Proteste in Zawiya, Misrata und Tripolis gegen Dabaiba-‚Regierung‘ und alle politischen Gremien / Proteste vor UN-Mission in Dschanzur: Abhaltung von Wahlen gefordert / Protestierer drohen mit Einstellung der Ölexporte nach Europa / Libyer wehren sich vehement gegen Spaltung des Landes / Saif al-Islam Gaddafi und das Projekt der Volksautonomie / Erbitterter Streit um Wahl des Vorsitzenden der Wahlkommission zwischen Parlament und Staatsrat eskaliert / Agila Saleh: Komitee soll statt neuer Einheitsregierung ohne Ausgrenzungen Parlaments- und Präsidentenwahlen durchführen / Dabaiba wechselt Vorstand der Telekommunikations-Holdinggesellschaft aus / Video mit angeblichem Geständnis von al-Maryami al-Massud vor Prozessbeginn verschwunden / Spannungen zwischen Ägypten und Haftar wegen Unterstützung der sudanesischen RSF / Moussa Ibrahim berichtet über Situation in Venezuela Weiterlesen
Schlagwort: Wahlkommission (Seite 1 von 2)
Flugzeugabsturz in Türkei – Tod von Militärstabschef West und anderen hochrangigen Militärs / Deutschland verweigert Auswertung des Flugschreibers – GB übernimmt / Türkisches Parlament verlängert Militäreinsatz in Libyen um weitere zwei Jahre / Demonstranten in Zinten, Misrata und Tripolis fordern Rücktritt der Dabaiba-‚Regierung‘ und aller politischen Gremien / Tote bei Schießereien im westlichen Libyen / Militärische Zusammenarbeit zwischen Haftar und Jordanien / Waffendeal zwischen Haftar und Pakistan in Milliardenhöhe widerspricht UN-Waffenembargo / Gemeinde Kufra stoppt Lkw-Grenzverkehr mit Tschad / Parlament schließt Bildung des Wahlkommission ab und genehmigt deren Budget – Staatsrat spricht sich dagegen aus / Libyer wollen Versöhnung und Einheit / Kein Haushaltsplan für Öl- und Gassektor: Instandhaltung und Entwicklung gefährdet / Rechnungshof deckt zahlreiche Verstöße auf / 2025 Zunahme der Migration von Libyen aus nach Griechenland um 400 Prozent gestiegen
Protestkundgebungen gegen die Dabaiba-‚Regierung‘ / Truppenaufmarsch und Spannungen in az-Zawiya / Schwere Menschenrechtsverletzungen durch bewaffneten Gruppen dauern an / Komplettversagen der libyschen Parteien / Dabaiba will 15 Gemeinden entgegen Gerichtsentscheid und gegen den Willen der Gemeinden Misrata unterstellen / Tausende nationale Identifikationsnummern gefälscht: gekaufte Staatsbürgerschaften / Tag der Korruption: Libyen beim Korruptionsindex auf Platz 173 von 180 Ländern / Investitionsbehörde will alle Befugnisse an britische Tochtergesellschaft des US-Konzerns Kirkoswald übertragen / Tiefgreifende Wirtschaftskrise erfasst alle Wirtschaftszweige / Generalstaatsanwaltschaft soll eingreifen: enorme Staatsausgaben ohne Rechenschaftspflicht / Bewegung „Wille des Volkes“ fordert Abzug der UN-Mission / Freilassung der politischen Gefangenen gefordert / Starke Regenfälle und schwere Überschwemmungen im östlichen Libyen / Rasanter Anstieg an Krebserkrankungen / Erneut Welle von Brandausbrüchen in al-Asabia / Migration aus der östlichen Region nach Griechenland nimmt zu / Haftar strukturiert Militär im Süden um / Haftar und Agila Saleh beim ägyptischen Präsidenten / Tauziehen um maritime Seegrenzen mit Türkei und Griechenland / Partei „Stimme des Volkes“ gibt USA und der Nato-Intervention Schuld am derzeitigen desaströsen Zustand Libyens
Rücktrittsforderungen an Innenminister Trabelsi / AFRICOM tagt mit Militärführern in Tripolis und Bengasi / Türkei erteilt russischem Militär Überflugrechte / Aufruf zu Protesten der Hammad-Regierung im östlichen Libyen floppt / Dabaiba und Takala wollen Referendum über Verfassungsentwurf mit Hilfe der Kommunen durchsetzen / Wahlkommission erklärt, für Wahlen Mitte April 2026 gerüstet zu sein – falls Vorbedingungen erfüllt sind / Funktionsfähigkeit des Man-Made-Rivers in Gefahr / US-Staatsangehörigkeit schützt Haftar vor IStGH / Überbordende Korruption im Gesundheitssektor / Libyens Wirtschaft mutierte zu „ölbetriebenem Zombie“ / Verkauf von subventioniertem Diesel an türkische Reeder
