Steckt Muslimbruderschaft hinter Ermordung von Saif al-Islam Gaddafi? / Abraham-Abkommen zwischen Libyen und Israel Endziel der Boulos-Initiative / US-Geschäftsträger Jeremy Brent an Stelle von Massad Boulos zum US-Chefberater für Libyen bestimmt / Boulos-Initiative: Hauptaugenmerk der Vereinigung des östlichen und westlichen Libyens jetzt auf militärischem Bereich / Aktivist Said Gadara verkündete die Bildung einer vierten Regierung namens Nationale Notstandsregierung / Libyen: Viele Regierungen, aber kein Staat / Musa al-Koni beharrt auf Einheit des libyschen Geheimdienstes / Während Unruhen Delegation des US-Kongresses in Misrata eingetroffen, um mit Abdel Salam Zubi über Vereinigung der Streitkräfte zu sprechen / Pakistan als Vermittler in Libyen nicht willkommen / Öffentliche Auspeitschung einer Frau in Bengasi wegen „Unzucht“ / Weiter sterben Menschen durch Folter in libyschen Gefängnissen / Viele Offiziere und Unteroffiziere im westlichen Libyen in Ruhestand versetzt / Mohammed Takala erneut zum Staatsratsvorsitzenden gewählt / 43 Prozent der Libyer leben unterhalb der Armutsgrenze / Arbeitslosenquote bei Jugendlichen steigt auf fast 50 Prozent Weiterlesen
Schlagwort: Ägypten (Seite 2 von 22)
Ständige Stromausfälle und schlechte Lebensbedingungen lassen im westlichen Libyen Proteste gegen Dabaiba-‚Regierung‘ und libysche Institutionen eskalieren / Ziviler Widerstand fordert: Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, ein Ende der Korruption und eine Verbesserung der Grundversorgung, insbesondere im Strom, Gesundheits- und Bildungswesen sowie im Sicherheitsbereich / Blockaden von Ministerien und Institutionen / vorübergehende Besetzung des Melitta Öl-und Gas-Komplexes in az-Zawiya / Misrata: Salah Badi führt Proteste an / Delegation des US-Kongresses traf am 27. Juli in Libyen ein: Gespräche mit Sicherheitsvertretern aus Ost und West / Ägypten liefert wieder Strom an Libyen / Aufstand könnte erneut verpuffen, da gemeinsame politische Zukunftsvision fehlt
Generalstaatsanwalt lässt drei des Mordes an Saif al-Islam Verdächtige auf Interpolliste setzen – Gerichtshof in Tripolis leitet Strafverfahren gegen Generalstaatsanwalt ein / Massive Proteste gegen Stromausfälle bei steigenden Temperaturen – auch Wasserversorgung betroffen – GECOL warnt vor Totalzusammenbruch aufgrund des Mangels an Gas und Kraftstoffen / Boulos-Plan stößt nach wie vor auf eine breite Ablehnungsfront / Überraschende Proklamation einer dritten libyschen Regierung in Genf stiftet Verwirrung: Mustafa al-Madschdub zu deren Vorsitzenden ernannt / Neue Zivilstaat-Initiative in Misrata und Bündnis National Vision von Sidiq al-Kebir / Mini-Dialog 4plus4 kann sich nicht auf Regelung zur Bestimmung des Wahlkommissionsvorsitzenden einigen – nur Spiel auf Zeit? / Spaltung auch des Geheimdienstes befürchtet / Gewalt beherrscht weiter az-Zawiya / Tote durch Folter im Garnada-Militärgefängnis und in Misrata / Immer noch verschwinden Menschen / In Südlibyen, wo sich auch russische Stützpunkte befinden, spitzen sich Auseinandersetzungen zwischen Haftar- und Tripolis-Militärs zu / Russland befürchtet zweite Front mit Ukraine in Libyen / Türkei erweitert militärischen Einfluss im Osten / Ermittlungen wegen zweifelhaften Ölvertrags zwischen NOC und katarischer UCC Holding / Schwere Misshandlungen von Migranten an tunesisch-libyscher Grenze / USA spricht Reisewarnung für Libyen aus Weiterlesen
