Krieg und Frieden Wolfgang Scheler„Krieg und Frieden“ so lautet der Titel des Heftes, in dem Wolfgang Scheler insbesondere aus marxistischer Sicht die Denkgrundlagen zu Militarismus, Gewalt, Krieg und Frieden im Wandel der Zeit beleuchtet. Schelers Schrift ist ein Aufruf zum Zusammenschluss aller friedensbewegten Kräfte, Kriege angesichts ihrer monströsen, weltumfassenden Zerstörungskraft zu verhindern.

 In kurzen Textauszügen aus Schriften von Karl Marx, Friedrich Engels, Karl Liebknecht, Karl Kautsky, Rosa Luxemburg, Franz Mehring, Wladimir I. Lenin, Palmiro Togliatti, Erich Honecker, Michail Gorbatschow und aus einem Papier der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED/Grundwertekommission der SPD stellt Wolfgang Scheler in einem ersten Teil die wichtigsten Gedanken zum Krieg-Frieden-Problem dar. Zum Thema folgen zwei Aufsätze des Autors.

Für Marx und Engels war Frieden ein Schritt auf dem Weg zur Erreichung ihres wichtigsten Anliegens, der menschlichen Emanzipation. Der Krieg wurde in seiner historischen Gebundenheit an bestimmte Produktionsweisen verstanden. Werde der Klassengegensatz überwunden, würden sich auch die Nationen nicht mehr feindlich gegenüberstehen. Später revidierte Engels seinen Ansatz und erklärte Frieden zum eigenständigen Ziel. „Ein Ansatz, den die Sozialdemokratie aufgriff und weiterführte“, so Scheler.

Lenin befürwortete revolutionäre Kriege, sah aber auch die Möglichkeit, die pazifistischen Strömungen aus dem bürgerlichen Lager herauszulösen, um mit ihnen politische Abkommen zu schließen. Schließlich kam es in den 1980er Jahren aufgrund der atomaren Bedrohung zum Paradigmenwechsel. Frieden als höchstes Gut, um die Lebensbedingungen aller Menschen, Klassen und Nationen zu sichern, auch unter kapitalistischen Voraussetzungen: Verständigungsfrieden anstatt Abschreckungsfrieden. Scheler: „Das Wahrheitsmonopol der marxistisch-leninistischen Weltanschauung wurde […] fallengelassen und wich einem pluralistischen Verständnis des Denkens und der Herausbildung geistiger Gemeinsamkeiten“, die auf Demokratie und Recht in den internationalen Beziehungen hinauslaufen. „Der Weg zum sicheren, da unbewaffneten Frieden wird lang und von Rückschlägen begleitet sein, aber es gibt keinen anderen.“

Vom Welt-Gewaltfrieden zum gerechten Frieden

Im ersten Aufsatz mit dem Titel „Welt ohne Krieg? Vom Gewaltfrieden zum gerechten Frieden“ stellt Wolfgang Scheler die Frage, ob eine Welt ohne Krieg überhaupt denkbar ist, beziehungsweise wie der Weg von einem heute herrschenden Gewaltfrieden zum gerechten Frieden beschaffen sein könnte. Er beschreibt die diesbezüglichen Vorstellungen zu einer Welt ohne Krieg zum einen der sozialistischen Arbeiterbewegung, als zum anderen der pazifistischen Bewegung, und sieht beide Ansätze gescheitert; weder sei der Ausbruch aus dem Kapitalismus gelungen, noch sei auch nur ansatzweise eine kriegsfreie kapitalistische Gesellschaft geschaffen worden, auch wenn die Präambel der Charta der Vereinten Nationen vermerk, dass „künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren“ seien.

Tatsächlich aber bewege sich die Welt „in Richtung auf neue Kriege, neue Waffen, neue Feindschaft und größere Unsicherheit“. Kriege werden als neue Normalität akzeptiert, auch weil die Grenzen zwischen Krieg und Frieden immer fließender werden und viele der Meinung sind, ein neuer Weltkrieg sei bereits im Gange. Dem widerspricht der Autor und bezeichnet den Zustand, in dem wir uns augenblicklich befinden, als Welt-Gewaltfrieden, definiert als ein Frieden, der hauptsächlich mit militärischer Gewalt, also der Fähigkeit zur Kriegsführung, aufrechterhalten wird, mit allen sich daraus ergebenden negativen Folgen: Ein Frieden durch Abschreckung ist unsicher; der Starke diktiert auf erpresserische Weise die Friedensbedingungen; es wird eine Spirale des Wettrüstens und der Gewalt in Gang gesetzt.

