Gela-News mit Berichten aus Libyen

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Monat: Oktober 2021

Kurznachrichten Libyen – 31.10.2021

31. Oktober 2021 / / Keine Kommentare

Schwere Schäden bei Milizenkämpfe um Raffinerie / Neue Details über Wahlvorgänge / Ministersuspendierung / Streiks in mehreren Bereichen

In eigener Sache: In den nächsten Wochen bin ich in Urlaub und werde daher meine Libyen-Berichterstattung nicht regelmäßig fortführen. Ich hoffe, meine Leser ab Dezember wieder wie gewohnt auf dem Laufenden halten zu können. Inschallah!

+ 26.10.: Milizenkämpfe/Raffinerien. Es werden Zusammenstöße mit leichten und mittleren Waffen zwischen Milizen in der Nähe der größten Ölraffinerie des Landes bei Zawiya (50 km westlich von Tripolis) gemeldet. Beteiligt sind die Milizen von Muhammad al-Bahrun (al-Far) und der Stabilization Support Agency unter der Führung von Abdel-Ghani al-Kikli (Ghaniwa). Beim Abschuss von Granaten und Panzerfäusten kam es auch zu Opfern unter der Zivilbevölkerung. Gekämpft wird um Einflussgebiete und die Kontrolle über Schmuggelrouten.
https://libyareview.com/18083/clashes-erupt-between-militias-near-libyas-major-oil-refinery/

+ 27.10.: Milizenkämpfe/Raffinerien. Die az-Zawiya Oil Refining Company erklärte, bei den Kämpfen vom Vortag seien acht Öltanks und fünf Lagertanks für Rohöl und chemische Zusätze beschädigt worden, Flüssigkeiten in beträchtlichem Umfang seien ausgelaufen. Ebenso erlitten der elektrische Transformator und das Dach einer Produktionshalle Beschädigungen. Die Ölgesellschaft warnte, dass dies zu großen Umweltschäden führen könnten.
https://libyareview.com/18101/libyan-refinery-suffers-damages-due-to-armed-clashes/

+ 27.10.: Milizenkämpfe/Tripolis. In der vorangegangen Nacht fanden in der Hauptstadt Tripolis erneut Kämpfe zwischen verfeindeten Milizen statt.
https://twitter.com/LibyaReview/status/1453295630000984067

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USA – die scheinheilige Supermacht

27. Oktober 2021 / / Keine Kommentare

Buch-Rezension. Der Autor Michael Lüders fordert in seinem neuesten Buch Europa dazu auf, sich aus der Vasallentreue zu den USA, einer unmoralischen Weltmacht im Niedergang, zu lösen und stattdessen ein neues Weltethos zu verfolgen.

Michael Lüders, Nahostexperte und Präsident der Deutsch-Arabischen Gesellschaft, legt ein wichtiges Buch zum Verständnis der westlichen Außenpolitik unter Führung der USA vor, mit dem Fokus auf dem Krisenkomplex Naher Osten. Er beschreibt die Manipulationstechniken, mit denen es den Machteliten der USA und der ihnen hörigen Staaten gelingt, die Bevölkerung zu täuschen, um ihre Interessen, das heißt „die Mehrung des Reichtums einer Minderheit auf Kosten der Mehrheit“ durchzusetzen.

Am Beispiel der Entführung des irakischen Tankers Grace 1 am 4. Juli 2019 durch Großbritannien und die Kaperung des Tankers Stena Impero durch iranische Revolutionsgardisten nur zwei Wochen später legt er die Heuchelei und die Doppelmoral des Westens offen. Er analysiert, wie die gleichen Taten mittels Framing völlig unterschiedlich beurteilt werden.

Daneben zeigt Lüders nicht nur auf, wie die USA mit Sanktionen einen Wirtschaftskrieg gegen den Iran führen, sondern wie mit Sekundärsanktionen die Gefolgschaft von Drittstaaten erzwungen wird, und dies, obwohl bereits die Sanktionen gegen Iran als eindeutig völkerrechtswidrig einzustufen sind. Um den Druck auf unbotmäßige Länder zu erhöhen, schrecken die USA bekanntlich nicht davor zurück, internationales Recht zu brechen, auch wenn sie damit nur erreichen, dass auch der Gegendruck maximiert wird. Mit allen Mitteln soll in der Region die Mittelmacht Iran klein gehalten werden, auch um dadurch Russland und China zu schwächen.