Gaddafi-Stamm fordert Offenlegung des Begräbnisortes von Oberst Muammar Gaddafi, Freilassung der politischen Gefangenen in Misrata und Bekanntgabe der Identität von Saif al-Islam Gaddafis Mörder / Ehemaliges Dschamahiriya-System als Garant für Souveränität und Sicherheit / Andauernde Stromausfälle im südlichen Libyen / Widerstand gegen Neubesetzung der Stelle des Geheimdienstchefs: internationale Anerkennung des neuen Chefs bleibt aus / Trump-Vertrauter Boulos versucht, seine Initiative zur Machtaufteilung zwischen den Clans durchzudrücken: Treffen auf Malta und Besuche in Misrata und Tripolis – massiver Widerstand verstärkt sich / Pakistan will in Libyen vermitteln / Anstieg außergerichtlicher Tötungen und Verschleppungen / Dabaiba ruft Einsatzzentrale für militärisches Vorgehen gegen Haftar-Truppen im Süden ins Leben / Verdacht auf Fake-Medikamente und -impfstoffe / Libyen unter den fünf Ländern mit höchstem Korruptionsindex / Index für Pressefreiheit: Libyen belegt letzten Platz und rutscht auch in den Kategorien Politik, Wirtschaft, Legislative, Soziales und Sicherheit weiter ab
Video von der Dschamahiriya-Großdemo am 1. Juli 2011 in Tripolis / Am Geburtstag des ermordeten Saif al-Islam Gaddafi wird Aufklärung der Tat gefordert / Verwirrspiel um Neubesetzung des Amts des Geheimdienstchefs / Von allen Seiten Widerstand gegen Boulos-Plan / Nach Treffen in Washington: Boulos-Plan „klinisch tot“ / Aufruf zu Protesten / Kandidaten für die anstehenden Staatsratswahlen / Skandal um hochbezahlten Auftritt eines syrischen Sängers bei Mall-Eröffnung / 65 Prozent der landwirtschaftlichen Erzeugnisse enthalten krebserzeugende Pestizide / Zweifel über Rechtmäßigkeit neuer Öl-Konzessionsverträge / Im östlichen und westlichen Libyen großangelegte Kampagnen gegen Migranten, darunter auch Frauen und Kinder / Botschafter von Katar trifft sich mit Parallelregierung
Zusammenbruch der Stromversorgung in Südlibyen / Initiativen zur Überwindung des politischen Stillstands: Strukturierter Dialog, 4plus4-Dialog, Boulos-Plan, Grundsatzpapier, Nationaler Fahrplan / Geheimdienstchefs von Italien, Türkei und Ägypten geben sich im Osten und Westen die Klinke in die Hand / Zusammenstöße in az-Zawaya halten an / Vor libyscher Küste: Migrantensterben im Mittelmeer / Einsatzzentrum für Migrationsfragen in Tripolis mit libyschen, italienischen, türkischen und katarischen Mitarbeitern startet Testphase / AI kritisiert Pläne der EU, Zusammenarbeit mit libyschen Behörden in Migrationsfragen auszubauen / Parallelregierung in Bengasi verbietet Sudanesen, Eritreern, Äthiopiern und Somalis die Einreise nach Libyen – AI protestiert / Von Boulos ausgehandelter einheitlicher Entwicklungshaushalt wird immer noch nicht umgesetzt / USA bauen Antimon-Schmelzanlage in Bengasi / Gefangenenaustausch zwischen Niamey, Tripolis und Bengasi
UN-Sicherheitsrat
Seit einiger Zeit gibt es ein Verwirrspiel um verschiedene Pläne und Initiativen zur Überwindung des politischen Stillstands und der Spaltung des Landes und seiner Institutionen. Es soll eine Roadmap, die den Weg zu Wahlen ebnet, gefunden werden. Genannt seien hier die von der UN-Mission ins Leben gerufenen Initiativen Mini-Dialog 4plus4 und Strukturierter Dialog sowie der von Massad Boulos, Gesandter des us-amerikanischen Präsidenten Trump, ins Spiel gebrachte Boulos-Plan. Daneben existiert ein gemeinsames Grundsatzpapier zu einer Roadmap, vorgestellt von den bisher zutiefst zerstrittenen libyschen Gremien Parlament, Staatsrat und Präsidialrat, sowie seit neuestem ein Nationaler Fahrplan von einem sogenannten Libyschen Gründungsrat.
Gemeinsam ist dem Strukturierten Dialog und dem Boulos-Plan, dass sie von weiten Teilen der libyschen Bevölkerung als nicht zielführend für einen demokratischen Weg abgelehnt werden, während Parlament und Staatsrat jegliches Vertrauen bei den Libyern verspielt haben, was auch auf das neue Grundsatzpapier zutreffen dürfte.
Innerhalb der politischen Bewegungen in Libyen entbrannte eine heftige Diskussion über diese Initiativen. Das einzige Ziel, das die meisten einzelnen libyschen Akteure tatsächlich einigt, ist, den chaotischen, staatenlosen Zustand aufrechtzuerhalten, um weiter davon profitieren zu können.