Den Gewaltfrieden, der in unserer Welt etwa zweihundert Jahre vorherrschte, sieht der Autor durch den Ersten und Zweiten Weltkrieg unterbrochen. Der erste Einsatz einer Atombombe durch die USA habe eine Zensur dargestellt, die den USA den Aufstieg zur Weltmacht mitermöglichten. Weltkriege seien ab diesem Zeitpunkt nicht mehr führbar, da die Konsequenz die gegenseitige Zerstörung der Kriegsparteien wäre, wobei heute die gesamte Menschheit in atomarer Geiselhaft genommen ist.

Dies hatte zur Folge, dass der bisherige Ansatz der marxistischen Friedensbewegung überdacht werden musste. Die Frage von Krieg und Frieden hatte eine völlig neue Bedeutung erlangt. Es reichte nicht mehr, auf die Überwindung des Kapitalismus zu setzen, um Kriege endgültig zu beenden, sondern Krieg muss um jeden Preis verhindert werden, da er mit den Waffen des Atomzeitalters nicht mehr führbar sei. Trotz der Gegensätze der Gesellschaftssysteme setzte man auf Vertrauensbildung und Zusammenarbeit wie im Rahmen der KSZE.

Mit dem Fall der Sowjetunion hätte die Chance bestanden, einen Frieden auf Basis der gleichberechtigten Zusammenarbeit der Staaten, der laut Kant nach dem Gesetz des gemeinschaftlichen Willens organisiert werden sollte, gemäß der UN-Charta aufzubauen. Bekanntlich wurde diese Chance vertan. In der neuen, unipolaren Weltordnung seien Kriege das Instrument, Frieden zu erpresserischen Bedingungen durchzusetzen. Der heutige globale Gewaltfrieden wurde so zum neuen imperialistischen Frieden.

Dies führe wiederum zu der Frage, inwieweit Krieg und militärische Gewalt dem Kapitalismus immanent sind. Der Monopolkapitalismus tendiere zu Totalität und zur Ausdehnung seiner Herrschaft, woraus sich zwei Konfliktlinien ergeben: zum einem zwischen den kapitalistischen Metropolen und der Peripherie, zum anderen zwischen den konkurrierenden Mächten.

Setze der Westen seine Hegemonialpolitik fort, bleibe die Welt in der Konfrontation des Wettrüstens und des Gewaltfriedens verhaftet. Allerdings könne die jetzige Gewaltstrategie scheitern, zum einen „am Widerstand der vielen kleinen Akteure des Weltgeschehens“, die der ihnen zugedachten ohnmächtigen Rolle überdrüssig sind, zum anderen könne sich militärische Stärke in zivilisatorische Schwäche verwandeln. Die Kosten für die Aufrechterhaltung einer riesigen Militärmaschinerie bremsten die Profitmaximierung ebenso wie die Kosten einzelner Kriege deren Gewinn übersteigen. Die Gewaltstrategie erweise sich als perspektivlos.

Dem setzt der Autor den Aufbau eines Systems der gemeinsamen Sicherheit entgegen. Alle Länder, unabhängig von der Art und Verschiedenheit ihrer Gesellschaftssysteme, hätten ein gemeinsames Interesse, sicher vor Gewalt und Krieg zu sein. Der Autor sieht den ehemaligen Weg, den einst Egon Bahr für Europa einschlug, nämlich durch Zusammenarbeit und präventive Diplomatie – im Sinne von gemeinsamer Sicherheit vor Krieg – Stabilität zu schaffen. Ein Grundelement hierfür sei die strukturelle Nichtangriffsfähigkeit, also Abrüstung.