Ein eigenes Kapitel widmet der Autor der Meinungsmanipulation. So gelang es den US-amerikanischen Machteliten schon unter Wilson, der Bevölkerung den Eintritt in den I. Weltkrieg als alternativlos zu verkaufen, später mittels „Marketing, Werbung, politischem Spin, Framing oder Fake News“ unter Mithilfe der Medien eine Marktideologie und das „Elitenprojekt“ Neoliberalismus durchzusetzen. Die US-Bevölkerung wurde zum Rauchen gedrängt, indem man dazu überging, bestimmte Produkte als Lifestyle-Events zu inszenieren, in dem Sinne, dass eine emanzipierte Frau zu den „Fackeln der Freiheit“ greift, indem sie Zigaretten qualmt. Nach demselben Schema erfolgen propagandistische Vorbereitungen zu Militärinterventionen, wobei auch hier „Freiheit“ die bevorzugte Metapher ist, wenn es in den Kampf gegen das sogenannte Böse geht. „Big Business bestimmt die Spielregeln, die CIA setzt sie um“. Die Beispiele für Meinungsmanipulation der westlichen Bevölkerungen zur Rechtfertigung von Interventionen reichen von südamerikanischen Staaten, über Iran bis zur „Brutkastenlüge“ während des Irak-Kriegs und werden „in den westlichen (Eliten-)Demokratien“ unter dem Begriff „Meinungsmanagement“ zusammengefasst. Laut Lüders kann die Öffentlichkeit „mit Hilfe der Massenmedien und/oder von gut aufgestellten Netzwerken im Hintergrund ohne weiteres manipuliert und gelenkt werden“. Das Propagandamodell arbeite mit Nachrichtenfiltern, die unter anderem die Welt in „gut“ und „böse“ unterteilen. Demokratie gelte nur noch für die selbsternannten Eliten, aber nicht mehr für das gemeine, zu manipulierende Volk.

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Kurznachrichten Libyen – 24.11.2021

24. Oktober 2021 / / Keine Kommentare

10. Todestag von Muammar al-Gaddafi / Libyen-Konferenz in Tripolis / Sarradschs Ehefrau wegen Geldschmuggels festgenommen / sudanesische Söldner

+ 20.10.: Muammar al-Gaddafi. Richard Medhurst schreibt zum zehnjährigen Jahrestag der Ermordung von Oberst Muammar al-Gaddafi: „Das Libyen Gaddafis war kein gescheiterter Staat. Es war Afrikas reichste und wohlhabendste Nation – ein blühender, florierender Staat, bis der Westen ihn 2011 absichtlich zerstörte. […] Die Geschichte ist voll von afrikanischen, arabischen und lateinamerikanischen Führern, die von den USA umgebracht wurden, weil sie es wagten, ihre Länder zu verbessern und die westliche Hegemonie herauszufordern.“
https://de.rt.com/meinung/126024-gaddafi-und-westen-gedanken-zum/

+ 20.10.: Muammar al-Gaddafi/Bestattung. Der Cousin Muammar al-Gaddafis, Ahmed Gaddaf ad-Dam, sagte, dass die sterblichen Überreste des vor zehn Jahren ermordeten Gaddafis seiner Familie für ein würdiges Begräbnis übergeben werden. Es solle die historische Wertschätzung von Oberst Gaddafi wiederhergestellt werden. Ein Termin hierfür wurde nicht genannt. Salah Badi, Anführer der as-Samoud-Brigade, erklärte sich bereit, den Ort preiszugeben, an dem Gaddafi begraben wurde. Er und eine Gruppe weiterer Personen seien damals anwesend gewesen, darunter Scheich Khaled Tantusch.
Ad-Dam: „Die Maske ist gefallen und unser Volk hat entdeckt, dass 2011 die Taten der NATO nicht zum Wohle der Libyer waren, sondern dazu dienten, einen Führer zu töten, der für den Stolz und die Träume eines ganzen Kontinents stand“. Sollten Wahlen abgehalten werden, würden die Anhänger Gaddafis gestärkt auf die politische Bühne zurückkehren.
Gaddaf ad-Dam war ehemals Koordinator der ägyptisch-libyschen Beziehungen und Sondergesandter von Gaddafi.
https://libyareview.com/17901/body-of-libyas-colonel-gaddafi-to-be-handed-over-to-family/