Starke Proteste gegen geplante Ansiedlung illegaler Migranten durch EU-Länder / Pläne von USA und UN-Mission wenig kompatibel / Fahrplan der UN-Mission ins Stocken geraten / Analysen des politischen Scheiterns seit 2011 / Rolle der Türkei gestärkt / Bani Walid gedenkt des 25. September 2012 / Treffen zu Libyen am Rande der UN-Vollversammlung / Hannibal Gaddafi in Klinik / Nicolas Sarkozy in Paris zu Gefängnisstrafe verurteilt / Konten der libyschen Botschaft in Rom wegen Überschuldung gesperrt
Kommunalwahlen: Wo Wählen möglich ist, überzeugt Ergebnis von Saif al-Islam / Verhandlungen zwischen Israel und Ibrahim Dabaiba über Aufnahme von Palästinensern / Israel unterstützt auch Haftar-Clan / Empörung über Ernennung von Haftar-Söhnen / Streit zwischen Saddam, Belqasem und Khaled Haftar um Einfluss und Posten / Zentralbank unter US-Aufsicht: medizinischer Notstand aus Geldmangel / As-Senussi in Libyen, al-Massud in den USA und Hannibal Gaddafi im Libanon weiterhin unrechtmäßig in Gefangenschaft
Abdulhamid Dabaiba und Khalifa Haftar
Sollte dieser zweite Durchgang der Kommunalwahlen – wie France 24 schreibt – ein Test für die Möglichkeit der Durchführung der 2021 erneut verschobenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sein, so endete dieser Test in einem Debakel: Im östlichen Libyen ließ Militärmachthaber Haftar Wahlbüros schließen, Wahlzettel vernichten und aussichtsreiche Kandidaten verhaften, im westlichen Libyen gingen Wahlbüros in Flammen auf.
Allerdings lassen die bisher vorliegenden Ergebnisse in den Gemeinden, in denen Wahlen durchgeführt werden konnten, aufhorchen: Wie schon im ersten Wahldurchgang vom 16. Dezember 2025 erreichten die Listen und Bewerber des Präsidentschaftskandidaten Saif al-Islam Gaddafi überwältigende Ergebnisse.
Khalifa Haftar macht seinen Sohn Saddam zu seinem Nachfolger / Haftar soll bereit sein, vertriebenen Palästinensern in Libyen aufzunehmen und ihnen die Staatsbürgerschaft zu verleihen / In ganz Libyen Gewalt an der Tagesordnung / Tagung des Wirschefana-Forums / Tagung der Nationalkonferenz in az-Zawiya / Libysche Fußballclubs in Italien aus Stadion ausgesperrt / Korruptionsnetzwerke im Erdölgeschäft / Geldwäsche im Finanzsektor /Libyen weltweit führend bei Wirtschaftskriminalität / Ibrahim Dabaiba trifft Michael Boulos in Doha / Türkei behauptet Stellung im Mittelmeerraum aus
Gerade erreichte uns die Nachricht, dass Abdoulaye Bathily am 16. April seinen Rücktritt vom Amt des UN-Sondergesandten für Libyen erklärt hat.
Militärische Lage verschärft sich / Zusammenstöße von Milizen im westlichen Libyen / US-Militär in Luftwaffenstützpunkten von Misrata und Uqba bin Nafi (al-Watija) / Schwere Korruptionsvorwürfe gegen Dabaiba / Grenze Ras Dschadir bleibt geschlossen / Russland rüstet im Osten auf / Das BIP ist seit 2010 um 54 Prozent gesunken
Angespannte Lage
+ Die Milizen wissen, dass die Dabaiba-‚Regierung‘ weder über Autorität noch über das Gewaltmonopol verfügt, nicht in der Hauptstadt Tripolis, nicht im westlichen Libyen und im gesamten Libyen sowieso nicht. Die Vorgänge in Tripolis wurden von Dabaiba nicht einmal kommentiert. Wenn die UNSMIL (UN-Sondermission für Libyen) fordert, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, sei dies heuchlerisch, denn dort wisse man genau, dass die Dabaiba-,Regierung‘ nicht in der Lage ist, die Milizen, von denen sie gestützt wird und die ihre Existenz garantieren, zur Rechenschaft zu ziehen. Da die Dabaiba-‚Regierung‘ an der Macht bleiben möchte, gaukelt sie eine Art von Stabilität vor. Ebenso möchten die Milizen, die finanziell bestens von der instabilen Lage profitieren, keinesfalls eine Veränderung wie sie durch demokratische Wahlen herbeigeführt werden könnte. Auch der Ruf nach Wahlen von der sogenannte ‚internationale Gemeinschaft‘ sind reine Lippenbekenntnisse, insgesamt ist man mit den bestehenden Verhältnissen zufrieden.