Das augenblickliche Ziel sei es also, den schlechten Gewaltfrieden vor dem Absturz in den Krieg zu bewahren. Dazu sei es nötig, dass sich die Friedensbewegung, die Bewegung der Globalisierungskritiker und die Menschenrechtsbewegungen mit der gewerkschaftlich organisierten Arbeiterbewegung verbinden, da diese direkt in das Getriebe der Kapitalreproduktion eingreifen könne. „Es erfordert die größtmögliche politische Koalition, eine Koalition der Vernunft und des Realismus für den Frieden.“

Zeitenwende – Kriegsfähigkeit – Friedensfähigkeit

Im zweiten Aufsatz „Kriegsfähigkeit und Friedensfähigkeit der Weltgesellschaft nach der Zeitenwende“ belegt Wolfgang Scheler, dass ein möglicher dritter Weltkrieg sich von den beiden vorangegangenen Weltkriegen grundsätzlich unterscheiden würde.

Die Kriege in der heutigen Weltgesellschaft seien durch die – trotz Globalisierung – sehr heterogenen gesellschaftlichen Verhältnisse, sowohl bezüglich ihres militärischen als auch ihres politischen Charakters, durch gravierende Unterschiede gekennzeichnet. Dominant seien jene Kriege, die aus der globalen Ausdehnung der hochentwickelten Produktions- und Lebensweisen resultieren; es sind dies „die Kriege der kapitalistischen Zentren gegen Staaten an der Peripherie. Es sind imperialistische Kriege zur Neuordnung der Welt.“ Und dies in der Zeit der dritten industriellen Revolution mit der Anwendung von Mikroelektronik in allen Gesellschaftsbereichen. Durch Generationen geformte Wertevorstellungen und Verhaltensnormen zerbrechen, die ökologischen und ökonomischen Existenzbedingungen unterliegen dramatischen Veränderungen. Die Tendenz des Kapitals zur Totalität und globalen Ausdehnung seiner Herrschaft entfalte „in Form imperialistischer Politik“ seine ungezügelte Wirkung.

Wolfgang Scheler sieht den Imperialismus – im Gegensatz zum Marxismus – nicht als ein letztes Stadium des Kapitalismus, sondern als eine Politik „die auf die Schaffung oder Aufrechterhaltung eines Imperiums, also auf imperiale Herrschaft gerichtet ist.“

Dieser neue Imperialismus erzeuge zwei wesentliche globale Konflikte: Erstens den Konflikt zwischen kapitalistischen Metropolen und den Staaten der Peripherie. Da die bipolare militärische Konfrontation des Kalten Krieges entfallen ist, sei es bei Konflikten möglich, aufgrund der militärischen Überlegenheit Krieg wieder als Mittel der Politik einzusetzen. Zweitens ergeben sich Konflikte aus der Konkurrenz der großen Mächte untereinander, wobei hier die atomare Schlagkraft beim Kampf um eine neue Weltordnung eine bedeutende Rolle spielt. Solange die Fähigkeit zu einem solchen alles vernichtenden Krieg aufrecht erhalten bleibt, bestehe auch die Möglichkeit, dass er ausbricht. „Im Sicherheitsrat haben von den fünf Atommächten schon vier den Ersteinsatz von Atomwaffen zum Grundsatz ihrer Militärdoktrin erhoben.“

Die Entscheidung zwischen Krieg und Frieden sei ein Akt der politischen Entscheidung zwischen grundsätzlich gegebenen Alternativen, denn wo es Triebkräfte für Krieg gibt, gebe es auch solche für Frieden. Krieg sei für die bürgerliche Gesellschaft der Ausnahmezustand, da Frieden die besseren Voraussetzungen für Kapitalakkumulation biete. Da die heutigen Akteure den Krieg einer Kosten-Nutzen-Rechnung unterziehen, ist der Autor der Meinung, „dass die negativen Folgen der aggressiven Variante globaler Kapitalherrschaft mittel- oder langfristig einen Strategiewechsel erzwingen werden.“

Imperialistische Politik müsse auch nicht unbedingt kriegerisch sein, die Akteure könnten zwischen den beiden Formen der Politik wählen. Hier scheine ein Unterschied zwischen dem Imperialismus der USA und dem der Europäischen Union auf.