+ 21.10.: Internationale Libyen-Konferenz/Tripolis. In Tripolis fand unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen (die Küstenstraße wurde komplett gesperrt) eine internationale Libyen-Konferenz statt, die dazu beitragen soll, die Stabilität in Libyen im Vorfeld der für Dezember geplanten Präsidentschaftswahlen zu stärken.
Es reisten Delegierte aus 31 Ländern an sowie Vertreter der UN, der EU, der Afrikanischen Union und der Arabischen Liga. Zu den vertretenen Staaten zählten Ägypten, Algerien, Tunesien, Marokko, Sudan, Malta, Tschad, Niger, Saudi-Arabien, Katar, VAE, Kuwait, Bahrain, Türkei, USA, Großbritannien, Niederlande, Frankreich, Spanien, Deutschland, Italien, Griechenland, die Schweiz, Russland, China und die Demokratische Republik Kongo.
Laut der libyschen Außenministerin al-Mangusch zielte die Konferenz darauf ab, „den Abzug aller Söldner, ausländischen Kämpfer und ausländischen Streitkräfte aus Libyen sicherzustellen“ sowie die Wirtschaft voranzutreiben und den Lebensstandard zu verbessern.
Im Vorfeld wurde befürchtet, dass die GNU-Regierung die Abhaltung von Wahlen verzögern will, um selbst an der Macht zu bleiben. Libysche Abgeordnete warnten, dass alle Konferenzen, die nicht die rechtzeitige Durchführung von Wahlen zum Ziel haben, „gegen die Ergebnisse der Berliner und Genfer Konferenzen verstoßen“.
https://libyareview.com/17919/libya-hosts-international-conference/
Bei dieser Konferenz in Tripolis fühlt es sich so an, als sei Libyen zu Gast im eigenen Land. Eine neun Punkte umfassende Abschlusserklärung enthält ausschließlich Politfloskeln. Hinter den Kulissen soll es zwischen Befürwortern und Gegnern der Wahlen einen Showdown gegeben haben. Unklar ist weiterhin, ob Dezemberwahlen stattfinden werden.
https://www.libyaherald.com/2021/10/22/libya-stabilisation-conferences-concluding-nine-point-statement-reiterates-24-december-election-date/

+ 21.10.: Libyen-Konferenz/Tripolis/Mangusch. Außenministerin al-Mangusch, erklärte in einer Rede, dass die Stabilität in Libyen ohne die Gewährleistung der vollen nationalen Souveränität nicht erreicht werden könne. Das Land brauche politische Stabilität, um allen Libyern die Mitwirkung am Schicksal des Landes zu garantieren.
Die Teilnehmer diskutierten über eine von der GNU-Übergangsregierung ins Leben gerufene Initiative mit dem Titel „Libyen-Stabilisierung“. Die Initiative wird die Einrichtung einer internationalen Gruppe vorschlagen, die die GNU-Übergangsregierung bei der Lösung wichtiger Fragen unterstützen soll.
https://libyareview.com/17925/al-mangoush-no-stability-in-libya-without-ensuring-full-national-sovereignty/
Dies hört sich nicht nach Wahlen an.

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Zum zehnten Todestag von Oberst Muammar al-Gaddafi

19. Oktober 2021 / / Keine Kommentare

Am 20. Oktober vor zehn Jahren wurde Oberst Muammar al-Gaddafi auf bestialische Art und Weise ermordet. Seither trauert Libyen.

Gaddafi befand sich am 20. Oktober 2011 zusammen mit seinem Sohn Mutassim und Sicherheitsleuten in einem Konvoi auf dem Weg aus der Stadt Sirte. Mit Hilfe deutscher Spionage-Logistik wie den Zielkoordinaten aus der AWACS und TORNADO-Luftüberwachung, die in Neustrelitz von der Bundeswehr-IT-Zentrale aufbereitet und den NATO-Verbündeten zur Verfügung gestellt wurden, konnte die Fahrzeugkolonne von einer US-amerikanischen Reaper-Drohne aufgespürt werden. Der Konvoi änderte noch seine Route, konnte aber dem Beschuss durch zwei französische Kampfjets nicht entkommen. Die Fahrzeuge wurden in Brand gesetzt, mehrere Dutzend Personen getötet, der Konvoi gestoppt. Der verwundete Gaddafi flüchtete mit anderen Überlebenden in einen nahegelegenen Tunnel, wo er von extremistischen Islamisten aufgespürt wurde.

