Landesweit Stromausfälle, Treibstoffknappheit und Wasserprobleme / Man-Made-River teilweise außer Betrieb / Besetzung von Kraftwerken und Straßenblockaden / Schmuggelnetzwerke kontrollieren Kraftstoffwirtschaft / Zugang zum UNHCR-Hauptquartier versperrt / Katastrophale Lage im gesamten Gesundheitsbereich / Schockierende Vollstreckung von mehreren Todesurteilen im östlichen Libyen / Libysche Militärdelegation besucht im Rahmen der Zusammenarbeit mit den USA den US-Stützpunkt Ramstein in Deutschland / Boulos-Plan gilt als Verrat am Wahlversprechen / Staatsrat verweigert Zustimmung zu 4plus4-Beschlüssen / Parlament, Staatsrat und Präsidialratsvorsitzende: gemeinsame Initiative gegen Boulos-Plan / USA (Jeremy Brent, US-Außenministerium) und Katar (Außenminister) steigern Besuchsaktivitäten in Libyen / Scheinfirmen erhielten Millionen US-Dollar an Krediten / Brotpreise fast verdoppelt / Beweise für Ölschmuggel und Unterschlagung von Öleinnahmen durch Arkano gehen an Generalstaatsanwaltschaft / Migration vom östlichen Libyen nach Kreta hält an
Schlagwort: Boulos-Plan (Seite 1 von 2)
Libysche Tragödie nimmt immer mehr Fahrt auf / Aischa Gaddafi könnte die Libyer vereinen / Stromausfälle, Treibstoffmangel und Trinkwasserverknappung halten in weiten Teilen Libyens an / Proteste gegen Dabaiba-‚Regierung‘ mit Straßenschließungen im westlichen Libyen / Ukrainische Drohnen auf az-Zawiya / Az-Zawiya: Stromausfälle, Proteste und Milizen – welche Rolle spielt Premier Dabaiba? / Bewaffnete syrische Söldner demonstrieren in Tripolis / Katastrophale Bedingungen in Erziehungsanstalt für Jugendliche in Tadschura / Saddam Haftar bei Putin in Moskau / 1,4 Milliarden USD für importierten Treibstoff, der wegen Schmuggel und Korruption trotzdem überall fehlt / Anstieg der Brotpreise / Wasserversorgung durch Instabilität des Man-Made-River gefährdet – Totalausfall des Wassermanagements / Kursverfall des Libyschen Dinars setzt sich fort / Abkommen zum gemeinsamen Entwicklungshaushalt wurde nicht eingehalten / Wohin verschwinden große Summen der Öleinnahmen? / Geldwäsche in Libyen weiter im Ansteigen / Substanzlose Sitzung des UN-Sicherheitsrats zu Libyen und Bericht von UN-Gesandten Hannah Tetteh / EU arbeitet mit ostlibyscher Küstenwache und Haftar zusamme
In Libyen brodelt es nicht mehr, sondern es brennt: Drohnenangriffe in az-Zawiya setzen Treibstofftanks in Brand / Militärgeheimdienstchef in Bengasi durch Autobombe getötet / Nadschi Issa tritt als Chef der Libyschen Zentralbank zurück / Bemühungen um eine „Ein-Libyen-Politik“ –Türkischer Außenminister in Tripolis, Bengasi und Kairo / Wirtschaft im freien Fall / Finanzielle Lage untragbar / NOC-Schulden aus den Jahren 2024 und 2025 betragen 25 Milliarden Dinar / Korruption und Misswirtschaft im Bereich Kraftstoffe beispiellos / Libyen Haupttransportweg für Kokainschmuggel / Europa will Libyen als Drittland in ein Zentrum für die Abschiebung von afrikanischen Migranten umwandeln
