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Schlagwort: München steht auf

Kurznachrichten Libyen – 30.01. bis 05.02.2023

Proteste gegen ENI-NOC-Vertrag der Dabaiba-‚Regierung‘ halten an / Gaslieferungen nach Italien eingebrochen / Stämme drohen mit Schließung der Öl- und Gasfelder sowie der Häfen / Milizenkämpfe und Blockade der Küstenstraße / Tripolis-Flughafen Standort für AFRICOM

+ 30.01.: Küstenstraße/Blockade. Die Küstenstraße wurde zeitweise mit Erdwällen gesperrt und Reifen wurden in Brand gesteckt.
https://twitter.com/ALMHWAR_LY/status/1620097292455006208

+ 30.01.: Milizenkämpfe in Tripolis. Zwischen Milizen der Dabaiba-‚Regierung‘, die zum einen dem Innenministerium und zum anderen dem Verteidigungsministerium angehören, sind südlich von Tripolis und in der Nähe des seit 2014 zerstörten internationalen Flughafens von Tripolis Kämpfe ausgebrochen. Es geht dabei um die Kontrolle der umkämpften Gebiete.
Beim Internationalen Flughafen kämpften Milizen aus az-Zawiya gegen Milizen aus der Stadt Zinten.
Die Küstenstraße soll wieder geöffnet sein.
https://libyareview.com/31504/militias-clash-in-libyan-capital/

+ 30.01.: NOC/ENI/Libysche Stämme. Der stellvertretende Vorsitzende des Obersten Rates der Scheichs und Ältesten von Libyen, as-Senussi al-Haliq, drohte damit, dass die Stämme aus Protest gegen das illegale Abkommen, das die Dabaiba-‚Regierung‘ mit der italienischen ENI geschlossen hat, die Ölfelder, Häfen und Gasversorgungsleitungen nach Italien in den Gebieten von Sirte und allen anderen Regionen im Osten Libyens schließen.
Bereits am Samstag musste die Arbeit am Melittah-Komplex im westlichen Libyen vorübergehend eingestellt werden, da Protestierende den Komplex stürmten. Der Gasfluss nach Italien sei um 50 Prozent zurückgegangen, die Verhandlungen mit den Demonstranten würden fortgesetzt.
https://libyareview.com/31471/libyan-tribes-protest-illegal-energy-deal-with-italy/

+ 30.01.: NOC/ENI/Aoun. Das Erdöl-/Gasministerium unter Aoun bekräftigte die Ablehnung des Abkommens zwischen der libyschen National Oil Corporation (NOC) und dem italienischen Energieunternehmen ENI, denn der NOC-Vorsitzende sei überhaupt nicht befugt, ein derartiges Abkommen zu schließen. Um den Anteil des ausländischen Partners zu erhöhen, hätte vorher die Genehmigung des Erdöl-/Gasministeriums eingeholt werden müssen. Das Ministerium hätte dann die Genehmigung an den Ministerrat zur Entscheidung weitergeleitet. Dieses Prozedere sehen die gesetzlichen Bestimmungen vor, die nicht eingehalten wurden.
https://libyareview.com/31427/libyan-oil-ministry-questions-legality-of-eni-deal/

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„München steht auf“

Demonstrieren in Zeiten von Corona: Ein persönlicher Rückblick

Als es mit dem Impfen losging

Es war wohl im Herbst 2021, als ich zum ersten Mal auf eine Demo ging, die sich gegen die vom Staat verordneten Corona-Maßnahmen richtete. Das völlig chaotische und unlogische Vorgehen der Staatsmacht und die Anfänge einer Propagierung der nicht in Ansätzen ausgetesteten mRNA-Gentherapie, genannt ‚Impfung‘, sowie die Unterdrückung aller sonstigen sinnvoll erscheinenden medizinischen Maßnahmen zur Behandlung und Vorbeugung von Covid-19 ließen mich nicht nur ratlos zurück, sondern meine Empörung zunehmend steigen. Deshalb pilgerte ich also an einem Wochenende in Richtung Max-II-Denkmal, wo eine Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen angekündigt war. Verunsichert durch die Berichterstattung in den Medien fragte ich mich, ob ich es hier tatsächlich mit Nazis, Schwurblern und Aluhutträgern zu tun bekommen würde. Ein Transparent beim Zugang beruhigte mich: Man solle zusammenhalten und sich nicht spalten lassen. Ganz meine Meinung: Angesichts der bedrohlichen Lage, ausgelöst durch den übergriffigen Staat, sollten wirklich alle zusammenstehen.

Es kamen für Münchner Verhältnisse viele Menschen aus allen Altersgruppen und sozialen Schichten. Es mag sein, dass auch Nazis dabei waren, optisch bemerkbar machten sie sich nicht. Zu meiner Beruhigung entdeckte ich sogar eine Regenbogenfahne. Die politische Gesinnung der hier versammelten Menschen war in der Regel nicht kenntlich. Wozu auch, es ging um den Protest gegen Corona-Maßnahmen, von denen Menschen aller politischer Couleur betroffen waren.

Der damalige Protest durfte nur als stehende Veranstaltung stattfinden und war auch schnell wieder beendet. Eine Demo war aus Gründen des „Infektionsschutzes“ untersagt, die Lautsprecheranlage war schlecht, ich verstand nur wenig, die Situation zwischen Organisatoren und Teilnehmern auf der einen Seite und Polizei auf der anderen Seite war angespannt, denn die Protestierenden, hinter Absperrbändern auf der Fahrbahn eingepfercht, sollten Masken tragen und Abstand halten, was kaum beachtet wurde. Ein Dilemma: Die Maßnahmen, gegen die man demonstrieren wollte, wurden einem beim Protest aufgezwungen.

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