Dabei ist Libyen nach wie vor Schauplatz ineinander verflochtener regionaler und internationaler Interessen und Einflüsse, die über das Schicksal des Landes entscheiden.
In die Suppe gespuckt: Vor Sitzung des UN-Sicherheitsrat, der UN-Mission freie Hand zur Durchsetzung der Empfehlungen des Strukturierten Dialogs geben soll, einigten sich die bisher rivalisierenden Parteien – Präsidialrat, Parlament und Staatsrat – auf eine gemeinsame Roadmap für Wahlen am 17.02.2027 / Große Vorbehalte gegen Abschlussbericht des Strukturierten Dialogs / Widerstand gegen Boulos-Plan, Macht zwischen Haftar und Dabaiba aufzuteilen / Gedenktag: 11. Juni 1970 – Abzug der US-Truppen vom Wheelus-Luftwaffenstützpunkt (heute Maitiga) / Machbarkeitsstudie der Internationalen Organisation für Migration vom April 2023: Aufenthaltsstatus illegaler Migranten soll von einem Transit in eine dauerhafte Niederlassung überführt werden – Widerstand wächst / Zunehmender Widerstand gegen Einführung einer „Zentralregion“ / Weiterhin willkürliche Verhaftungen und Verschwindenlassen von Personen / Rekrutierung von Kindern und Söldnern / Libyen: wichtiger Umschlagplatz für Kokain
Immer mehr Migrantenboote starten vom östlichen Libyen aus in Richtung Kreta / Proteste gegen Ansiedlung von Migranten in Libyen gehen weiter – erste Übergriffe / Libyen darf von Europa mit Migrationsproblematik nicht alleine gelassen werden: Ursachen in Herkunftsländern bekämpfen / Weiter Gewaltausbrüche in az-Zawiya / Behörden können Menschen nicht schützen – Kultur der Straflosigkeit / 200 ukrainische Soldaten im westlichen Libyen / Aischa al-Gaddafi fordert Mörder ihres Bruders auf, sich den Behörden zu stellen / Achmed Gaddaf ad-Dam klärt über Oberst Muammar Gaddafi und seine Politik auf / Demonstrationen gegen Stationierung ausländischer Truppen und die Einmischung Katars / Widerstand gegen Einführung einer neuen ‚Zentralregion‘ / Starke Rivalitäten im Dabaiba-Lager zwischen Ibrahim und Abdulhamid bzw. Mohammed Dabaiba / US-amerikanischer Boulos-Plan gescheitert / Mini-Dialog 4plus4 ergebnislos / Der Strukturierte Dialog liefert zwar einige interessante Zahlen, seine Empfehlungen sind jedoch ein Wunschkonzert und werden von 30 Prozent der Dialogteilnehmer abgelehnt / Friedens- und Sicherheitsrat der Afrikanischen Union tagte und will Mission nach Libyen entsenden / Libyen heute: Feudalsystem und Klassengesellschaft / Stromnetz vor dem Zusammenbruch / Cyberangriff auf Zentralbank / Korruption im Erdölsektor auf beispiellos hohem Niveau
Opferfest Eid al-Adha: Viele Libyer können sich Einkäufe nicht mehr leisten / Mangel an Bargeld, Benzin und Diesel / Freispruch für Dschamahiriya-Beamte und Saif al-Islam Gaddafi vor libyschem Gericht / Hannibal al-Gaddafi zum Mord an seinem Bruder: Kritik am Zintan-Stamm und an der mangelnden Aufklärung durch die Staatsanwaltschaft / Heftige Kritik am IStGH: Kein Interesse an Aufklärung des Mordes an Saif al-Islam Gaddafi / Entführungen und Morde im westlichen Libyen halten an / Zusammenbruch der südlibyschen Grenzkontrolle / Aufruf, alle aktuellen libyschen Machthaber zu stürzen / Garderbuh als Chef der Verwaltungskontrolle stark unter Kritik / Indigene Völker Libyens lehnen Mini-Diaog 4plus4 und dessen Ergebnisse ab: Repräsentation Indigener nicht gewährleistet / IRINI setzt Überwachungstätigkeit auch ohne verlängertes UN-Mandat fort
Romain Rolland. Der Erste Weltkrieg aus Sicht eines Pazifisten. Aus den Tagebucheinträgen 1914 – 1919
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- Hrsg: A. Gutsche, 298 Seiten, broschiert 18,95 € – zu beziehen über: kontakt@angelika-gutsche.de
Rezension zu „Romain Rolland“: Erlenes – von Wolfgang Brauer
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