Die USA seien bestrebt, den globalisierten Kapitalismus durch ein dauerhaftes amerikanisches Imperium mittels militärischer Dominanz und der qualitativen Machtdifferenz zwischen den USA und der restlichen Welt zu sichern. Es bestehe die Selbstermächtigung zum Aggressionskrieg, anders als in der Europäischen Union, die vorrangig nicht kriegerische Formen der imperialistischen Politik bevorzuge, auch wenn Krieg eine Option bleibe. Die europäischen Staaten würden bei Kriegen zur Sicherung des globalisierten Kapitalismus zwar zu Spießgesellen der USA, wollten sich aber auch nicht zu machtlosen Vasallen degradieren lassen, sondern eigenen weltpolitischen Einfluss erlangen.

Die monopolare Weltordnung werde zunehmend von den anderen Weltmächten infrage gestellt, mit Schwerpunkt auf den ostpazifischen Raum. Es sei noch nicht ausgemacht, ob dadurch die Kriegsrisiken vermindert oder verstärkt werden. Augenblicklich hätten die Falken das Sagen, was aber schnell wieder zugunsten der Tauben umschlagen könne.

Die europäischen Völker seien aufgrund der leidvollen Erfahrungen aus zwei Weltkriegen immer noch kriegsmüde, eine gute Basis zur Kriegsverhütung. Scheler: „Kriege der USA können wir von hier aus nicht verhindern, wir können nur dafür wirken, dass die europäischen Staaten sich ihnen verweigern.“ Es müsse gelingen, bei der Mehrheit der Bevölkerung Krieg als Mittel der Politik zu delegitimieren. Schon Rosa Luxemburg schrieb: „Wenn die Mehrheit des Volkes zu der Überzeugung gelangt, dass Kriege eine barbarische, tief unsittliche, reaktionäre und volksfeindliche Erscheinung sind, dann sind Kriege unmöglich geworden.“

Den Angriffskriegen der USA müsse unverständlich mit der Position begegnet werden, „dass sie ein Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit“ sind. Die Legitimation für Krieg als Instrument der Politik müsse der öffentliche Meinung entzogen werden. Dabei die Fähigkeit des Kapitalismus zum Frieden anzuerkennen, sei „eine Voraussetzung für die reale Möglichkeit, Kriege bei bestehenden kapitalistischen Gesellschaftsverhältnissen zu verhindern.“ Dazu sei es notwendig, „von konfrontativer militärischer Sicherheit abzugehen und ein System gemeinsamer Sicherheit aufzubauen“. Innerhalb der EU bestehe bereits ein qualitativ positiver Frieden.

Auf dem Weg zum positiven Frieden und einer zukunftsfähigen globalen Friedensordnung sei der nächste Schritt die globale gemeinsame Sicherheit. Militärische Macht müsse ihren „Gebrauchswert“ verlieren. „Erforderlich in der heutigen kapitalistisch dominierten Weltgesellschaft ist eine neue Koalition der Vernunft und des Realismus für den Frieden.“

 

Wolfgang Scheler leistet mit „Krieg und Frieden“ einen wichtigen Diskussionsbeitrag zur Debatte über die aktuellen Kriegsgefahren in einer sich im Umbruch befindlichen Welt. Seine Aufsätze aus den Jahren 2004 und 2006 haben ihre Aktualität behalten. Mit einer Ausnahme: Die positive Rolle zum Friedenserhalt, die der Autor der Europäischen Union zuspricht, hat sich zwischenzeitlich aufgelöst. Leider haben auch hier die Falken das Ruder übernommen und befeuern die Kriegsgefahr. Zu zeigen, dass dies nicht so bleiben muss und eine Alternative zum Krieg-Frieden denkbar und wünschenswert ist, ist das große Verdienst dieser Publikation.

Wolfgang Schelers Schriften sind insbesondere ein Aufruf zum Zusammenschluss aller friedensbewegten Kräfte, Kriege angesichts ihrer monströsen, weltumfassenden Zerstörungskraft zu verhindern.

 Wolfgang Scheler war Offizier der NVA und Philosophieprofessor an der Militärakademie der DDR und engagiert sich in der Dresdner Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik e.V. und in der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen e.V. Er ist wissenschaftlich und publizistisch tätig.

Wolfgang Scheler
„Krieg und Frieden“
Schriftenreihe des Forum Gesellschaft & Politik e.V.
pad-Verlag, Juli 2006, 73 Seiten, 7,00 Euro
zu beziehen über: pad-verlag@gmx.net