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Schlagwort: Europa

Die Ukraine und das geopolitische Spiel

Dieser Beitrag wurde im Juni 2014 geschrieben und auf meinem damaligen Blog bei Freitag veröffentlicht. Leider ist er dort nicht mehr auffindbar.

Es heißt, während Putin Schach spiele, würden die Züge der USA im geopolitischen Spiel um Macht und Ressourcen bestenfalls an eine Partie Dame erinnern. Nun scheint es den USA jedoch gelungen zu sein, Russland auch mit dem Damespiel in eine ernste Zwickmühle zu bringen. Denn einerseits kann es nicht im Interesse Moskaus sein, in den Krieg um die Ostukraine aktiv einzugreifen. Zu vieles spricht dagegen: Russland stünde als Aggressor dar, der wieder einmal in fremde Länder einmarschiert. Das militärische Abenteuer würde auf unabsehbare Dauer viel Geld und Ressourcen kosten. Und die Ukraine würde vom Westen unterstützt werden, was bedeutete, dass auf dem Boden der Ostukraine ein Stellvertreterkrieg mit allen unvorhersehbaren Eskalationsrisiken ausgetragen werden müsste, wobei sich das Ganze direkt an der Grenze zu Russland abspielte. Die Leidtragende eines militärischen Konflikts wäre die russischstämmige Bevölkerung dieses Gebiets. Aus all dem ergibt sich, dass Russland an einer direkten Intervention nicht gelegen sein kann.

Zum anderen erwartet aber die russischstämmige Bevölkerung, die sich in einem Referendum mit überwältigender Mehrheit als von Kiew unabhängig erklärte und de facto diese Landesteile abgespalten hat mit dem Ziel, der Russischen Föderation beizutreten, dass Putin die Menschen dort schützt und nicht zulässt, dass die Städte im Osten von Kiew – wie heute geschehen – mit Splitterbomben und Raketen beschossen werden. Da eine Rückeroberung des Ostens durch Kiew zur Folge hätte, dass sich anschließend eine Gesamtukraine dem Westen zuwendet, der ostukrainische Wirtschaftsraum mit seinen Bodenschätzen und Waffenfabriken, die heute in erster Linie für den Kreml produzieren, für Russland verloren wäre und dass die Nato in absehbarer Zeit bis an Russlands Grenze vorrücken würde, ist das ein Schreckensszenario für den Kreml.
Was ist in dieser Situation der nächste Zug Putins?

Im Gegensatz dazu würde den USA ein militärisches Eingreifen Russlands in den Ukraine-Konflikt gut zu pass kommen. Das gäbe wieder Aufträge für die Rüstungsindustrie und auch Black Water wäre wieder gefragt. Vielleicht würde sich daraus langfristig sogar eine Destabilisierung der russischen Regierung ergeben, im glücklichsten Fall könnte Putin zu Fall gebracht und in Russland ein neuer Pudel installiert werden. Der Riese USA braucht Erfolge, denn er ist angezählt. Außenpolitisch sind schmachvolle Niederlagen in Afghanistan und Irak, Chaos in Libyen, ein nicht zu gewinnender Krieg und ein gestärkter Assad in Syrien zu verzeichnen. Bald dürften die USA als führende Wirtschaftsmacht von China überholt werden. Für den US-Dollar zeichnen sich unüberschaubare Risiken ab, weil Öl und Gas nicht mehr ausschließlich in US-Dollar gehandelt werden und so der Dollar als das enttarnt werden könnte, was er schon lange ist: eine virtuelle Luftnummer. China, Russland, Iran und andere Länder, siehe die BRIC-Staaten, schließen sich enger zusammen. Wirtschaftlich am absteigenden Ast, innenpolitisch zerrissen, klammern sich die USA verzweifelt an ihre militärische Überlegenheit. Doch spätestens seit die USA damit scheiterten, auch nur einen der letzten Kriege für sich zu entscheiden, seit bei Einsätzen in verschiedenen Ländern reihenweise US-Drohnen vom Himmel geholt werden und es den Russen scheinbar spielend gelang, die gesamte Elektronik eines ins Schwarze Meer entsandten Kriegsschiffes lahmzulegen, so dass dieses kampfunfähig den nächsten Hafen anlaufen musste, ist selbst die militärische Überlegenheit vor allem auch bei unkonventionell geführten Kriegen nicht mehr sichergestellt. Es steht zwar immer noch außer Frage, dass die USA über ein riesenhaftes Zerstörungspotential verfügen, aber eben auch nur über dieses Zerstörungspotential, während die Mittel für einen zivilen Aufbau und die Befriedung eines Landes komplett fehlen. So handeln sie überall, verbrannte Erde und traumatisierte Menschen hinterlassend, nach dem Motto: Bist Du nicht willig, so gebrauche ich Gewalt und lege dein Land in Schutt und Asche, gerade wenn ich es nicht schaffe, Dich zu besiegen.

