichem Libyen / Rechtsstreitigkeiten bezüglich Kontrolle des Obersten Gerichtshofs, der Leitung der Nationalen Wahlkommission sowie bald auch der Nationale Ölgesellschaft / Unabhängigkeit der Justiz gefordert / Massad Boulos in Libyen: zwischen Bengasi und Tripolis – Geschäftsinteressen vor politischer Stabilität / Ausverkauf Libyens: Boulos auf Wirtschafts- und Energiegipfel – Immer mehr Libyer unterhalb der Armutsgrenze / Einführung neuer Steuern sorgt für Protest / Zentralbank in der Kritik / Streit um Muslimbruder as-Salabi hält an
Türkischer Geheimdienst vermittelt in Tripolis Abkommen zwischen Dabaiba-Lager und Deterrence Force (Rada-Miliz) / Bürgermeister von Abu Salim (Tripolis) verhaftet / Schachern der innerlibyschen und ausländischen Kräfte um Einfluss und Zugriff auf Ressourcen und Gelder hält unvermindert an, während das Land dem Abgrund entgegen taumelt / Bereicherungsskandal um Telefongesellschaft / Überbordende Korruption bei Great-Man-Made-River-Authority / Auch Malta bezieht Stellung gegen Seegrenzenabkommen zwischen Libyen und Türkei / Gaddafis Prophezeiungen bewahrheiten sich
Foltervideos von Ibrahim ad-Darsi / Geplante Abschiebungen Straffälliger von USA nach Libyen / Sturm auf Nationales Versöhnungsforum in al-Chums – Milizenkämpfe / Bürovorsteher von az-Zadma gefoltert und getötet / Sowohl USA als auch Russland verstärken militärische Präsenz in Libyen / Folterungen in libyschen Gefängnissen an der Tagesordnung / Dabaiba fordert von USA Freigabe eingefrorene Staatsfondgelder
Vieles klärt sich erst im Rückblick oder Wer andern eine Grube gräbt
2011: Die Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über die Resolution 1973
Zum Verständnis dafür, wie es Russland gelingen konnte, zu der starken Macht in Libyen zu werden, die es heute darstellt, ist ein Rückblick in das Jahr 2011 hilfreich.
Der UN-Sicherheitsrat stimmte am 17. März 2011 über die Resolution 1973 ab, die die Mitgliedsstaaten ermächtigte, eine Flugverbotszone über Libyen einzurichten und „alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen“, um die Zivilbevölkerung zu schützen.[1] Schon wenige Stunden nach Verabschiedung der UN-Resolution bombardierten Frankreich und Großbritannien massiv Bodenziele wie Kasernen und Militärkonvois. Das UN-Mandat wurde weit überdehnt und zu einem regime-change ausgeweitet.
Sowohl China als auch Russland hatten bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat kein Veto eingelegt, sondern sich der Stimme enthalten, so dass die verhängnisvolle Resolution 1973 angenommen wurde. Vielleicht hatte sich Russland darauf verlassen, dass die Resolution auch bei seiner Enthaltung keine Mehrheit bekommen würde, da mindestens zehn Länder dafür stimmen mussten. Doch das Zehnervotum wurde erreicht, da auch drei afrikanische Länder, Nigeria, Gabun und überraschender Weise Südafrika, mit Ja stimmten. Der damalige Präsident Südafrikas hieß Jacob Zuma. Enthalten hatten sich neben China und Russland auch Brasilien und Deutschland.
Es heißt, die UN-Resolution 1973 sei in der us-amerikanischen Administration höchst umstritten gewesen, doch habe sich die damalige Außenministerin Hillary Clinton mit ihrem strikten Anti-Gaddafi-Kurs und Wunsch nach regime-change durchgesetzt. Vielleicht wurde aber auch nur das alte Spielchen „good cop, bad cop“ zwischen Obama und Clinton gespielt.
Vielleicht gab es aber im Vorfeld auch Absprachen zwischen den USA und Russland, von denen sich das damals noch geschwächte Russland Vorteile versprach. Libyen war bis 2011 ein bedeutendes Mitglied der blockfreien Länder gewesen, stets auf seine Souveränität und Unabhängigkeit bedacht. Allerdings hatte Libyen einen Großteil seines Waffenarsenals aus der ehemaligen Sowjetunion bezogen und dementsprechend erfolgte auch die Ausbildung seiner Militärangehörigen durch Russland. Nach dem Zusammenbruch der UdSSR im Jahr 1991 war Russland militärisch wie wirtschaftlich so geschwächt, dass es weder seinen ehemaligen Verbündeten, noch den Blockfreien Schutz bieten konnte. Libyen wiederum verstärkte, trotz wirtschaftlicher Zusammenarbeit mit China und Russland, die Hinwendung zu den USA, gerade im Bereich der Abwehr von al-Kaida und anderen radikal-islamistischen Gruppierungen.