https://libyaherald.com/2024/04/tripolis-latest-brief-militia-clashes-have-wide-international-consequences-analysis/
+ Die französische Zeitung Le Monde berichtet darüber, wie die Dabaiba-‚Regierung‘ erodiert. Das Land stehe derzeit am Rande des Staatsbankrotts, die Sicherheitslage in der Hauptstadt Tripolis sei schlecht und die Spannungen mit dem Befehlshaber der Libyschen Nationalarmee (LNA), Khalifa Haftar, nähmen zu. Dazu käme der Streit mit dem Chef der Libyschen Zentralbank al-Kebir. Zwischen al-Kebir und Ibrahim Dabaiba, einem Neffen von Abdul Hamid Dabaiba, soll der Streit so heftig gewesen sein, dass al-Kebir aus Angst um seine Sicherheit fast eineinhalb Monate in der Türkei Zuflucht gesucht habe, bevor er nach Tripolis zurückkehren konnte. Beide Seiten werden von unterschiedlichen Milizen unterstützt: Dabaiba von der 444. Brigade unter Mahmoud Hamza und al-Kebir von der Rada Force unter Abdul Rauf Kara. Durch die Kämpfe um den Grenzübergang zu Tunesien Ras Dschadir werde das Land weiter destabilisiert.
Libyen stecke in einer verhängnisvollen Sackgasse fest. Neu sei, dass die rivalisierenden politischen Kräfte inzwischen unterschiedslos im Osten und Westen agieren und nicht mehr in östliche und westliche Territorien aufgeteilt werden können.
Le Monde schlussfolgert, dass das Pulverfass Libyen in Kürze explodieren könnte.
https://www.lemonde.fr/afrique/article/2024/04/03/en-libye-l-assise-du-premier-ministre-dbeibah-fragilisee_6225825_3212.html
+ Der Parlamentsausschuss für Verteidigung und nationale Sicherheit verurteilte Dabaibas Verfügung, ein Grundstück am Misrata Luftwaffenbasis Air College an AFRICOM zu übergeben. AFRICOM will von dort aus ‚Terrorismusbekämpfung‘ betreiben.
Der Ausschuss bezeichnete diese Entscheidung als nicht zu rechtfertigen und sah darin eine faktische Übergabe des Landes an ausländische Streitkräfte. Dabaiba sei für die Anwesenheit ausländischer Militärs verantwortlich. Rückkehr der Kolonialstützpunkte.
Nicht erwähnt wurde, dass der Befehlshaber der LNA, Khalifa Haftar, den größten Teil Ostlibyens den Russen überlassen hat.
https://twitter.com/SaifFuture/status/1779920487457382655
+ Das Büro des US-Verteidigungsattachés besuchte am 5. April Militäreinheiten der Dabaiba-‚Regierung‘ in Misrata und Khoms.
https://twitter.com/alwasatengnews/status/1776011672236306526
+ In einer zunehmend prekärer werdenden Sicherheitslage, insbesondere in der libyschen Hauptstadt Tripolis, bildet das US-Unternehmen Amentum Mitglieder von Tripolis-Milizen aus. US-Militär wird auf dem Militärstützpunkt Uqba bin Nafi (al-Watija) stationiert. Washingtons Mann in Libyen ist der allseits unbeliebte ‚Premier‘ in Tripolis, Abdul Hamid Dabaiba.
https://gela-news.de/amentum-in-libyen-waehrend-sich-im-westlichen-libyen-immer-wieder-milizen-bekaempfen-weiten-dort-die-usa-ihren-militaerischen-einfluss-aus
+ Am 06. April lief ein türkisches Frachtschiff beladen mit Waffen, Raketen und militärischer Ausrüstung im Hafen von al-Chams (westliches Libyen) ein.
https://twitter.com/SaifFuture/status/1776720680039453008
Milizenkämpfe im westlichen Libyen
+ Ein bei Milizenkämpfen in der westlibyschen Stadt Zawiya am 3. April durch Querschläger verletzter Zehnjähriger ist im Krankenhaus seinen Verletzungen erlegen. Bei den Kämpfen wurden drei weitere Jugendliche verletzt, mehrere Fahrzeuge zerstört und elektrische Leitungen beschädigt.
https://libyareview.com/43055/ten-year-old-boy-falls-victim-to-militia-clashes-in-al-zawiya/
UN-Sondergesandte Bathily bemüht, Präsidentschaftswahlen zu verhindern / Unruhen in Bengasi um radikal-islamistische Zelle von al-Barghathi / Viele Obdachlose durch Flutkatastrophe im Derna-Gebiet / Solidaritätskundgebungen für Palästina / Seebeben beschädigt in Tripolis Häuser
Wahlgesetze
Die vom 6+6-Komitee erarbeiteten und vom Parlament beschlossenen und an die Wahlkommission weitergeleiteten Wahlgesetze treffen bei den Stammesräten, bei der libyschen Bevölkerung und bei libyschen Politikern und Präsidentschaftskandidaten auf überwältigende Zustimmung. Es wird immer wieder darauf hingewiesen, dass die Beschlüsse des 6+6-Komitees für alle Konfliktparteien bindend sind.