Generalstaatsanwalt lässt drei des Mordes an Saif al-Islam Verdächtige auf Interpolliste setzen – Gerichtshof in Tripolis leitet Strafverfahren gegen Generalstaatsanwalt ein / Massive Proteste gegen Stromausfälle bei steigenden Temperaturen – auch Wasserversorgung betroffen – GECOL warnt vor Totalzusammenbruch aufgrund des Mangels an Gas und Kraftstoffen / Boulos-Plan stößt nach wie vor auf eine breite Ablehnungsfront / Überraschende Proklamation einer dritten libyschen Regierung in Genf stiftet Verwirrung: Mustafa al-Madschdub zu deren Vorsitzenden ernannt / Neue Zivilstaat-Initiative in Misrata und Bündnis National Vision von Sidiq al-Kebir / Mini-Dialog 4plus4 kann sich nicht auf Regelung zur Bestimmung des Wahlkommissionsvorsitzenden einigen – nur Spiel auf Zeit? / Spaltung auch des Geheimdienstes befürchtet / Gewalt beherrscht weiter az-Zawiya / Tote durch Folter im Garnada-Militärgefängnis und in Misrata / Immer noch verschwinden Menschen / In Südlibyen, wo sich auch russische Stützpunkte befinden, spitzen sich Auseinandersetzungen zwischen Haftar- und Tripolis-Militärs zu / Russland befürchtet zweite Front mit Ukraine in Libyen / Türkei erweitert militärischen Einfluss im Osten / Ermittlungen wegen zweifelhaften Ölvertrags zwischen NOC und katarischer UCC Holding / Schwere Misshandlungen von Migranten an tunesisch-libyscher Grenze / USA spricht Reisewarnung für Libyen aus Weiterlesen
Versuch der USA, Boulos-Plan durchzusetzen / Neubesetzung des Geheimdienstchefpostens als Türöffner für Israel / Abkommen des Mini-Dialogs 4plus4 noch nicht unterzeichnet / Ständige Stromausfälle gefährden Wasserversorgung / Youtube-Film über Saif al-Islam Gaddafi und sein Projekt „Libyen von Morgen“ / Anhaltende Gewalt in az-Zawiya / Sufi-Bewegung erleidet Verfolgung / Unhaltbare Zustände in den Gefängnissen / Libyen Testgelände für türkisches Militärgerät / Russland in Libyen unter Druck / Projekt „Zentralregion“ erfährt weiterhin Ablehnung / Hohe Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen / Dabaiba kürzt Grund- und Behindertenrente / Wegen Maul- und Klauenseuche Viehmärkte geschlossen / Ernteausfälle aufgrund fehlender Düngemittel / Wasserversorgung durch den Great-Man-Made-River wegen fehlender Instandhaltungsmaßnahmen nicht mehr gesichert / In den letzten zehn Jahren verlor der Dinar achtzig Prozent seines Wertes / Tod des ehemaligen Emirs von Katar, Sheikh Hamad bin Khalifa at-Thani
Massad Boulos und Mitglieder des Mini-Dialogs 4plus4 unter Federführung der UN-Mission für Libyen
Der Trump-Vertraute Massad Boulos versucht, seine Initiative durchzusetzen, die eine Machtteilung zwischen dem Haftar- und dem Dabaiba-Clan vorsieht. Für ihren Machterhalt sind die Beteiligten bereit, Israel die Tür nach Libyen zu öffnen. Ein wichtiger Schritt hierzu ist die Neubesetzung des Postens des Geheimdienstchefs.
Dies steht im klaren Widerspruch zu den Erwartungen der libyschen Bevölkerung, die einen politischen Neubeginn mittels Wahlen anstrebt.
Die Lage in Libyen stellt sich als äußerst komplex dar.
