Tag der Ermordung von Oberst Muammar Gaddafi jährt sich am 20. Oktober zum 14. Mal / Gedenken an Muammar Gaddafi / Nicolas Sarkozy tritt Haft an – Mitgefangene beschimpfen ihn / Saif al-Islam Gaddafi nimmt Stellung: Verräter gegen das eigene Volk / Saif al-Islam Gaddafi nimmt Stellung: Israel ist nicht mehr das, was es einmal war / Empörung über libanesische Forderung von elf Millionen USD Kaution für Freilassung von Hannibal Gaddafi / Kämpfe in az-Zawiya / USA planen für 2026 zusammen mit anderen ausländischen Militärs Manöver ‚Flintlock‘ in Libyen / Haftar-Clan will Agila Saleh als Parlamentspräsidenten absetzen / Auch bei dritter Folge der Kommunalwahlen erzielten die Listen von Saif al-Islam Gaddafi in 13 von 16 Gemeinden einen Erdrutschsieg / UN-Mission will „strukturierten Dialog“ abhalten, da Roadmap zu neuer Regierung wegen Uneinigkeit zwischen Staatsrat und Parlament stagniert / Abwehr von Ansiedlung der aus dem Gazastreifen vertriebenen Palästinenser / Haftar-Kräfte greifen in internationalen Gewässern Migrantenboot an / Besorgniserregender Werteverfall des Libyschen Dinars / Sirte Oil and Gas sitzt auf riesigem Schuldenberg Weiterlesen
Schlagwort: Osama Hammad
56. Jahrestag der Septemberrevolution / Militärische Situation in Tripolis weiterhin gefährlich instabil / Bei Ausbruch der Kämpfe könnten Haftar-Truppen eingreifen / Treffen zwischen Ibrahim Dabaiba und Saddam Haftar in Anwesenheit von Trump-Berater Boulos in Rom / Khaled Haftar in Moskau / Explosion von Waffendepot in Misrata / Katastrophaler wirtschaftlicher Absturz im Vergleich 2010 zu 2024 /Landesweit Brände und Stromausfälle
Verhaftungskampagne in Sirte durch Haftar / Moslembrüder besetzen mit Dabaiba Hilfe Amt des Staatsratsvorsitzenden / Flughafen von Ghadames soll an Frankreich übergeben werden / Indien schickt für zu eröffnende Botschaft Sicherheitspersonal nach Tripolis / Folter und hohe Todesrate in libyschen Gefängnissen / Systemische Stromausfälle landesweit / Haftar- und Dabaiba-Clan beherrschen Libyen: Korruption sprengt weiterhin alle Grenzen / Zuständigkeit des IStGH in Libyen umstritten / Fall Hannibal Gaddafi weiter ungelöst / Türkei als Schlüsselakteur bei neuer Sicherheitsarchitektur / Gaddafi-Ära – Ära der Stabilität und Würde
Unruhen nach dem Todessturz von Moneim al-Mariami / Drei weitere Dabaiba-Gegner verschleppt /Protestbewegung ruft zu Demonstrationen und zivilem Ungehorsam auf / Dabaiba rüstet weiter auf – Krieg gegen Deterrence Force droht / Tuareg unterstützen Dabaiba / Haushaltsdefizite wachsen weiter / Stephanie Khoury wohnt Schweigeminute für Oberst Muammar al-Gaddafi bei / Hohe Verluste im Ölsektor / Gesamtes Pipelinenetz in desolatem Zustand / Trump erhöht Einfuhrzölle für Importe aus Libyen auf 30 Prozent / Eklat am Flughafen von Bengasi: EU-Minister reisen unverrichteter Dinge wieder ab
Drohender Milizenkrieg und Proteste gegen Dabaiba-‚Rgierung‘ in Tripolis und gegen UN-Mission in Dschanzur / Blockade des Mellitah-Öl- und Gaskomplexes durch Demonstranten / Dritte Berliner Libyen-Konferenz ohne greifbare Ergebnisse / Hannah Tettehs Bericht vor UN-Sicherheitsausschuss nichtssagend / Hannibal al-Gaddafi im Hungerstreik / Spannungen zwischen Libyen und Griechenland wegen maritimem Wirtschaftsabkommen mit Türkei
Großangelegte Militäroperation der Dabaiba-‚Regierung‘ in az-Zawiya / Anhaltende Proteste gegen Dabaiba nach Interview seiner ehemaligen Außenministerin Mangusch / Treffen der Fessan-Stämme: Unzufriedenheit groß / Wegfall der Treibstoffsubventionen unter Kritik / Russisches Militärflugzeug landete auf Tripolis-Flughafen / Ghanaerin Hanna Serwaa Tetteh neue UN-Sondergesandte für Libyen?