Muammar al-Gaddafi musste ein schreckliches Martyrium erleiden. Videos, die noch heute im Internet zu finden sind, zeigen ihn mit blutüberströmten Gesicht, halb ohnmächtig. Stundenlang misshandelten und verhöhnten ihn die Schergen aus Misrata, bevor sie ihn pfählten.

Anschließend wurde der geschundene Leichnam des Oberst‘ tagelang in einem Kühlhaus in Misrata zur Schau gestellt, bevor man ihn an einem geheim gehaltenen Ort in der Wüste begrub.

Gaddafis Sohn Mutassim wurde, wie durch mehrere Videos belegt, anscheinend unverletzt gefangengenommen und später unter nicht bekannten Umständen ermordet. Unter den Getöteten befand sich auch Libyens Verteidigungsminister Generalmajor Abu Bakr Junis Dschaber.

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Kurznachrichten Libyen – 17.10.2021

17. Oktober 2021 / / Keine Kommentare

Libyens Zukunft wird in den internationalen Hinterzimmern der Macht ausgemauschelt / Im Dezember: Präsidial- und Parlamentswahlen? Oder nur eines von beiden? Oder gar keine Wahlen? / Dabaiba unter Beschuss / Rückführung von Migranten nach Libyen ist ein Verbrechen

Dabaiba unter Beschuss

+ 14.10.: Haushalt/Korruption. Für Wirbel dürften die vom libyschen Fernsehsender 218TV veröffentlichten Finanzberichte der GNU-Übergangsregierung sorgen, die das 5. Haushaltskapitel „Notstand“ in Höhe von rekordverdächtigen fünf Milliarden LYD offenlegen, die in drei Monaten ausgegeben wurden –Gehaltszahlungen nicht einberechnet. Es wurden Kosten für Sicherheits- und Dienstleistungsbereiche verbucht, was einen Verstoß gegen das libysche Finanzgesetz darstellt, das besagt: „Aus dem Notfallkonto dürfen nur Beträge innerhalb des im Haushalt festgelegten Limits entnommen werden, um einer plötzlichen, dringenden und unaufschiebbaren Situation zu begegnen.“
https://almarsad.co/en/2021/10/14/218tv-says-gnus-emergency-spending-reveals-unsupervised-government-corruption/
(100 LYD entsprechen etwa 19 Euro)

+ 17.10.: Die Libysche Zentralbank (CBL) in Bengasi forderte Dabaiba auf, den Zahlungsverkehr zwischen den Banken ohne Einschränkungen wieder zu öffnen. Die CBL-Bengasi derklärte, es seien seit des Amtsantritts der GNU-Regierung unter Dabaiba keine Gelder ausgezahlt worden.
https://libyareview.com/17794/libyas-eastern-central-bank-conflict-has-increased-public-debt/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=libyas-eastern-central-bank-conflict-has-increased-public-debt

+ 17.10.: Mangusch/Haftar/Moslembruderschaft/USA. Es wurde ein Schreiben von Premierminister Dabaiba an die libysche Außenministerin Mangusch durchgestochen, in dem Dabaiba Mangusch auffordert, sich mit der libyschen Botschaft in den USA in Verbindung zu setzen, um sich über den LNA-Oberbefehlshaber Feldmarschall Haftar zu beschweren, da dieser ein Dokument gefälscht habe. Bei der US-Justiz solle Klage gegen Haftar eingereicht werden.
Haftar habe ein angebliches Dokument des Verteidigungsministeriums von 1974 vorgelegt, das falsche Angaben enthielt. Das Dokument diente zur Verteidigung als die Moslembruderschaft gegen Haftar ein Verfahren vor einem US-Gericht anstrengte. Dabaiba bezeichnete das Dokument als „Verleumdung“, um die Justiz zu täuschen. Dies sei nach libyschen und US-amerikanischen Recht ein Verbrechen.
https://almarsad.co/en/2021/10/17/exclusive-leaked-memo-reveals-dbaiba-wants-mangoush-to-file-legal-complaint-in-us-against-haftar/
Dabaiba ergreift eindeutig Stellung auf Seiten der Moslembruderschaft. Eine weitere Vergiftung des politischen Klimas in Libyen.