Allerdings gibt es politische Kräfte, die keine Präsidentschaftswahlen wollen, da dies die Wiederherstellung des Staates, die Schaffung von Institutionen und das Ende von Korruption und ausländische Einmischung bedeutet würde.
Die UN-Sondermission unter Bathily wird für ihre einseitige Stellungnahme und Aufgabe der Neutralität zugunsten eines Erhalts der Dabaiba-‚Regierung‘ kritisiert.
Im Einzelnen:
+ 09.10.: Saleh/Stämme. Die libyschen Stammesführer bekräftigten ihre Unterstützung der vom libyschen Parlament verabschiedeten Präsidentschafts- und Parlamentswahlgesetze.
Folgende Stämme bestätigten bei einem Treffen mit Agila Saleh ihre Unterstützung für die Wahlgesetze: Harabi, al-Barasa, ad-Darsa, al-Hassa, Uled Hamad, Fayed und al-Obaidat. Sie forderten auch eine rasche einheitlich Regierung für ganz Libyen, die mit der Durchführung von Wahlen und der Unterstützung der Hohen Nationalen Wahlkommission (HNEG) beauftragt werden soll.
https://twitter.com/SaifFuture/status/1711081011734310970
https://libyareview.com/38285/libyan-tribes-express-support-for-election-laws/
+ 09.10.: Saleh/Mansur-Ubaidat-Stamm. Bei einem Treffen des Parlamentspräsidenten Agila Saleh mit Vertretern des Mansur-Ubaidat-Stammes bekräftigt der Stamm sein Unterstützung für die Wahlgesetze.
https://twitter.com/SaifFuture/status/1711024143699791980
+ 09.10.: Saleh/Stämme. Agila Saleh diskutiert die Wahlgesetze auch mit Delegationen der Berberstämme aus den Nafusa-Bergen und von Zuwara.
https://twitter.com/alwasatengnews/status/1711089961666068874
+ 09.10.: Hohe Nationale Wahlkommission (HNEC). Die HNEC hat ihre Bereitschaft signalisiert, die Wahlgesetze in die Tat umzusetzen, als erster Schritt zur Gewährleistung einer demokratischen Bevölkerungsbeteiligung. Der Bevölkerung soll damit eine Zukunft in Wohlstand und Stabilität ermöglicht werden. Der Bürger soll mittels Wahlen unabhängig von politischen Mächten seine Entscheidung treffen.
https://libyareview.com/38300/libyas-elections-commission-prepares-to-put-electoral-laws-into-action/
+ 10.10.: Bathily. Laut dem Journalisten Mahmud al-Misrati sollen einige arabische Länder den UN-Gesandten Bathily der Korruption und Absprache mit der Dabaiba-Regierung beschuldigt haben.
https://twitter.com/SaifFuture/status/1711433261556089170
+ 10.10.: Bayu. Der Präsidentschaftskandidat Abdelhakim Bayou erklärte, dass die Ankündigung der Hohen Wahlkommission, die vom Parlament erlassenen Wahlgesetze entgegenzunehmen, ein schwerer Schlag für den Vorsitzenden des Staatsrats und die Dabaiba-‚Regierung‘ sei. Der darauf folgende Schritt müsse die Einsetzung einer einheitlichen Regierung sein.
https://twitter.com/SaifFuture/status/1711433604591476847
+ 10.10.: Präsidentschaftskandidaten. 15 Kandidaten für die Parlamentswahlen fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Rahmen der vom Parlament erlassenen und vom 6+6-Komitee ausgearbeiteten Wahlgesetze abgehalten werden.
UNSMIL wird aufgefordert, ihre Rolle bei der Bildung einer neuen Regierung wahrzunehmen. Die Internationalen Parteien werden aufgefordert, den Wahlprozess mit praktischen Schritten voranzubringen.
Für eine Verzögerung gebe es keine Rechtfertigung.
https://twitter.com/SaifFuture/status/1711771401974170078
Romain Rolland. Der Erste Weltkrieg aus Sicht eines Pazifisten. Aus den Tagebucheinträgen 1914 – 1919
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- Hrsg: A. Gutsche, 298 Seiten, broschiert 18,95 € – zu beziehen über: kontakt@angelika-gutsche.de
Rezension zu „Romain Rolland“: Erlenes – von Wolfgang Brauer
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