Tripolis-Fußballstadion erbebte unter „Allein Gott – Gaddafi – Libyen“-Rufen / Entführter Geheimdienstchef Mustafa al-Wahischi wieder frei / Sittenpolizei trotz Proteste installiert / Gemeinderatswahlen am 16. November – Dabaiba versucht zu manipulieren / Präsidialrat will mittels Referendum Parlamentsauflösung erzwingen
Aufruf zu Revolutionsfeiern am 1. September / Saif al-Islam Gaddafi nimmt Stellung zur Rückgabe von Immobilien / Präsidialrat übernimmt in Abstimmung mit Dabaiba-‚Regierung‘ Libysche Zentralbank (CBL) – Bisheriger CBL-Chef al-Kebir flieht ins Ausland – Als Reaktion erklärt die Hammad-‚Regierung‘ und das Parlament im Osten die Schließung aller Erdölfelder, Verladehäfen und sonstiger Ölanlagen / AFRICOM in Bengasi und Tripolis / Weiter Zoff um Grenzübergang Ras Adschdir / Parlamentspremier Osama Hammad in Mauretanien und im Tschad / Aoun bleibt laut Gericht Erdölminister / al-Mischri als Staatsratsvorsitzender bestätigt / Schwere Unwetter auch im Norden Libyens
Absetzung des CBL-Chefs al-Kebir und Schließung aller Ölfelder und Anlagen
+ Stand 31. August: Dramatische Zuspitzung beim Streit um die Erdöleinnahmen. Die Libysche Zentralbank (CBL) wurde im Handstreich vom Präsidialrat gekapert, der mit der Dabaiba-‚Regierung‘ in Tripolis unter einer Decke steckt. Der bisherige CBL-Chef, as-Siddiq al-Kebir, verließ fluchtartig das Land. Aus Protest dagegen schloss die Parlaments-‚Regierung‘ im Osten die Erdölfelder und Verladehäfen. Der libysche Erdölexport geht daraufhin um 75 Prozent zurück.
Befürchtet wird, dass die Dabaiba-‚Regierung‘ in Zusammenarbeit mit dem Präsidialrat auch das Parlament und den Staatsrat auflösen und die Spaltung Libyens vorantreiben will.
https://gela-news.de/libyen-die-einen-haben-das-geld-die-anderen-haben-das-oel
+ Die USA ließen am 31. August verlauten, dass „die Unsicherheit, die durch die jüngsten einseitigen Maßnahmen geschaffen wurde, dazu geführt haben, dass us-amerikanische und internationale Banken ihre Beziehungen zur CBL neu bewerten und in einigen Fällen die Finanztransaktionen pausieren lassen, bis es mehr Klarheit über die legitime Regierungsführung der CBL gibt. Wir sind besorgt, dass weitere Störungen mit internationalen Korrespondenzbanken der libyschen Wirtschaft und dem Wohlergehen der libyschen Haushalte schaden könnten.“
Die Dabaiba-‚Regierung‘ fühlte sich durch die US-Erklärung bestätigt. Sie ließ verlauten: „Wir bekräftigen unser Engagement, die Souveränität Libyens und unser anhaltendes Vertrauen in den US-Dollar und die US-Institutionen zu respektieren, insbesondere angesichts der aktuellen Herausforderungen, Spannungen und des Kampfes um Einfluss in Afrika.“
https://libyaherald.com/2024/08/u-s-calls-for-steps-to-maintain-the-credibility-of-the-cbl/
https://libyaherald.com/2024/08/tripoli-libyan-government-responds-to-u-s-statement-on-cbl-crisis-sees-statement-as-positive/
+ Parlamentspräsident Agila Saleh lehnte am 31. August weiterhin die Entscheidung des Präsidialrats, einen neuen CBL-Chef zu ernennen und die Verwaltung der Bank umzustrukturieren, entschieden ab. Saleh forderte Gespräche mit dem Staatsrat bezüglich der Umsetzung der vom Wahlvorbereitungsausschusses erarbeiteten Ergebnisse.
https://libyareview.com/47842/libyan-parliament-speaker-upholds-stance-on-libyas-central-bank-crisis/
+ Al-Kebir schlug dem Parlamentspräsidenten Agila Saleh in einem Brief mehrere Namen für die Mitgliedschaft im Direktorium der Zentralbank vor. Auf der Liste stehen Ahmed Faradsch al-Hassi, Tariq Faradsch al-Warfalli, Wissam as-Saadi al-Kilani, Ali Abdul Rahman Dhawi, Abdul Latif at-Tunisi und Abu Bakr al-Dschaffal.
https://x.com/libyapress_2010/status/1830006700868292762
https://x.com/SaifFuture/status/1830011489509429340
Grenzübergang Ras Adschdir / Zuwara
+ Milizen in Zuwara riefen am 23. August für alle Militärsektoren der Stadt Alarm aus und sperrten die Hauptstraße. Jede Streitmacht, unabhängig von ihrer Zugehörigkeit, die sich den Verwaltungsgrenzen der Stadt Zuwara nähere, sei ein legitimes Ziel.