Von einer Vorbildfunktion haben sich die Vereinigten Staaten schon längst verabschiedet, denn ein Land, in dem bei Demonstrationen Megaphone verboten sind, die Todesstrafe herrscht, Folter legal ist, das Wahlrecht aus dem 19. Jahrhundert stammt, Darwin geleugnet, eine Krankenversicherung als kommunistisch verteufelt, der Tod von Unbeteiligten bei Drohneneinsätze billigend in Kauf genommen wird, ein Gefängnis wie Guantanamo existieren kann, so ein Land hat jede Legitimation verloren, sich als moralische Weltinstanz aufzuspielen. Auch mit ihren wirtschaftlichen Erfolgen können die USA nicht mehr punkten, denn der Zusammenbruch der ins absurde gesteigerten Finanzmärkte scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein. Realwirtschaftlich ist inzwischen das kommunistisch-kapitalistische China den USA überlegen. Die Zukunft wird asiatisch sein und so dürfte Putin mit seiner neuen Orientierung zu asiatischen Partnern auf das richtige Pferd setzen.

Doch gerade diese Schwäche des US-amerikanischen Systems macht die Politik dieses Landes so gefährlich. Wie ein starkes Tier, das sich allen anderen überlegen fühlte, das gewohnt war, für seine Stärke und seine Erfolge bewundert zu werden, das es nicht nötig hatte, auf die Befindlichkeiten und Ängste anderer Rücksicht zu nehmen, reagiert es auf seine Verletzungen und Schmerzen mit Angst und unkontrollierter Wut. Unfähig zur klaren Lagebeurteilung greift es an, wann immer sich ein vermeintlicher Gegner zeigt. Und Gegner gibt es inzwischen ja genug. Kein anderes Land hat es geschafft, sich so viele Feinde zu machen wie die USA. Und um zur Ukraine zurückzukommen. So wie es aussieht, wird sich auch das abhörgeschockte und vor Chlorhühnchen gruselnde Europa, soweit es in seinen Möglichkeiten liegt, schon aus Selbsterhaltungstrieb von den USA distanzieren, auch wenn dies nach außen nicht sichtbar werden soll. Europa kann auf seine Geschäfte mit Russland nicht verzichten, ein Wirtschafsboykott würde Europa stärker als Moskau treffen, während die USA gleich doppelt profitieren könnten, wenn beide Konkurrenten auf dem Weltmarkt, Europa wie Russland, geschwächt würden.

Doch zurück zur Ukraine. Hier ist es den USA gelungen, nach dem illegitimen Machthaber Jazenjuk, dessen Frau und Kinder in den USA leben und der Scientology-Church angehören soll, einen Oligarchen namens Poroschenko, von dem es heißt, er drehe sein Fähnchen nach dem Wind, in Kiew an die Macht gebracht zu haben. Dieser soll jetzt mit Hilfe der USA und des Westens in der Ostukraine aufräumen. Wie heute in den deutschen Nachrichten verschwiegen, sollen gerade hunderte bis tausende Todesopfer durch den Einsatz von Streubomben und Raketen in den ostukrainischen Städten zu beklagen sein. Ein Flüchtlingstreck hat sich nach Russland in Bewegung gesetzt, einige Menschen sollen auch in die Westukraine geflüchtet sein. Die Russen hätten gerne eine Flugverbotszone über der Ostukraine zum Schutz der Zivilbevölkerung. Doch scheint ihnen dieser Antrag vor der UNO sinnlos, da er nicht die Zustimmung der USA finden würde. Es ist sicher kein Zufall, dass diese massiven Bombardements nach den gestrigen Gesprächen zwischen Obama und Poroschenko einsetzten. Obama erdreistet sich auch weiterhin zu fordern, die Russen müssten ihre Truppen von der Grenze zurückziehen. Davon abgesehen, dass dies schon zum Gutteil geschehen ist, kann man die Forderung, die Russen sollen ihre Truppen von russischem Gebiet abziehen, nur als Witz verstehen.