Präsident Medwedew und die USA
Im Jahr 2011 hieß der russische Präsident nicht Wladimir Putin, sondern Dmitri Medwedew. Medwedew pflegte ein freundschaftliches Verhältnis zu den USA, insbesondere zum damaligen us-amerikanischen Präsidenten Obama. Eine Zeitung titelte im Juni 2010 über ein Treffen in Washington: „Obama und Medwedew besiegeln den erfolgreichen >Reset< ihrer Beziehung mit Burgern und Pommes“, dazu ein Foto, dass beide beim herzhaften Biss in einen Burger zeigt.[2] Zusammenarbeiten wollte man bei einem Atomwaffenkontrollabkommen, bei Sanktionen gegen den Iran sowie in Sicherheitsfragen und bei der Terrorismusbekämpfung. Medwedew wurden Versprechen über Versprechen gemacht. Ein „Deal“ zwischen den USA und Russland hinsichtlich der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat und den Umgang mit Libyen wäre ein Jahr später also durchaus denkbar.
Am 17. Februar 2024 jährt sich zum 13. Mal der Beginn des sogenannten ‚Aufstands‘ gegen die libysche Dschamahirija-Regierung und Oberst Muammar al-Gaddafi. Sein Sohn, der jetzige Präsidentschaftskandidat Dr. Saif al-Islam Gaddafi, verfasste dazu im Oktober 2017 für den Herland Report eine Denkschrift, die sich mit den schicksalsträchtigen Ereignissen des Jahres 2011 und der darauffolgenden Zeit auseinandersetzt.
Heute stellt sich die Situation in Libyen verändert dar. Nachdem ein fragiler Waffenstillstand geschlossen wurde, ist Libyen durch zwei illegitime ‚Regierungen‘ gespalten. Die Bevölkerung verarmt, viele politische Gefangene sind immer noch eingesperrt, die Infrastruktur verfällt und die Korruption treibt höchste Blüten, während die sogenannten politischen ‚Führer‘ weiterhin bestrebt sind, Wahlen hinauszuzögern, wenn nicht gar zu verhindern, um sich und ihren ausländischen Patronagen die Macht zu sichern. Libyen ist zum Spielball ausländischer Mächte verkommen.
Saif al-Islam Gaddafi ist inzwischen libyscher Präsidentschaftskandidat und dringt auf die baldige Abhaltung demokratischer Wahlen.
DENKSCHRIFT ZU LIBYEN: LÜGEN ÜBER DEN STAAT, SEINE FÜHRUNG UND DIE ARMEE
von Dr. Saif al-Islam Gaddafi [Oktober 2017]
Im Namen Allahs, des Gütigen und Barmherzigen.
Diese Denkschrift hat das Ziel, einige der Sachverhalte klar zu benennen, die in den letzten sechs Jahren das Leiden des libyschen Volkes verursachten. Dr. Saif al-Islam, Sohn von Muammar al-Gaddafi, benennt die am libyschen Volk verübten, furchtbaren Verbrechen.
Diese Verbrechen wurden im Namen einer humanitären Intervention begangen. Es hieß, Zivilisten sollten geschützt, Demokratie und Wohlstand gebracht werden. Die NATO-Staaten griffen Libyen mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Waffen und mit Hilfe einiger arabischer Staaten und einzelner Libyer an. Die Rechtfertigung dafür war genauso falsch wie diejenige für die Invasion im Irak 2003, denn in Wirklichkeit handelte es sich um die systematische Zerstörung eines souveränen Staates und einer friedlichen Nation.
Die Denkschrift will diese Verbrechen Menschenrechtsorganisationen, NGOs und der internationalen Gemeinschaft zur Kenntnis bringen, um Libyen und seinen Menschen in ihrem unermüdlichen Einsatz beizustehen, dieses kleine Land wiederaufzubauen.
Libyen am Scheideweg: Der Anfang
Die Agonie Libyens begann am 15. Februar 2011 mit den üblichen Protesten und Demonstrationen für die im Abu-Salim-Gefängnis Inhaftierten. Die Demonstrationen wurden schon bald von Mitgliedern dschihadistischer Gruppen wie der Libyan Islamic Fighting Group LIFG gekapert. Sie griffen Polizeistationen und Armeeunterkünfte in Derna, Bengasi, Misrata und az-Zawaj an, um Waffen für den geplanten Krieg gegen das libysche Volk und seine rechtmäßige Regierung zu erbeuten.
Gleichzeitig wurde eine Propagandamaschinerie in Gang gesetzt. Daran beteiligt waren Al-Jazeera, Al-Arabia, BBC, France 24 und andere Sender, die das libysche Volk aufforderten, sich gegen die Staatspolizei zu stellen, als diese versuchte, Regierungsgebäude und Volkseigentum vor Angriffen und Plünderungen zu schützen.