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Manche mögen’s Bayrisch

15. Oktober 2021 / / Keine Kommentare

Radiosender/Alpin FM. Alpin FM – Der „Sound der Alpen“ mit „Mehr Boarisch im Radio“ auf Erfolgskurs: eine echte Alternative.

Alpin FM: „Bei da Funkanalyse Bayern 2021 ist Alpin FM so oana vo de neia DAB+ Sender worn de am mehran gheart wern. Bei da Funkanalyse wern d’Leid danach gfragt, weichan Radiosender dass hearn. A bissl so was wia da >Senkrechtstarter< samma da, wei’s uns ja no gar ned so lang gibt.“

Es ist wirklich erstaunlich, dass sich Alpin FM, der „Shooting Star“ unter den bayerischen Radiosendern, in der alpinen Radiolandschaft durchsetzen kann. Gespielt werden „Hits und Klassiker aus Bayern und Österreich, sowie ausgewählte Musiktitel aus der Schweiz und Italien. Dazu gibt es Service und Informationen für das Voralpenland. Zu empfangen ist Alpin FM über DAB+ Kanal 7A.“

Das mit dem Service und den Informationen sollte man lieber nicht so ernstnehmen, denn die Textbeiträge beschränken sich mehrheitlich auf nullachtfünfzehn Nachrichten, die teils in ganz breitem Dialekt oder aber im feinsten Hochdeutsch gesprochen werden, was beides eher störend wirkt.

Aber die Musik halt! Auch wenn etliches an Schlagern und Schnulzen im Programm von Alpin FM vertreten ist, bleibt doch das musikalische Spektrum erstaunlich breit gefächert: Blues, Rock, Groove, Gstanzln, alles vertreten. Toller Sound, gepaart mit guten und spritzig-frechen, auch mal recht derben Texten, bayerisch eben. Mit dabei Willi Michl, Lisa Fitz, LaBrassBanda und natürlich Klassiker wie Spider Murphy Band, Wolfgang Ambros.

Und was es an unbekannter Mundartmusik und Musikgruppen, von denen man noch nie vorher gehört hat, zu entdecken gibt, ist enorm. Nie hätte man vermutet, dass es davon so viele gibt. Und zur Auflockerung dazwischen ein paar italienische Einsprengsel wie Gianna Nannini und Eros Ramazzotti, oder Musik aus der Schweiz.

Alles andere jedenfalls als der englischsprachige Musikeinheitsbrei, den man von anderen Radiostationen zu hören gewohnt ist. Und das weiche, lautmalerische Bayerisch eignet sich einfach ganz vorzüglich als Singsprache. Ist man im Süden im Auto unterwegs, werden die Fahrten mit Alpin FM wirklich kurzweilig und: Man hört wieder auf die Texte.

Man kann nur hoffen, dass der Sender auf seiner Linie bleibt und nicht ins beliebige Schlagergenre abdriftet.

Doch noch gilt: ALPIN FM, schade für den, der kein Bayrisch spricht!

Gleich mal reinhören: https://alpin.fm/external/Player/Radioplayer/index.html

https://alpin.fm/playlist

 

Kurznachrichten Libyen – 10.10.2021

11. Oktober 2021 / / Keine Kommentare

Migrantenrevolte mit Toten / Milizenkämpfe / Streiks / Präsidentschaftswahlen im Dez. 21 – Parlamentswahlen im Jan. 22? / Einigung bei 5+5-Militärmission / schwere Anschuldigungen gegen CBL-Chef Kebir