Wie endet ein Spiel, bei dem der eine nach den Regeln des Schach, der andere aber Dame spielt? In einem unsäglichen Chaos steht zu befürchten.

Und welch unrühmliche Rolle spielen dabei die deutschen Medien! Kein Wort in den deutschen Nachrichten, dass die Regierung in Kiew ihr eigenes Volk bombardiert. Dieser nun sehr blutig gewordene Krieg mitten in Europa mit seinen inzwischen vielen Toten und Verletzten ist keine Berichterstattung wert. Dafür wird umso ausdauernder der Opfer vor 25 Jahren am Platz des Himmlischen Friedens in Peking gedacht. Schande über die öffentlichen Medien!

Angelika Gutsche, 5.6.2014

Dass sich das westlich orientierte Europa zunächst wirtschaftlich, doch sollte der Ukraine-Krieg noch weiter eskalieren, auch physisch, in den kollektiven Selbstmord stürzt, indem es die USA zu unterstützt, überstieg 2014 wie heute mein Vorstellungsvermögen.

Kurznachrichten Libyen – 24. 07. bis 31.07. 2022

Nachdem zunächst die militärischen Aktivitäten von gegnerischen Milizen im westlichen Libyen (Tripolis und Umgebung, Misrata, Außenbezirke von Sirte) zugenommen haben, trat eine leichte Entspannung ein. Doch nun droht Dschuwaili als Baschagha-Unterstützer mit militärischen Angriffen gegen Dabaiba-Milizen / Westliche Botschafter sprechen sich gegen neuen NOC-Chef Farhat bin Qatara aus, der von Dabaiba auf Wunsch Haftars eingesetzt wurde / Stephanie Williams hört auf .

Die sich ständig ändernden Allianzen können auch als hoffnungsvolles Zeichen für einen echten Friedensprozess in Libyen gesehen werden, da es sich zeigt, dass es zwischen den verfeindeten Parteien im Prinzip keine Differenzen gibt, die nicht überwunden werden könnten – wenn dies nicht die ausländischen Akteure ständig verhindern würden.

 

Die militärische Lage

+ 24.07.: Küstenstraße. Nach einer sechstägigen Blockade durch Misrata-Milizen soll die Küstenstraße wieder geöffnet sein.
https://libyareview.com/25598/libyas-main-road-linking-east-west-reopened/

+ 25.07.: Großbritannien. C-17-Militärfrachtflugzeuge der britischen Royal Forces landeten auf dem Luftwaffenstützpunkt Misrata in Libyen.
https://twitter.com/TheLibyaUpdate/status/1551530422705717250

+ 25.07.: Dschuwaili. Militärische Verstärkung aus Zintan kommend trifft zur Unterstützung von Osama Dschuwaili und seinen Milizen in den südlichen Außenbezirken von Tripolis ein.
Video: https://twitter.com/LibyaReview/status/1551454661701427201
Dschuwaili steht auf Seiten des vom Parlament als Premierminister eingesetzten Baschaghas und will den Rückzug Dabaibas, der  sich mit dem Oberbefehlshaber der LNA im Osten, Khalifa Haftar verbündet hat, aus Tripolis erzwingen. Das Bündnis Haftar-Dabaiba wird von den Emiraten unterstützt.
Dschuwaili stammt aus Zinten und war auch schon mal Verteidigungsminister einer der vielen Übergangsregierungen.