[Es geht um die Kontrolle des Grenzübergangs zu Tunesien, Ras Adschdir.]
https://x.com/libyapress_2010/status/1826728335919165853
+ Die Sicherheitspolizei des Grenzübergangs von Ras Adschdir kündigte am 26. August den Stopp des Transitverkehrs in Richtung Tunesien an.
https://x.com/libyapress_2010/status/1828154198644691062
+ Am 27. August erreichten bewaffnete Konvois aus Tripolis, die Salah an-Namrusch, stellvertretender Generalstabschef der westlibyschen Milizen, bereits angekündigt hatte, die Küstenstraße bei Abu Kamasch (Zuwara), die von Einheimischen blockiert worden war. Es kam zu Zusammenstößen.
https://x.com/libyapress_2010/status/1828491676861751800
+ Am 28. August erklärte Salah an-Namrusch, dass die Straße zum Ras-Adschdir-Grenzübergang wieder fei und der Transitverkehr möglich sei.
Daraufhin kündigte der Vorsitzende des Obersten Libyschen Berberrates, al-Hadi Barqiq eine allgemeine Mobilmachung an, um die Möglichkeiten des Volkes, die von den Dabaiba-Milizen zerstört werden, zu erhalten. Bei den Zusammenstößen von Abu Kamasch habe es sich um einen bewaffneten Angriff auf einen Sitzstreik von Zivilisten gehandelt. Dies bezeichnete Barqiq als „Milizenterrorismus“ und ein Vorspiel zum Bürgerkrieg.
https://x.com/libyapress_2010/status/1828522905568760313
https://x.com/libyapress_2010/status/1828538482589082007
https://x.com/libyapress_2010/status/1828541839068291495
https://x.com/libyapress_2010/status/1828789266950074521
Dramatische Zuspitzung beim Streit um die Erdöleinnahmen. Die Libysche Zentralbank (CBL) wurde im Handstreich vom Präsidialrat gekapert, der mit der Dabaiba-‚Regierung‘ in Tripolis unter einer Decke steckt. Der bisherige CBL-Chef, as-Siddiq al-Kebir, verließ fluchtartig das Land. Aus Protest dagegen schloss die Parlaments-‚Regierung‘ im Osten die Erdölfelder und Verladehäfen. Der libysche Erdölexport geht daraufhin um 75 Prozent zurück.
Befürchtet wird, dass die Dabaiba-‚Regierung‘ in Zusammenarbeit mit dem Präsidialrat auch das Parlament und den Staatsrat auflösen und die Spaltung Libyens vorantreiben will.
Libyens Institutionen
Wie bekannt, rivalisieren in Libyen zwei Regierungen um die Macht. Zum einen die von der ‚internationalen Gemeinschaft‘ anerkannte, sogenannte ‚Einheitsregierung‘ in Tripolis unter dem Premierminister Abdul Hamid Dabaiba, der in Personalunion auch Verteidigungsminister ist. Zum anderen existiert das im Jahr 2014 mit einer Wahlbeteiligung von nur 18 Prozent gewählte Parlament im östlichen Libyen, das ebenfalls von der ‚internationalen Gemeinschaft‘ anerkannt ist, nicht anerkannt aber ist die vom Parlament berufene Regierung von Premierminister Osama Hammad.
Militärische Unterstützung erhält die Dabaiba-‚Regierung‘ hauptsächlich von Tripolis-Milizen, bekannt durch häufige Scharmützel, die sie untereinander austragen, und von der Nato-Schutzmacht Türkei. Die Tripolis-‚Regierung‘ musste erst kürzlich eine Niederlage einstecken, als ihr Schützling Mohamed Takala gegen Khaled al-Mischri bei der Wahl des Staatsratsvorsitzenden unterlag. Dabaiba schien die Macht zu entgleiten.
Den Osten und Süden Libyens mit den wichtigsten Erdölfeldern wie das Scharara-Ölfeld und Ölverladehäfen wie as-Sidra beherrschen militärisch Khalifa Haftar und seine Söhne mit ihrer Armee, unterstützt von Russland. Daneben sind natürlich auch andere Nato-Staaten in Libyen aktiv, so die USA, Frankreich und Italien.
Neben dem beratenden Organ des Staatsrats existiert der Präsidialrat unter Mohammed al-Menfi, der sich als eine Art offizielles Staatsoberhaupt von Libyen und als Oberbefehlshaber der militärischen Kräfte im westlichen Libyen versteht, und eng mit der Dabaiba-‚Regierung‘ verbündet ist.