Migration

09.10.: Migrantenrevolte mit Toten. Mindestens sechs Migranten wurden in einem Migrantenlager in Tripolis erschossen, so der Leiter der UN-Migrationsbehörde für Libyen. Hunderte Migranten sind aus dem Lager geflohen. 900 sollen wieder festgenommen worden sein.
Die Überbelegung des Lagers Ghot Schaal habe zu einer chaotischen Lage geführt, da die Menschen im Freien schlafen mussten und verschiedene Milizen vor Ort zugegen waren.
In der vorangegangenen Woche waren Sicherheitskräfte hart gegen Migranten vorgegangen und hatten mehr als 5.000 verhaftet. Die GNU-Regierung war für eine Stellungnahme bisher nicht erreichbar.
Das UNHCR: „Die Razzien, bei denen auch viele unfertige Gebäude und Behelfshäuser abgerissen wurden, haben unter den Asylbewerbern und Flüchtlingen in der Hauptstadt Panik und Angst ausgelöst“.
Ärzte ohne Grenzen (MSF) berichteten, dass sich die Zahl der Menschen in den Haftanstalten von Tripolis seit letzter Woche mehr als verdreifacht hat und dass „während der Razzien in ihren Häusern viele der Gefangenen Berichten zufolge schwerer körperlicher Gewalt, einschließlich sexueller Gewalt, ausgesetzt wurden“.
https://www.reuters.com/world/africa/shooting-libyan-migrant-detention-centre-kills-least-five-iom-says-2021-10-08/
https://www.tagesschau.de/ausland/libyen-gewalt-gegen-migranten-101.html

Video: https://twitter.com/LibyaReview/status/1446510358324256772

+ 10.10.: Demonstrationen. Tausende von Flüchtlingen protestierten vor dem Sitz des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) in Tripolis und forderten ihre sofortige Rückführung aus Libyen.
https://libyareview.com/17526/refugees-demand-immediate-repatriation-from-libya/

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Der Erste Weltkrieg aus Sicht eines Pazifisten

9. Oktober 2021 / / Keine Kommentare

Rezension/Romain Rolland. Auszüge aus Romain Rollands auf knapp 2.000 Seiten veröffentlichten Tagebucheinträgen von 1914 bis 1919, zu denen Albert Schweitzer das Vorwort schrieb.

Romain Rolland, Pazifist und Nobelpreisträger für Literatur, veröffentlichte 1954/55 seine erschütternden Tagebuchaufzeichnungen aus den Jahren des Ersten Weltkrieges.

Rolland nannte sein Tagebuch „Geschichte der europäischen Seele während des Völkerkrieges“ und Albert Schweitzer bezeichnete es als „die geistige Geschichte des Krieges von 1914“. Die Aufzeichnungen umfassen den Zeitraum von 1914 bis 1919 und dokumentieren nicht nur den Ersten Weltkrieg aus der Sicht eines Pazifisten, der an seiner Zeit fast verzweifelt, sondern auch die damalige geistige Verfasstheit der Völker und ihrer Menschen. Briefwechsel mit Geistesgrößen, der Austausch mit Wissenschaftlern, Künstlern, Schriftstellern, Politikern und Redakteuren, aber auch mit Soldaten und einfachen Leuten, finden Eingang in Rollands Schriften.

Viele Konflikte der damaligen Zeit sind noch heute virulent und die Aussagen Rollands überraschend aktuell.

Die Tagebuchaufzeichnungen von Romain Rolland beginnen am 31. Juli 1914 mit den Worten: „Die Luft ist köstlich, Glyzinienduft erfüllt die Nacht, und die Sterne leuchten in so reinem Glanz! In diesem göttlichen Frieden, inmitten dieser lieblichen Schönheit beginnen die Völker Europas das große Morden.“

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3G-plus: Warum sich alle impfen lassen müssen

5. Oktober 2021 / / Keine Kommentare

Covid-19. Vielleicht damit es nicht auffällt, dass die Nichtgeimpften mindestens genauso gesund sind und ebenso wenig krank werden wie ‚Geimpfte‘?

Bayern hat sich etwas Neues einfallen lassen: Jetzt gibt es nicht nur 2G oder 3G, sondern plötzlich auch 3G-plus, d.h. Geimpft, Genesen oder: Getestet mit PCR-Test. Dies stellt eine merkwürdige Regelung dar, sind die PCR-Tests bedeutend teurer und aufwändiger, werden viel weniger angeboten und ihre Auswertung dauert länger. Liegen die Preise für Antigen-Schnelltests zwischen 18 und 40 Euro, können PCR-Tests sogar über 130 Euro kosten.[1] Zukünftig soll es, um am normalen Sozialleben unbeschränkt teilnehmen zu können, Voraussetzung sein, dass man sich einem „strengen Zutrittsregime“ unterwirft, zu dem vom bayerischen Kabinett „Zugangshindernisse“ sowie „Kontrollen mit Identitätsfeststellung“ gezählt werden. Unterwerfen sich Gastronomen und Veranstalter diesen Vorgaben, entfallen für sie alle Corona-Beschränkungen. Ihnen also wurde der Schwarze Peter zugeschoben und sie sitzen in der Zwickmühle. Auf einen Teil ihres Publikums und ihrer Gäste müssen sie so oder so verzichten.