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Kurznachrichten Libyen – 19.02. bis 26.02.2022

Ukraine-Krieg: wegen ausländischer Player Rückwirkungen auf Libyen-Konflikt / Ukraine-Krieg: Öl- und Gasknappheit und die libyschen Exporte / Libyscher Hoher Staatsrat bremst Einigung mit Parlament wieder aus / Militärische Konfrontation um Hauptstadt Tripolis erwartet

+ 22.01.: Baschagha. Der designierte Premierminister Fathi Baschagha erklärte, dass die Konsultationen zur Bildung einer neuen Regierung in Libyen „reibungslos und effektiv ohne jegliche Hindernisse“ verlaufen. Die Kandidatenliste für die neuen Minister werde dem Parlament planmäßig vorgelegt, das über die neue Regierung am 28. Februar debattieren werde, um ihr das Vertrauen auszusprechen.
https://libyareview.com/21392/when-will-libyas-new-government-take-over/

+ 22.01.: Dabaiba. Der noch amtierende Premierminister Dabaiba bekräftigte, sein Amt nicht an den neuen, vom Parlament gewählten Premierminister Baschagha abgeben zu wollen, und drohte mit Chaos und Krieg. Er wolle Neuwahlen im Juni.
https://libyareview.com/21382/dbaiba-new-government-could-start-a-war-in-libya/
Neuwahlen im Juni! Was für ein Witz! Dabaiba hat seine Chance am 24. Dezember verspielt.
Obwohl eine Mehrheit des von den Moslembrüdern beherrschten Hohen Obersten Rates für Baschagha gestimmt hat, ist der Hohe Rat gespalten.

+ 23.02.: Dabaiba/Milizen. Die noch amtierende Dabaiba-Regierung hat die Bildung einer neuen militärischen Gruppe mit dem Namen Force for Supporting the Constitution and Elections (Kräfte zur Unterstützung der Verfassung und der Wahlen) bekanntgegeben. Die militärische Gruppe drohte damit, jeder neuen Regierung (gemeint ist die designierte Baschagha-Regierung), die versuche, nach Tripolis zu einzudringen, militärisch entgegenzutreten, um sie zu stoppen.
https://libyareview.com/21409/dbaibas-government-threatens-to-prevent-new-government-from-entering-libyan-capital/

+ 24.02.: Hoher Staatsrat. Der Vorsitzende des Hohen Staatsrats (HCS), Khaled al-Mischri, erklärte, während einer Sitzung des Staatsrats sei die Stromversorgung unterbrochen worden und Bewaffnete hätten auf die Ratsmitglieder, die die Sitzung verlassen haben, geschossen. Die Sitzung hatte eine Verfassungsänderung und die Wahl der neuen Baschagha-Regierung zum Thema. Laut Mischri sollten mit dem Angriff die Staatsratsmitglieder eingeschüchtert werden.
Mischri erklärte nun, es hätte ein Treffen mit Dabaiba, Baschagha und Erdogan geben sollen, das aber verschoben wurde.
https://libyareview.com/21438/gunmen-disrupt-libyas-high-state-council-session-in-tripoli/
Der HCS, ein Gremium der Moslembruderschaft, ist gespalten, eine Mehrheit unterstützt Baschagha, eine starke Minderheit dagegen Dabaiba, der auch in der Türkei Rückhalt hat.

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Saif al-Islam Gaddafi und seine Friedenslösung für Libyen

Eine neue Friedensallianz und baldige Parlamentswahlen könnten den Weg aus der libyschen Krise weisen.

Saif al-Islam Gaddafi, der als aussichtsreichster Präsidentschaftskandidat für die ausgesetzten Präsidentschaftswahlen galt, die eigentlich am 24. Dezember 2021 hätten stattfinden sollen, hat seinen Vorschlag für den Weg Libyens aus der politischen Sackgasse vorgestellt: Er plädiert für die unverzügliche Abhaltung von Parlamentswahlen und die Verschiebung der Präsidentschaftswahlen.

Es wird ein Friedensabkommen mit verschiedenen libyschen Parteien geschmiedet, dazu zählen neben Saif al-Islam Gaddafi auch Agila Saleh, Khalifa Haftar und Fathi Bashagha. Involviert in die Gespräche sind auch libysche Stämme.