Auf Straßen, Brücken und in den Gebäuden der Sicherheitskräfte spielten sich entsetzliche Szenen ab, in deren Verlauf die Demonstranten unvorstellbare Verbrechen gegen die Menschlichkeit begingen. Sicherheitskräften, Militärpersonal und Polizisten wurden die Kehlen durchschnitten, es wurde ihnen das Herz herausgerissen und ihre Körper zerstückelt. Es war eine Show von tierischer Brutalität.
Die wichtigsten Ereignisse in MiddleEastNorthAfrica, der islamischen und der afrikanischen Welt (06.12. bis 12.11.2023)
MENA und ISLAMISCHE WELT
+ Gaza-Krieg siehe: https://gela-news.de/nachrichtenueberblick-krieg-in-palaestina-08-11-bis-10-11-2023
https://gela-news.de/nachrichtenueberblick-krieg-in-palaestina-04-11-bis-07-11-2023
+ Ägypten/USA/Israel. „Die Geschichte des Suez-Kanals umfasst nicht nur etliche Ausbaustufen […] sie umfasst auch etliche kriegerische Ereignisse, bei denen es um die politischen und wirtschaftlichen Zuständigkeiten ging. […] Der ganze Kanal liegt heute politisch ausschließlich auf ägyptischem Territorium und die bezahlten Durchfahrtserlöse, ca. 5 Milliarden US-Dollars pro Jahr, gehen in die Staatskasse Ägyptens. Und genau das ist das Problem der USA, die mit ihrem weltweiten Hegemonie-Anspruch gerade auch in dieser Region das absolute Sagen haben möchten. Eine so wichtige Schiffsroute in einem Land, das nicht vollkommen unter ihrer Kontrolle ist? […]
Schon 1963 kam aus politischen Gründen die Idee auf, zwischen dem Roten Meer und dem Mittelmeer einen zweiten Kanal zu bauen, der zwar deutlich länger würde, aber vollständig unter der Kontrolle Israels stünde. Das Projekt hat bereits auch einen Namen: «Ben Gurion Canal».“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=106232#h01
+ Syrien/IS. „Der IS tötete acht syrische Soldaten und 26 Angehörige der Nationalen Verteidigungskräfte bei gleichzeitigen Angriffen in der Wüstenregion al-Rasafa.
Die syrische und die russische Luftwaffe beschossen sofort die Stellungen der Dschihadisten.“
Voltaire, internationale Nachrichten – N°60 – 10. November 2023
Der Widerstand gegen die türkische Besatzung formiert sich / Russland bekräftigt Zusammenarbeit mit LNA / Terror in Sirte / Libanon scheint zur Kooperation im Fall Hannibal al-Gaddafi bereit / LNA in tschadische Kämpfe auf libyschem Territorium verwickelt
Widerstand gegen die türkische Besatzung formiert sich
+ 23.08.: Tripolis/Widerstand. Eine bislang unbekannte Miliz hat einen Volksaufstand gegen die türkische Besatzung Libyens ausgerufen.
Laut ihrer Erklärung habe die Türkei „die Kontrolle über wichtige libysche Standorte, einschließlich des Luftwaffenstützpunkts al-Watija, des Hafens Sidi Bilal (westlich von Tripolis) und seit kurzem auch über den Hafen von al-Chums, einem wichtigen libyschen Umschlagplatz für den Import von Gütern, übernommen“. Die illegitime Dabaiba-‚Regierung‘ in Tripolis, deren Mandat schon lange ausgelaufen ist, und der Dabaiba-Clan würden dazu schweigen.
In dem Aufruf heißt es weiter: „Die türkischen Stützpunkte in Libyen bedeuten nichts Geringeres als erste Schritte in Richtung Kolonisierung. Sie sind der Versuch, Libyen in eine vergangene Ära zurückzuversetzen und seinen Reichtum auf Kosten der Würde und Ehre Libyens auszubeuten. Wir rufen einen Volksaufstand gegen die türkische Besatzung in Libyen aus, um den Besatzern klarzumachen, dass das libysche Volk diese Besatzung nicht länger akzeptieren wird. Eine Besatzung, die seine Ressourcen ausbeutet, das Land seines Reichtums beraubt und sein Schicksal bestimmt. Wir verkünden, dass alle von den Türken besetzten Stätten und Orte legitime Ziele für die Helden des Aufstandes sind.“
https://twitter.com/LibyaReview/status/1694054687442399476
Siehe dazu auch: https://gela-news.de/die-tuerkei-premierminister-dabaiba-und-die-kaempfe-der-tripolis-milizen
+ 25.08.: Zinten/Protest. In der westlibyschen Stadt Zinten haben sich eine Reihe von Honoratioren in einer Erklärung gegen die Anwesenheit von türkischem Militär auf dem libyschen Militärstützpunkt al-Watija und im Mittelmeerhafen von al-Chums ausgesprochen. Sie betrachten die türkischen Streitkräfte als Besatzung und Kolonisierung.