Sowohl die Dabaiba-‚Regierung‘ im Westen als auch das Parlament im Osten beziehen ihr Geld, mit dem auch die für den Machterhalt so wichtigen Militär- und Milizkosten beglichen werden, von der Libyschen Zentralbank (CBL) in Tripolis, welche die mit Erdöl- und Erdgasexporten erzielte Einnahmen verwaltet und verteilt und somit die wichtigste Institution Libyens darstellt. Im Verlauf dieses Jahres überwies die National Oil Company (NOC) bereits 11,662 Milliarden USD an die CBL.
Seit Oktober 2011 wurde diese Zentralbank (CBL) von as-Siddiq al-Kebir geführt, Darling von Weltbank und Internationalem Währungsfonds, libyscher Partner und Ansprechpartner für die USA schlechthin. Doch das könnte sich geändert haben.
Die handstreichartige Übernahme der Libyschen Zentralbank
Am 18. August erklärte der Präsidialrat den Chef der Zentralbank, Siddiq al-Kebir für abgesetzt und ernannte an seiner Stelle Mohammed Abdel Salam asch-Schukri zum neuen Chef der CBL. Die Vorzeichen kehrten sich um; war bisher stets al-Kebir vom Parlament bekämpft und – wenn auch folgenlos – als abgesetzt erklärt und asch-Schukri präferiert worden, lief nun das Parlament mit Unterstützung von Haftar und seinem Militär Sturm gegen die Absetzung al-Kebirs und will ihn unbedingt im Amt halten. Was war geschehen?
Al-Kebir wurde seit einiger Zeit vorgeworfen, den ostlibyschen Wünschen mehr gewogen zu sein und die Gelder zum Vorteil des Parlaments und dessen Haftar-Militär und zum Nachteil der Dabaiba-‚Regierung‘ und deren Tripolis-Milizen umschichten zu wollen. Bereits Ende 2023 war al-Kebir für einige Wochen in die Türkei geflüchtet, da er sich von den Tripolis-Milizen bedroht fühlte.
In einer zunehmend prekärer werdenden Sicherheitslage, insbesondere in der libyschen Hauptstadt Tripolis, bildet das US-Unternehmen Amentum Mitglieder von Tripolis-Milizen aus. Washingtons Mann in Libyen ist der allseits unbeliebte ‚Premier‘ in Tripolis, Abdul Hamid Dabaiba.
Amentum ist ein US-Unternehmen, das in Zusammenarbeit mit dem US-Außenministerium Antiterror-Programme, das heißt Training von Sicherheitskräften ausländischer Staaten, durchführt. Das Ziel von Amentum in Libyen sei es, die von den USA trainierten Milizenmitglieder in die militärischen Kräfte der Dabaiba-‚Regierung‘ zu integrieren. Es soll eine Vereinbarung über die Ausbildung von drei bewaffneten Milizen mit Abdul Hamid Dabaiba geben.
Nachdem westliche Staaten aus den Sahelländern Niger, Mali und Burkina Faso vertrieben wurden, verbrachten die USA am 11. April einen Teil ihrer Streitkräfte sowie militärische und logistische Ausrüstung von ihrem bisherigen Militärstützpunkt in Agadez (Niger) zum Luftwaffenstützpunkt Uqba bin Nafi (al-Watija) im westlichen Libyen, den das Nato-Mitglied Türkei seit 2020 besetzt hält. Die US-amerikanische paramilitärische Gruppe habe bereits mit intensiver Luftaufklärung im Bereich des Mitiga-Luftwaffenstützpunkts bei Tripolis und des Uqba-bin-Nafi-Stützpunkts (al-Watija) begonnen. Die USA wollen nach dem Rauswurf aus dem Niger unbedingt weiter den nordafrikanischen Raum überwachen sowie ihren Verbündeten in Tripolis, Abdel Hamid Dabaiba, schützen. Dessen Machtbasis bröckelt, nachdem verschiedene Milizen im Westen von ihm abgefallen sind und immer wieder Milizenkämpfe, auch innerhalb Tripolis, aufflammen.
USA dementieren – ein bisschen
Der Sprecher des US-Außenministeriums dementierte, dass Amentum „mehrere bewaffnete Gruppen ausbildet“. Allerdings bestätigten die USA die Ausbildung von libyschen Sicherheitskräften, „die meisten“ dieser Ausbildungen fänden aber nicht in Libyen selbst, sondern im Rahmen eines „globalen Programmes“ außerhalb des Landes statt. Koordiniert werde das Ganze vom „Büro für diplomatische Sicherheit“.
Romain Rolland. Der Erste Weltkrieg aus Sicht eines Pazifisten. Aus den Tagebucheinträgen 1914 – 1919
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- Hrsg: A. Gutsche, 298 Seiten, broschiert 18,95 € – zu beziehen über: kontakt@angelika-gutsche.de
Rezension zu „Romain Rolland“: Erlenes – von Wolfgang Brauer
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