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Omikron rollt über Südafrika und Europa

Covid-19. Während aus Südafrika berichtet wird, dass Omikron sehr milde verläuft, erreicht die Panikmache in Deutschland einen neuen Höhepunkt. Impfen, was das Zeug hält mit einer Impfung, die gegen diese Virusvariante, die von vornherein milde verläuft, keinen weiteren Schutz bietet.

Omikron in Südafrika

Die US-amerikanische Nachrichtenagentur Bloomberg mit Sitz in New York prognostiziert am 17. Dezember 2021: „Südafrikas Hospitalisierungsrate stürzt in der Omikron-Welle ab“[1] und findet dies fantastisch!

Laut dem südafrikanischen Gesundheitsminister Joe Phaahla wurden insgesamt nur 1,7 Prozent der identifizierten Covid-19-Fälle in der zweiten Woche der vierten Infektionswelle in ein Krankenhaus eingeliefert , während es in der zweiten Woche der dritten Delta-Welle noch 19 Prozent waren.

Es gebe Beweise, dass der Stamm wohl milder ist und die Welle bereits den Höhepunkt erreicht habe. Allerdings sei die Übertragbarkeit von Omikron schneller, es gebe bedeutend mehr Infektionen, pro Woche 20.000 Fälle, verglichen mit 4.400 Fällen in der dritten Delta-Welle.

Die Krankenhausbelegung wegen Covid-19 entspreche nur etwa 40 Prozent des Höchststands der zweiten und dritten Welle, die Übersterblichkeit liege nur bei einem Achtel des früheren Höchststandes und habe nur geringfügig zugenommen. Bloomberg schreibt: „Die Zahl der Covid-19-Krankenhausaufenthalte in dieser Welle wird auch dadurch in die Höhe getrieben, dass leichtere Patienten aufgenommen werden, weil es Platz dafür gibt. Viele sind wegen anderer Beschwerden dort, werden aber routinemäßig getestet.“ Dies bedeutet, die Patienten, die unter Covid-19 geführt, sind an oder mit Covid-19 erkrankt.

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Englisch? – Esperanto!

Nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU gibt es keinen Grund, Englisch als Verkehrssprache beizubehalten. Wegen seiner leichten Erlernbarkeit und Neutralität bietet sich Esperanto als Alternative zu Englisch an.

Wie bekannt, gibt es im Deutschen drei grammatikalische Geschlechter, im Französischen zwei, im Englischen eins, in Esperanto keins. Alle Substantive enden einfach auf „o“ und so heißt ein Schüler/eine Schülerin/ein SchülerSternchenIn einfach nur „lernanto“, wobei das „ant“ nach dem Wortstamm als Zeit die Gegenwart angibt. Jetzt wissen Sie schon, dass Esperanto geschlechtsneutral ist und wie man damit Zeiten bildet (Vergangenheit „int“, Zukunft „ont“). Das Wunderbare an Esperanto ist, dass die gesamte Grammatik auf nicht einmal zwei DinA4-Seiten Platz hat und in seiner Logik ohne jede Ausnahmeregel kinderleicht zu erlernen ist.

Esperanto ist keine Herrschaftssprache wie Englisch, das denjenigen, die Muttersprachler sind, immer einen Vorteil verschafft. Esperanto dagegen hat gerade für diejenigen Vorteile, denen das Lernen einer Fremdsprache nicht so leicht fällt. Es könnte europaweit an allen Grundschulen als erste Fremd- beziehungsweise Plansprache gelehrt werden. Verständigung wäre so über alle kulturellen und Staatsgrenzen hinweg möglich. Schon heute ist Esperanto in Ungarn als Prüfungsfach an einigen höheren Schulen zugelassen. Es wird dort bevorzugt von den „lernantoj“ (Plural „j“) belegt, da es sich bedeutend leichter als jede andere Sprache erlernen lässt. Wie uns Wikipedia sagt, existiert an der Universität Amsterdam ein Lehrstuhl für Esperanto und auch in Posen wird ein Studiengang in Esperanto angeboten. In Polen und in Kroatien gehört Esperanto zum immateriellen Kulturerbe.

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