Allerdings ist G3-plus maßgeschneidert für ein reiches Schicki-Micki-Publikum zum Beispiel in München, dass ja nicht blöd und deshalb auch nicht durchgängig ‚geimpft‘ ist, aber trotzdem Theater, Clubs und Diskos besuchen möchte. Die Kosten eines PCR-Tests steckt man locker weg, falls man ihn sich nicht auch so irgendwie besorgen kann. Kreti und Pleti bleiben natürlich außen vor. Die 3-G-plus-Bestimmung eine 2-Klassen-Bestimmung.Tatsächlich hätte vielleicht mancher für die Teilnahme an der Geburtstagsfeier eines guten Freundes oder für einen Kinobesuch, den man mit einem Restaurantbesuch verbindet, auch mal das Geld für einen Schnelltest springen lassen. An dem Tag vielleicht auch noch vormittags ins Schwimmbad und nachmittags in ein Museum. Aber 130 Euro? Als Ungeimpfte kann ich da nur sagen: Na dann eben nicht!

Doch was passiert, wenn ein ‚Ungeimpfter‘ Fieber und Grippesymptome bekommt? Sollte er zunächst einen Schnelltest auf eigene Kosten machen? Und falls positiv, muss er dann den nachfolgenden PCR-Test selber bezahlen? Wer wird sich unter solchen Umständen auch mit Symptomen noch testen lassen? Nun, kann man sagen, da sind die ‚Ungeimpften‘ halt selber schuld. Aber, um in der ‚Impflogik‘ zu bleiben: Die laufen dann ja auch rum und stecken andere an, wie man weiß, auch die bereits ‚Geimpften‘. Doch mit Logik kommt man den ganzen Covid-19-Maßnahmen sowieso nicht bei. Das hat System, je sinnfreier und widersprüchlicher, desto besser.

Grob ein Drittel der Deutschen (etwa 35 Prozent) sind nicht geimpft. Davon sind meines Wissens nicht mehr an Covid-19 erkrankt oder gestorben als Geimpfte, bei denen jetzt eine dritte sogenannte Booster-‚Impfung‘ ansteht. Würden die Horrormeldungen angesichts einer ‚Pandemie‘ wirklich stimmen, müssten die ‚Ungeimpften‘ in großer Zahl erkrankt sein oder im Laufe des Winters erkranken, während die ‚Geimpften‘ sich alle covidfrei bester Gesundheit erfreuen. Und wenn nicht? Was würde das aussagen? Dass die ‚Impfung‘ im besten Falle nichts nützt, im schlechtesten Falle schadet?

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Kurznachrichten Libyen – 02.10.2021

2. Oktober 2021 / / Keine Kommentare

Gaddafi for President / Hektische Betriebsamkeit bezüglich Wahl(-verschiebung) / Dabaiba macht Druck für Verschiebung / USA verabschieden ‚Libya Stabilization Act‘

Pseudodemokratie unter westlicher Führung: Wahlen werden von allen ausländischen Akteuren gefordert, aber keiner will sie wirklich, so lange nicht sichergestellt wird, dass die eigenen Marionetten an der Macht bleiben oder an die Macht kommen. Alle mischen sie mit, nur die libysche Bevölkerung wird außen vor bleiben.

+ 30.09.: Saif al-Islam Gaddafi/Favorisierter Präsidentschaftskandidat. Die Website LibyaStats, die sich auf Statistiken und Umfragen in Libyen spezialisiert hat, stellte die Frage: „Wenn in Libyen Präsidentschaftswahlen abgehalten würden, wen würden Sie wählen?“
Saif al-Islam Gaddafi war mit 48 % der Stimmen der beliebteste Kandidat, es folgte mit 30 % LNA-Kommandant Khalifa Haftar, der jetzige GNU-Premierminister erreichte 17 % und der mit der Moslembruderschaft verbandelte Bashagha hatte nur 4 % Zuspruch.
Insgesamt wurden 3.611 Personen befragt.
https://libyareview.com/17155/poll-saif-al-islam-gaddafi-will-be-libyas-next-president/
Unter dieser Voraussetzung ist klar, dass kein Interesse daran besteht, tatsächlich Wahlen abzuhalten, bei denen Saif al-Islam Gaddafi zum neuen Präsidenten Libyens gewählt werden würde.
Vor elf Jahren wurde der Nato-Krieg gegen Libyen damit begründet, in Libyen die Demokratie einzuführen. Nun wünscht sich das libysche Volk Wahlen, um ihren Präsidenten selbst wählen zu können. Dies wird ihr vorenthalten. 2,8 Millionen libysche Bürger haben sich für die Wahlen registrieren lassen.