Gaddafi-Stamm fordert Offenlegung des Begräbnisortes von Oberst Muammar Gaddafi, Freilassung der politischen Gefangenen in Misrata und Bekanntgabe der Identität von Saif al-Islam Gaddafis Mörder / Ehemaliges Dschamahiriya-System als Garant für Souveränität und Sicherheit / Andauernde Stromausfälle im südlichen Libyen / Widerstand gegen Neubesetzung der Stelle des Geheimdienstchefs: internationale Anerkennung des neuen Chefs bleibt aus / Trump-Vertrauter Boulos versucht, seine Initiative zur Machtaufteilung zwischen den Clans durchzudrücken: Treffen auf Malta und Besuche in Misrata und Tripolis – massiver Widerstand verstärkt sich / Pakistan will in Libyen vermitteln / Anstieg außergerichtlicher Tötungen und Verschleppungen / Dabaiba ruft Einsatzzentrale für militärisches Vorgehen gegen Haftar-Truppen im Süden ins Leben / Verdacht auf Fake-Medikamente und -impfstoffe / Libyen unter den fünf Ländern mit höchstem Korruptionsindex / Index für Pressefreiheit: Libyen belegt letzten Platz und rutscht auch in den Kategorien Politik, Wirtschaft, Legislative, Soziales und Sicherheit weiter ab
Video von der Dschamahiriya-Großdemo am 1. Juli 2011 in Tripolis / Am Geburtstag des ermordeten Saif al-Islam Gaddafi wird Aufklärung der Tat gefordert / Verwirrspiel um Neubesetzung des Amts des Geheimdienstchefs / Von allen Seiten Widerstand gegen Boulos-Plan / Nach Treffen in Washington: Boulos-Plan „klinisch tot“ / Aufruf zu Protesten / Kandidaten für die anstehenden Staatsratswahlen / Skandal um hochbezahlten Auftritt eines syrischen Sängers bei Mall-Eröffnung / 65 Prozent der landwirtschaftlichen Erzeugnisse enthalten krebserzeugende Pestizide / Zweifel über Rechtmäßigkeit neuer Öl-Konzessionsverträge / Im östlichen und westlichen Libyen großangelegte Kampagnen gegen Migranten, darunter auch Frauen und Kinder / Botschafter von Katar trifft sich mit Parallelregierung
Zusammenbruch der Stromversorgung in Südlibyen / Initiativen zur Überwindung des politischen Stillstands: Strukturierter Dialog, 4plus4-Dialog, Boulos-Plan, Grundsatzpapier, Nationaler Fahrplan / Geheimdienstchefs von Italien, Türkei und Ägypten geben sich im Osten und Westen die Klinke in die Hand / Zusammenstöße in az-Zawaya halten an / Vor libyscher Küste: Migrantensterben im Mittelmeer / Einsatzzentrum für Migrationsfragen in Tripolis mit libyschen, italienischen, türkischen und katarischen Mitarbeitern startet Testphase / AI kritisiert Pläne der EU, Zusammenarbeit mit libyschen Behörden in Migrationsfragen auszubauen / Parallelregierung in Bengasi verbietet Sudanesen, Eritreern, Äthiopiern und Somalis die Einreise nach Libyen – AI protestiert / Von Boulos ausgehandelter einheitlicher Entwicklungshaushalt wird immer noch nicht umgesetzt / USA bauen Antimon-Schmelzanlage in Bengasi / Gefangenenaustausch zwischen Niamey, Tripolis und Bengasi
UN-Sicherheitsrat
Seit einiger Zeit gibt es ein Verwirrspiel um verschiedene Pläne und Initiativen zur Überwindung des politischen Stillstands und der Spaltung des Landes und seiner Institutionen. Es soll eine Roadmap, die den Weg zu Wahlen ebnet, gefunden werden. Genannt seien hier die von der UN-Mission ins Leben gerufenen Initiativen Mini-Dialog 4plus4 und Strukturierter Dialog sowie der von Massad Boulos, Gesandter des us-amerikanischen Präsidenten Trump, ins Spiel gebrachte Boulos-Plan. Daneben existiert ein gemeinsames Grundsatzpapier zu einer Roadmap, vorgestellt von den bisher zutiefst zerstrittenen libyschen Gremien Parlament, Staatsrat und Präsidialrat, sowie seit neuestem ein Nationaler Fahrplan von einem sogenannten Libyschen Gründungsrat.
Gemeinsam ist dem Strukturierten Dialog und dem Boulos-Plan, dass sie von weiten Teilen der libyschen Bevölkerung als nicht zielführend für einen demokratischen Weg abgelehnt werden, während Parlament und Staatsrat jegliches Vertrauen bei den Libyern verspielt haben, was auch auf das neue Grundsatzpapier zutreffen dürfte.
Innerhalb der politischen Bewegungen in Libyen entbrannte eine heftige Diskussion über diese Initiativen. Das einzige Ziel, das die meisten einzelnen libyschen Akteure tatsächlich einigt, ist, den chaotischen, staatenlosen Zustand aufrechtzuerhalten, um weiter davon profitieren zu können.
Dabei ist Libyen nach wie vor Schauplatz ineinander verflochtener regionaler und internationaler Interessen und Einflüsse, die über das Schicksal des Landes entscheiden.
Romain Rolland. Der Erste Weltkrieg aus Sicht eines Pazifisten. Aus den Tagebucheinträgen 1914 – 1919
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- Hrsg: A. Gutsche, 298 Seiten, broschiert 18,95 € – zu beziehen über: kontakt@angelika-gutsche.de
Rezension zu „Romain Rolland“: Erlenes – von Wolfgang Brauer
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