In der Erklärung heißt es: „Wir verfolgen mit großer Sorge die wiederholten direkten türkischen Militärinterventionen in unseren Luft- und Seestützpunkten, die eine klare und abscheuliche Verletzung der libyschen Souveränität darstellen.
Die Andeutung, dass die türkischen Streitkräfte auf unseren Stützpunkten bleiben werden, stellt einen Verstoß gegen die Resolutionen des Sicherheitsrats dar, wonach alle ausländischen Streitkräfte libysches Territorium verlassen müssen.
Die Präsenz der türkischen Streitkräfte in unserem Land und deren Kontrolle über die wichtigsten libyschen Militärstützpunkte sowie das vor Anker liegen ihrer Kriegsschiffe im Hafen von al-Chums zielen darauf ab, den verheerenden Einfluss, den sie zu osmanischen Zeiten in dieser Region ausübten, wiederherzustellen.
Wir lehnen alle Zugeständnisse ab, die unsere Seerechte außer Kraft setzen. Das jüngste davon ist das anstößige Abkommen, das die Angliederung des Seehafens al-Chums an den Marinestützpunkt für einen Zeitraum von 99 Jahren vorsieht.
Wir rufen alle freien Menschen unseres Heimatlandes auf, gegen diese türkische Besatzung vorzugehen und diese Protestbewegung bis zum Abzug der ausländischen Streitkräfte und Söldner ohne Einschränkungen oder Bedingungen weiterzuführen.
Die einzige Lösung für Libyen sind und bleiben die Vereinheitlichung staatlicher Institutionen und die schnellstmögliche Durchführung freier und fairer Präsidentschafts- und Parlamentswahlen.
Wir fordern die politischen Parteien auf, eine einheitliche Regierung zu bilden, die in der Lage ist, das Land zu den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zu führen.“
https://twitter.com/SaifFuture/status/1695252336317284447
Die wichtigsten Ereignisse in MiddleEastNorthAfrica, der islamischen und der afrikanischen Welt
MENA und ISLAMISCHE WELT
+ Israel/Palästina. 14.08.: Im Westjordanland sind erneut zwei Palästinenser bei einem Einsatz des israelischen Militärs getötet worden. Israels Armee gab an, Soldaten seien in einem Flüchtlingslager unter Beschuss geraten und hätten zurückgeschossen. […]
Seit Jahresbeginn sind mehr als 170 Palästinenser bei Einsätzen und Razzien des israelischen Militärs getötet worden.“
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-palaestinenser-jericho-100.html
+ Israel. „In der Nacht zum Dienstag ereignete sich in Zentralisrael in der Nähe von Herzlia eine weitere mysteriöse Explosion, bei der drei Menschen schwer verletzt wurden. Dies ist bereits die dritte derartige Explosion in Israel innerhalb von zweieinhalb Monaten.“
https://freede.tech/der-nahe-osten/177994-mysterioese-explosion-erschuettert-militaerisches-industriegelaende/
+ Israel. 19.08.: „Bei einem mutmaßlichen Schusswaffenangriff sind laut Militär in der Nähe der Stadt Huwara zwei Israelis getötet worden. Die islamistische Hamas nannte die Attacke >heldenhaft<. […] Er sei >eine natürliche und legitime Reaktion auf die Verbrechen der Besatzung<, teilte der >Islamische Dschihad< mit. Keine der beiden Gruppierungen reklamierte den Angriff jedoch direkt für sich.“
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/westjordanland-tote-104.html
+ Syrien. 13.08.: „Arabische Stammesmilizen, die gegen die US-Truppen im Osten Syriens vorgehen, haben Raketen auf drei US-Militäreinrichtungen in den Provinzen Deir ez-Zor und Hasakeh abgefeuert.
Nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Fars schlugen fünf Raketen in der Nähe des Koniko-Gasfeldes in die Stellungen der amerikanischen Besatzungstruppen ein, vier weitere explodierten in einem US-Stützpunkt in der Nähe des Ölfeldes al-Omar. Mindestens eine Rakete schlug auf dem Flugplatz des Stützpunktes al-Shaddadi ein.“
https://www.anti-spiegel.ru/2023/die-us-stuetzpunkte-im-osten-syriens-sind-unter-raketenbeschuss-geraten/
Romain Rolland. Der Erste Weltkrieg aus Sicht eines Pazifisten. Aus den Tagebucheinträgen 1914 – 1919
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- Hrsg: A. Gutsche, 298 Seiten, broschiert 18,95 € – zu beziehen über: kontakt@angelika-gutsche.de
Rezension zu „Romain Rolland“: Erlenes – von Wolfgang Brauer
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