+ 02.10.: Dezemberwahlen/Gaddafi/Dabaiba. Nach Ansicht des Vorsitzenden der Nationalen Wahlkommission Libyens (HNEC), Emad ad-Din as-Sayeh, haben sowohl GNU-Premierminister Abdelhamid Dabaiba als auch der Sohn von Muammar Gaddafi, Saif al-Islam Gaddafi, das Recht, bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen zu kandidieren. Ein Ausschuss würde nun das Gesetz noch ausarbeiten. Präsidentschafts- und Parlamentswahlen seien zeitgleich abzuhalten. Es sei nun an der Zeit, Wählerkarten auszugeben.
Allerdings ist es gemäß der UN-Vereinbarung den in die jetzige GNU-Regierung ‚gewählten‘ Personen untersagt, bei den Wahlen zu kandidieren oder nach den Wahlen ein Regierungsamt zu übernehmen. Dies betrifft auch Dabaiba.
Bezüglich Gaddafis Kandidatur hatte Agila Saleh verlautbaren lassen, er könne kandidieren, „wenn er die gesetzlichen Bedingungen erfüllt“, als da wären, dass er „nicht rechtskräftig wegen eines Verbrechens oder Vergehens mit moralischer Verwerflichkeit verurteilt und nicht seiner bürgerlichen Rechte beraubt worden“ ist. Außerdem darf der künftige Präsident „am Tag der Kandidatur nicht die ausländische Staatsangehörigkeit besitzen“.
https://libyareview.com/17195/libyas-electoral-commission-dbaiba-saif-al-islam-eligible-to-run-for-president/
Aufgrund der Abmachungen des Genfer Abkommens darf Dabaiba nicht kandidieren, auch nicht nach dem vom Parlament verabschiedeten Präsidentschaftswahlgesetz.

+ 29.09.: USA/Libyen. Das US-Repräsentantenhaus hat das Gesetz zur Stabilisierung Libyens (Libya Stabilization Act HR 1228) verabschiedet. Das Gesetz erteilt Befugnisse für:
– Sanktionen gegen die Aktivitäten der LNA in Bezug auf Syrien.
– Sanktionen gegen ausländische Personen, die bestimmte ausländische Regierungsbeteiligungen in Libyen anführen, leiten oder unterstützen.
– Sanktionen gegen ausländische Personen, die den Frieden oder die Stabilität in Libyen bedrohen.
– Sanktionen gegen ausländische Personen, die für grobe Menschenrechtsverstöße in Libyen verantwortlich sind oder sich an solchen Verstößen mitschuldig gemacht haben.
– Humanitäre Hilfe für die Menschen in Libyen und für internationale Flüchtlinge und Migranten in Libyen.
– Unterstützung für demokratische Regierungsführung, Wahlen und Zivilgesellschaft.
– Einbindung internationaler Finanzinstitutionen, um die wirtschaftliche Erholung Libyens zu fördern und die Finanzverwaltung des öffentlichen Sektors zu verbessern.
– Wiedererlangung von Vermögenswerten.
Das Gesetz verpflichtet den US-Präsidenten, Sanktionen gegen alle Ausländer zu verhängen, die militärische Aktivitäten mit Russland in Libyen unterstützen oder sich daran beteiligen. Der Gesetzesentwurf muss noch vom Weißen Haus gebilligt werden.
https://www.libyaherald.com/2021/09/29/u-s-house-of-representatives-passes-the-libya-stabilization-act/
Damit wird der US-Regierung ermöglicht, ausländische Parteien zu bestrafen, die Fraktionen und Gruppen in Libyen unterstützen, die ihnen nicht genehm sind. Die USA erlassen Gesetze, die Libyen bevormunden. Ein neues Sanktionsregime soll errichtet werden, wie es jetzt schon den Iran oder Syrien in den Würgegriff genommen hat.

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